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Ärger um AfD am Klimacamp: Diese Eskalation war unnötig

Kommentar Von Stefan Krog
15.09.2020

Plus Dass die Polizei kommen muss, um Diskussionen zwischen AfD und Klimaschützern zu beenden, ist erstaunlich. Nötig ist aber auch Klarheit, ob das Klimacamp so rechtmäßig ist.

Es ist an der Zeit, dass zur Frage, ob das Augsburger Klimacamp rechtens (also eine von der Demonstrationsfreiheit geschützte Kundgebung) ist oder nicht, Klarheit einkehrt. Das Camp wird kontrovers gesehen, sowohl was die Forderungen als auch was die Form des Protests betrifft. Das Verwaltungsgericht hat mit seiner Eilentscheidung, die den städtischen Räumungsbescheid für unrechtmäßig erklärte, schon ein Signal gegeben, aber eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren hat mehr Gewicht. Damit wäre (zumindest in erster Instanz) geklärt, ob die Form des Protests so zulässig ist oder nicht.

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15.09.2020

>> Der Stadt (ohne Aussicht auf Erfolg) eine Strafanzeige anzuhängen, nachdem sie absehbarerweise das Hochbeet in der Maxstraße abgeräumt hat, wirkt kleinkariert. <<

War diese Info schon in einem Bericht zu lesen?

Wobei ich diese Strafanzeige eher größenwahnsinnig als kleinkariert finde...

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