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Neusäß hadert mit Modernisierungsgesetz: Mehr Bürokratie statt Entlastung?

Neusäß

Vorgaben für Stellplätze: Gesetz zur Entbürokratisierung macht Neusäß viel Arbeit und Ärger

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    Wie viele Stellplätze muss ein Bauherr auf seinem Grundstück bauen lassen? Die Kommunen müssen derzeit ihre Stellplatzsatzungen neu verabschieden, wenn sie nach dem neuen Modernisierungsgesetz noch eigene Vorgaben machen wollen.
    Wie viele Stellplätze muss ein Bauherr auf seinem Grundstück bauen lassen? Die Kommunen müssen derzeit ihre Stellplatzsatzungen neu verabschieden, wenn sie nach dem neuen Modernisierungsgesetz noch eigene Vorgaben machen wollen. Foto: Marius Fritz (Symbolbild)

    Wie viele andere Kommunen, etwa vor Kurzem Königsbrunn, musste sich nun auch Neusäß mit den Folgen des Modernisierungsgesetzes auseinandersetzen, das im Freistaat am 1. Januar 2025 in Kraft getreten ist. Ziel des Gesetzes war, Regeln zu lockern und damit die Entbürokratisierung und das Bauen zu fördern. Verfahren sollen vereinfacht werden, insbesondere durch die Ausweitung der Verfahrensfreiheit zahlreicher Bauvorhaben sowie das Anheben der Sonderbaugrenzen. Mehr ermöglichen, weniger verhindern. Soweit die Theorie. In der Praxis könnte die Neuregelung in den Verwaltungen der Kommunen allerdings erheblich mehr bürokratischen Aufwand und für den Bürger mehr Verwirrung bedeuten.

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