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Augsburg: Infektionsschutzgesetz: So erlebten Augsburger Politiker die Debatte
Augsburg
19.11.2020
Infektionsschutzgesetz: So erlebten Augsburger Politiker die Debatte
Am Mittwoch passierte die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes den Bundestag - begleitet von lautstarken Demonstrationen. Wie die drei Augsburger Abgeordneten den Tag erlebten.
Foto: Michael Kappeler, dpa
Plus
Drei Augsburger Politiker sitzen als Abgeordnete im Bundestag. Dort ging es am Mittwoch um das Infektionsschutzgesetz - im Parlament und davor ging es hoch her.
VonJonas Voss
Am Mittwoch passierte die Neufassung des Infektionsschutzgesetz Bundestag und Bundesrat - zeitgleich fanden vor dem Parlament in Berlin Demos samt massiven Polizeiaufgebot statt. Am Nachmittag waren im Internet Szenen von Corona-Kritikern zu sehen, die sich im Bundestag filmten, während sie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bedrängten. Auch drei Augsburger Bundestagsabgeordnete waren an diesem Tag in Berlin.
Bundestagsabgeordnete erhielten Hunderte E-Mails zum Infektionsschutzgesetz
SPD-Abgeordnete Ulrike Bahr sagt, "es hat generell eine sehr angespannte Stimmung geherrscht". Das Pfeifen und Trommeln der Demonstranten sei auch im Plenum zu hören gewesen. Während der Debatte habe es immer wieder Provokationen seitens der AfD gegeben - so hätten einzelne Abgeordnete hetzerische Plakate hochgehalten und eine "totale Verdrehung der Tatsachen" in ihren Debattenbeiträgen vorgenommen. Im Vorfeld der Neufassung des Gesetzes habe sie, erklärt Bahr, über 3500 E-Mails und Briefe mit Fragen zu dem Gesetz erhalten.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonAndreas B.
20.11.2020
Für die betroffen AFD Abgeordneten muss der Einlass der Pöbler die gleichen Konsequenzen haben wie für die anderen Abgeordneten, die vor einiger Zeit Extinction Rebellion Aktivisten und ihr Material eingeschleust haben.
Wurde da auch so ein Hype darum veranstaltet? Wurden da die verantwortlichen Parlamentarier auch in den Medien namentlich benannt, wie jetzt bei der AFD? Wurden die eindringenden Aktivisten auch in den Medien namentlich benannt, wie jetzt die Pöbler?
Es wird immer noch mit zweierlei Maß gemessen und das macht die Beteiligten unglaubwürdig.
Diese Sachen sind ebenfalls nicht in Ordnung und gehört verfolgt. Es ist aber noch ein großer Unterschied, ob Flugblätter verteilt werden und Transparente am Reichstag angebracht werden oder Abgeordnete bei und vor einer Abstimmung massiv bedrängt und eingeschüchtert werden.
Es wird deshalb nicht mit zweierlei Maß gemessen, weil die Qualität der Störung eine ganz andere ist.
VonWolfgang B.
20.11.2020
Alle 3 haben dem Gesetz wohl zugestimmt - somit sind diese Parteien vermutlich nicht mehr wählbar.
VonHarald V.
20.11.2020
Für Sie nicht. Aber das waren Sie vorher vermutlich für Sie so oder so nicht. Aber für die meistens anderen werden sie schon wählbar sein. Aber das werden wir bei der nächsten Wahl sehehn. ;-)
Die Diskussion ist geschlossen.
Für die betroffen AFD Abgeordneten muss der Einlass der Pöbler die gleichen Konsequenzen haben wie für die anderen Abgeordneten, die vor einiger Zeit Extinction Rebellion Aktivisten und ihr Material eingeschleust haben.
Wurde da auch so ein Hype darum veranstaltet? Wurden da die verantwortlichen Parlamentarier auch in den Medien namentlich benannt, wie jetzt bei der AFD? Wurden die eindringenden Aktivisten auch in den Medien namentlich benannt, wie jetzt die Pöbler?
Es wird immer noch mit zweierlei Maß gemessen und das macht die Beteiligten unglaubwürdig.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/politiker-wollen-sicherheitsluecken-am-bundestag-schliessen-16939386.html
Diese Sachen sind ebenfalls nicht in Ordnung und gehört verfolgt. Es ist aber noch ein großer Unterschied, ob Flugblätter verteilt werden und Transparente am Reichstag angebracht werden oder Abgeordnete bei und vor einer Abstimmung massiv bedrängt und eingeschüchtert werden.
Es wird deshalb nicht mit zweierlei Maß gemessen, weil die Qualität der Störung eine ganz andere ist.
Alle 3 haben dem Gesetz wohl zugestimmt - somit sind diese Parteien vermutlich nicht mehr wählbar.
Für Sie nicht. Aber das waren Sie vorher vermutlich für Sie so oder so nicht.
Aber für die meistens anderen werden sie schon wählbar sein. Aber das werden wir bei der nächsten Wahl sehehn. ;-)