Hunderte Augsburger wehren sich gegen hohe Corona-Bußgelder
Plus Verstöße gegen die Corona-Regeln können teuer werden. Die Behörden haben in Augsburg viele Bußgelder verhängt, deren Gesamtsumme enorm ist. Viele Fälle könnten vor Gericht landen.
Wer gegen die Corona-Regeln verstößt, muss manchmal ziemlich viel Geld zahlen. Der Bußgeldkatalog des Freistaates sieht etwa ein Bußgeld von 150 Euro für Menschen vor, die der Maskenpflicht in Straßenbahnen nicht nachkommen. Wer an einer Veranstaltung teilnimmt, die nicht zulässig ist, muss 500 Euro aufbringen. Nicht jeder hat sich an die Regeln gehalten, die innerhalb weniger Wochen mehrfach verändert und erst verschärft, dann wieder abgeschwächt wurden. Nach Auskunft der Polizei notierten die Beamten im Zeitraum von März bis Mai in Augsburg etwa 2110 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Eine Zahl, die sich noch einmal erhöht, wenn man die Fälle des Ordnungsdienstes dazurechnet.
Die Stadt Augsburg sammelt die polizeilichen Sachverhalte in vielen Ordnungswidrigkeitsverfahren und bearbeitet sie als zuständige Ahndungsbehörde, legt also etwa die Höhe des Bußgeldes fest. Nach Auskunft der Stadt liegen derzeit insgesamt 2500 Ordnungswidrigkeitsanzeigen von Polizei und Ordnungsdienst vor. 1750 von ihnen seien abschließend bearbeitet worden. Gesamtsumme der bislang verhängten Bußgelder: rund 340.000 Euro. Eine wuchtige Zahl. Manchmal verhängte die Stadt Bußgelder in Höhe von 5000 Euro, etwa weil Menschen unerlaubte Veranstaltungen organisierten, zum Beispiel eine Grillfeier.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Die Wut ist groß, weil die Regeln teilweise nicht nachvollziehbar waren. Oder kann mir jemand erklären, wie das Liegen auf einer Decke oder das Sitzen auf einer Parkbank, Sonne und frische Luft stärkt ja das Immunsystem, die Infektion verbreitet? Parkbank ja, aber wie lange? Ausflug ja, aber wie weit weg vom Wohnort? Schwammige Regeln und keine eindeutigen Vorgaben.
Klar es war so gedacht, dass jeder, der es will, eine Runde um den Block joggt und sich dann wieder in seiner Wohnung einsperrt. Ist es eher nicht so, dass jeder Aufenthalt im Freien das Immunsystem stärkt und deshalb unter Einhaltung der Abstandsregeln sinnvoll wäre?
Die Ausgangssperre haben fast alle befolgt, weil sie für sinnvoll erachtet wurde, nur das rücksichtslose Bestrafen des kleinsten Verstoßes kam nicht gut an.