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Zusmarshausen

02.08.2020

Zusmarshausen stellt einen Krisenhaushalt auf die Beine

Der anstehende Etat der Marktgemeinde hat sich schon jetzt zu einem Krisenhaushalt entwickelt.
Bild: Bernhard Weizenegger (Symbolbild)

Plus Die wichtigste Einnahmequelle in Zusmarshausen ist beinahe versiegt. Einige Projekte müssen wohl verschoben werden.

Der anstehende Etat der Marktgemeinde hat sich schon jetzt zu einem Krisenhaushalt entwickelt, bevor er vom Rat in feste Ziffern gegossen wurde. Denn Deckungsdefizite, Einsparpotenziale, Einnahmeverluste, Kredite und Rücklagenschwund bildeten die Hauptschlagwörter bei der jüngsten Sitzung der Bürgerversammlung. Im Hinblick auf den erwarteten Haushalt für 2020 im Gesamtumfang von rund 30 Millionen Euro lag es an Kämmerin Margit Holland, nicht nur ihre Rechenkünste, sondern auch ihre Eigenschaften als Krisenmanagerin unter Beweis zu stellen.

Am Ende stand der beinahe einstimmig gefasste Beschluss, das seit dem vergangenen Frühjahr immer wieder überarbeitete Zahlenwerk in den Fraktionen zu beraten und dann über den besten Weg gegen die Finanzierungslücken zu entscheiden.

Die Steuereinnahmen in Zusmarshausen sind erheblich gesunken

Bürgermeister und Sitzungsleiter Bernhard Uhl hatte schon zu Beginn der Beratung angedeutet, was vor allem der Kassenverwalterin Probleme bereiten dürfte: „Die Steuereinnahmen sind erheblich gesunken und wir sollten daher über weitere Streichungen nachdenken.“ Dennoch müsse die Kommune ihren Verpflichtungen nachkommen. Worauf auch Kämmerin Holland Wert legte und betonte, jetzt „den Fokus auf die Erfüllung der Pflichtaufgaben zu legen, etwa bei der Wasserversorgung und Kinderbetreuung“. Das gelte auch für die Umsetzung der Maßnahmen aus der Wasser-Risikoanalyse und dem Kindergartenanbau in Gabelbach.

Kein leichter Job im Lichte der anhaltenden Corona-Phase mit vielen Unwägbarkeiten. Und gravierenden Folgen für den Stadtsäckel. So hatte die junge Kassenverwalterin bereits im März mit massiven Einbrüchen bei der Gewerbesteuer gerechnet, der wichtigsten Einnahmequelle einer Gemeinde. „Damals war wir noch von einem Aufkommen in Höhe von dreieinhalb Millionen Euro ausgegangen, doch die Pandemie hat hier noch viel größeren Schaden angerichtet“, berichtete die Expertin mit dem Hinweis darauf, dass nun sogar zwei Drittel der Zuwendungen aus diesem Bereich fehlten, die sich in den vergangenen „normalen“ Jahren auf rund sechs Millionen Euro jährlich beliefen.

Projekte verschieben oder gleich ganz auf den Prüfstand hieven

Mit der Konsequenz: Projekte verschieben oder deren Realisierung gleich ganz auf den Prüfstand hieven. Holland zählte zum Beispiel den Neubau des Winkelhofs in Vallried und den Dachausbau in der Zuser Sozialstation sowie Grundstückskäufe zur Diskussion. Aber auch „freiwillige“ Leistungen seitens der Marktgemeinde bei der Förderung von Investitionen der Vereine. Holland: „Da könnte man deckeln und die Förderrichtlinien entsprechend anpassen.“

Das sensible Thema aufnehmend, wies Bernhard Sapper auf die schwierige Lage auch bei den Organisationen hin, zumal „diese selbst aus dem letzten Loch pfeifen“ würden. Jürgen Winkler, der sich Sappers vorgeschlagene Splittung der Zuschüsse durchaus vorstellen konnte, kritisierte im Lauf des Abends immer wieder die viel zu zögerliche Haltung im Saal beim eigentlich angesagten Streichquartett: „Wir haben eine Deckungslücke von über sieben Millionen und da müssen wir jetzt strenger nachschauen, was verzicht- oder aufschiebbar ist“, zürnte das Gremiumsmitglied und mochte dabei auch kein von den Räten einmal beschlossenes Vorhaben ausnehmen. So stellte Winkler zum Beispiel die einst gewünschte, 40.000 Euro teure Studie infrage, die über Bushalte-Möglichkeiten am Schwarzbräukreisel Auskunft geben sollte.

Eine Kreditaufstockung stößt in Zusmarshausen auf wenig Gegenliebe

Ins Grundsätzliche geriet die abendliche Debatte bei den notwendigen „Reparatur“-Arbeiten beim nächsten Haushalt. Während Kämmerin Margit Holland im Hinblick auf die hohen „Strafzinsen“ seitens der Banken für eine Rücklagen-Entnahme warb und damit bei Hubert Kraus, Walter Aumann und Felix Wörle landen konnte, wandten sich Redner wie Harry Juraschek und Ingrid Hafner-Eichner strikt dagegen. Juraschek erinnerte daran, dass man noch vor zwei Jahren diese Reserven nicht unter zwei Millionen Euro sinken lassen wollte, der von der Verwaltung vorgeschlagene Restbetrag jedoch bei rund einer Million Euro liegen würde.

Die ins Spiel gebrachte Kreditaufstockung stieß bei Margit Holland auf wenig Gegenliebe: „Kredite aufzunehmen sind immer das allerletzte Mittel.“ Der Rathauschef mochte da schon allein aus Erfahrung Vorsicht walten lassen: „Dies kommt bei den Leuten selten gut an. Und wer das trotzdem machen möchte, viel Spaß bei der nächsten Bürgerversammlung.“

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