
Stadt steckt mehr Geld in Straßenunterhalt


Eine Million Euro mehr ist eingeplant. Auch diverse andere Projekte kommen im Haushalt unter. Am Mittwoch haben die Finanzberatungen begonnen.
Die Stadt wird in diesem und im kommenden Jahr jeweils rund drei Millionen Euro in den Unterhalt ihrer Straßen stecken – das ist jeweils über eine Million Euro mehr als in den Vorjahren. Das Tiefbauamt hatte schon 2015 deutlich gemacht, dass es deutlich mehr Geld brauche. Die damalige Botschaft: Stecke man nicht deutlich mehr Geld in Unterhaltsmaßnahmen, etwa in die möglichst komplette Ausbesserung von Frostschäden, verschleudere die Stadt langfristig Geld, weil die Schlaglochpisten schneller zerbrösle. Zudem werde man in absehbarer Zeit etliche Hinweisschilder aufstellen und vielleicht sogar Straßen sperren müssen. Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hat jetzt auf den Bericht reagiert, wenngleich das Tiefbauamt noch deutlich mehr Geld beantragt hatte.
Die Erhöhung spielt sich auch vor dem Hintergrund des Streits über die Frage der Straßenausbaubeiträge für Anlieger ab (wir berichteten). In der Hammerschmiede und in Hochzoll gehen Bürger auf die Barrikaden, weil sie gemäß Abgabenordnung für den Ausbau mitzahlen sollen. Der Vorwurf wurde schon laut, die Stadt lasse ihre Straßen verkommen und bitte am Ende die Anlieger zur Kasse. Sie wünschen sich statt einer fälligen Einmalzahlung, dass die Stadt wiederkehrende Beiträge in deutlich geringerer Größenordnung erhebt. Die Stadt hat darüber noch nicht entschieden.
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