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Kommunalpolitik Augsburg
28.02.2017

Verkehrte Welt im Dreierbündnis

Wer im Stadtrat reden darf, wie lange und auf welche Weise, das wird aktuell diskutiert.
Foto: Anne Wall

Wenn es um den Haushalt geht, macht die CSU wenig Worte und lässt das Ergebnis für sich sprechen. Die Partner SPD und Grüne reden viel und über Inhalte. Aber sie machen sich damit angreifbar

Von Michael Hörmann

Nach außen ist die Botschaft schnell verkündet: Die Stadt Augsburg hat erstmals einen Doppelhaushalt auf den Weg gebracht. Bei der Premiere lief vieles rund. Das Zahlenwerk hat nicht nur sämtliche Stimmen des regierenden Dreierbündnisses von CSU, SPD und Grünen bekommen. Es gab zudem Zuspruch von Teilen der Rathaus-Opposition. Politisch betrachtet, ist dies Beleg für die funktionierende gemeinsame Arbeit der Regierenden. Wie kann dieser Erfolg öffentlichkeitswirksam präsentiert werden? Und wie soll dabei die eigene Handschrift verdeutlicht werden? Die Kommunikationsstrategie im Regierungsbündnis über den Haushalt ist ein Musterbeispiel, wie schwer sich SPD und Grüne tun, unterm Strich zu punkten. Die CSU macht fast nichts und lässt das Ergebnis für sich sprechen. SPD und Grüne wirbeln deutlich mehr. Mit dem Ergebnis, dass sie am Ende vielleicht sogar den Bogen überspannt haben.

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Die Diskussion ist geschlossen.

01.03.2017

Man kann es auch positiver formulieren: Sie zeigen Profil. Das ist doch das große Dilemma, insbesondere der SPD auf Bundesebene. Dass das Profil die letzten Jahre zunehmend ausgewaschen wurde. Umso besser, wenn man mal klarer sagt, worum es einem geht. Aber man kann sich natürlich auch die den Standpunkt stellen, dass es dem Wähler ja "eh wurscht" ist. Womit man bei einigen vermutlich sogar völlig recht hätte. Manche wählen so und so immer das gleiche, egal was passiert.