Von Party bis Demo: Zahlreiche Corona-Verstöße landen in Augsburg vor Gericht
Plus Michael Edelmann vom Amtsgericht Augsburg entscheidet über die Bußgeldverfahren zum Infektionsschutzgesetz. Bislang sind es 300 Einsprüche, die verhandelt werden.
Im Sitzungssaal 136 des Augsburger Strafjustizzentrums hat sich Richter Michael Edelmann eine schwarze Maske über Mund und Nase gezogen. Die Pandemie-Regeln werden strikt eingehalten. Schließlich geht es an diesem Vormittag eben gerade um Verstöße gegen die Corona-Regeln während des ersten Lockdowns im Frühjahr. Auf der Terminliste stehen die Verhandlungen über vier Ordnungswidrigkeiten (OWI) gegen die 1., 2. und 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnungen – ein sprachliches Ungetüm, wie es nur die Bürokratie gebären kann.
In Augsburg befasst sich ein Richter mit Corona-Verstößen
Ein Fernsehteam von Spiegel TV ist (zum zweiten Mal) eigens aus Hamburg angereist, um gesammelt über Corona-Verstöße berichten zu können. Angeblich ist das Augsburger Amtsgericht bundesweit einer von nur zwei Justizstandorten, an denen die Pandemie-OWI konzentriert von nur einem Richter abgeurteilt werden. Immer freitags befasst sich nun Richter Edelmann mit den Einsprüchen (bislang 300) gegen die von den Kommunen erlassenen Bußgeldbescheide.
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