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Das Risiko mit den kleinen Parteien im Rathaus

Kommentar Von Michael Hörmann
11.10.2019

Kleine Parteien sind bei einer Wahl das Salz in der Suppe. Im kommunalen Bereich gibt es allerdings nach der Wahl mitunter Ärger.  

Elf Parteien und Gruppierungen traten bei der Kommunalwahl 2014 in Augsburg. Da das kommunale Wahlrecht keine Fünf-Prozent-Hürde kennt, schafften alle angetretenen Gruppierungen und Parteien den Einzug in den Stadtrat mit mindestens einem Vertreter. Nach Stand der Dinge wird es bei der Kommunalwahl am 15. März eine neue Rekordmarke geben.

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11.10.2019

Ganz ehrlich: Ich sehe da eher ein Problem bei zwei großen Parteien, die gemeinsam immer wieder den Problemen hinterher hinken, aber sofort mauern, wenn von genau jenen kleineren ganz und gar sinnvolle Vorschläge kommen. Da wird dann geblockt was geht, um ggf. einige Zeit später einen sehr ähnlichen Antrag zu stellen – statt es gleich beim ersten mal richtig zu machen... Dann kommen noch so Sahnehäubchen oben drauf, wie Vorschläge, die Anzahl der notwendigen Stadtratsmitglieder pro Fraktion anzuheben, nur damit auch ja keiner der kleineren in den Ausschüssen mitspielen kann, da wo die eigentliche Politik stattfindet. Das Problem sind gerade nicht die kleineren, sondern in Sachfragen gerne beleidigte Leberwurst spielende Großfraktionen.

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