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Augsburg

26.12.2020

Maskenpflicht auf dem Fahrrad? Nach Kontrollen herrscht Verwirrung

In der Augsburger Innenstadt gilt Maskenpflicht, Radler waren bislang aber ausgenommen. Nun gibt es wegen Polizeikontrollen offene Fragen.
Bild: Gollnow, dpa (Symbol)

Plus Die Polizei hat Radfahrer in Augsburg kontrolliert, die keine Maske trugen. Die Stadt sagt, ein Mund-Nasen-Schutz sei nur für Fußgänger nötig. Doch wer hat nun Recht?

Als sie am Donnerstag zwischen Königsplatz und Rathausplatz von der Polizei angehalten wurde, hat sich Vera Decke erst einmal gewundert. Sie stieg von ihrem Fahrrad ab, zog die Mund-Nasen-Bedeckung auf, die sie immer parat hält, und wartete, bis der Polizist ihr erklärte, worum es geht. Ratlos war sie, als er ihr sagte, dass sie gegen die Maskenpflicht verstoßen habe. Auf ihre Nachfrage, ob die Ausnahme für Fahrradfahrer nicht mehr gelte, betonte der Beamte, dass das auf der Website der Stadt oder auf Instagram längst kommuniziert worden sei. Doch da ist nichts zu finden.

Ein Anruf bei der Corona-Hotline der Stadt Augsburg konnte ebenfalls nicht klären, warum die Beamten die Studentin kontrolliert und 250 Euro Strafe wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in Aussicht gestellt hatten. Eine Mitarbeiterin der Stadt erklärte, dass ihr kein Beschluss bekannt sei, der die Ausnahme aufhebt. Der Beamte habe von „klaren Anweisungen aus dem Innenministerium“ gesprochen, erinnert sich Vera Decke.

Die Straßenbahn ist in Augsburg für Radler keine Alternative

Die 26-Jährige hegt keinen Groll. Der Beamte habe sich freundlich und professionell verhalten, erklärt sie. Vera Decke hat auch kein Problem mit der Maskenpflicht in der Innenstadt, nur auf dem Fahrrad trägt sie die Maske nicht immer, da ihre Brille sonst schnell beschlägt. „Das kann gefährlich werden“, erklärt sie. Sollte die Ausnahme von der Maskenpflicht für Fahrradfahrer in Zukunft tatsächlich nicht mehr gelten, weiß sie noch nicht genau, was sie weiter machen wird. „Die voll besetzte Straßenbahn zu nehmen ist auch im Hinblick auf die Infektionsgefahr nicht sinnvoll“, sagt die Studentin, die regelmäßig ins neue Leopold-Mozart-Zentrum muss.

In der neuesten bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die auch die Corona-Hotline der Stadt als Richtwert nennt, steht in Absatz eins, dass jeder Bürger an Stellen im öffentlichen Raum, an denen er den Mindestabstand nicht einhalten kann, Maske tragen „soll“ – auf den ersten Blick also keine Pflicht. Unter Augsburger Radlern wird das Thema nun intensiv diskutiert. Auch auf Twitter bat ein User die Stadt um Klärung.

Die Polizei beruft sich auf das bayerische Innenministerium

Das Polizeipräsidium Schwaben-Nord äußert sich nicht zu der Frage, ob es tatsächlich eine Anweisung vom Bayerischen Innenministerium gab, Radfahrer zu kontrollieren. Ein Sprecher zitiert aber ebenfalls aus der aktuell gültigen Verordnung. In Absatz 24 sei zu lesen, dass Maskenpflicht auf allen von der zuständigen Verwaltungsbehörde festzulegenden „zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten“ gilt. Fahrzeuge werden im Text der Verordnung nicht erwähnt, weshalb sich das Polizeipräsidium auf die Richtlinien des Innenministeriums bezieht. Dort wird konkretisiert: Die Maskenpflicht gilt „unabhängig davon, mit welchen Verkehrsmitteln man unterwegs ist“.

Tatsächlich wurden bei den Kontrollen laut Polizei nur zwei Personen auf dem Fahrrad angehalten, weil sie keine Maske trugen. Der Sachverhalt werde – „wie üblich bei festgestellten Verstößen“ – an die zuständige Verfolgungsbehörde weitergeleitet.

Stadt Augsburg hält an ihren Corona-Regeln fest

Damit ist die Stadt Augsburg gemeint, die bisher an der Ausnahme für Radler festhält. Gesundheitsreferent Reiner Erben (Grüne) erklärt: „Die Stadt hat das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege um Klärung gebeten, ob die Maskenpflicht nach Ansicht der Staatsregierung wirklich für alle Personen gilt, die sich im öffentlichen Raum der Zonen mit Maskenpflicht aufhalten – also auch Personen im Auto, auf dem Motorrad, auf dem E-Scooter oder eben auf dem Fahrrad“. Die Augsburger Verwaltung sei weiterhin der Ansicht, dass die Maskenpflicht nur für Menschen gelte, die zu Fuß unterwegs sind. Hier bestehe „Covid-19-Infektionsschutzrisiko“.

Die Regeln der Stadt Augsburg gelten damit weiter, bis sich das Staatsministerium äußert. Das heißt: keine Maskenpflicht im eigenen Auto, auf dem E-Roller, dem Motorrad oder dem Fahrrad. Auch die Ausnahmen für Individualsport wie zum Beispiel Joggen bleiben bestehen. Mit der Polizei sei vereinbart, dass „in dieser Sache“ bis zur endgültigen Klärung durch das Ministerium keine Kontrollen mehr stattfinden. Sobald neue Erkenntnisse da sind, will die Stadt informieren. Für Vera Decke ist die wichtigste Information allerdings: Die verhängten Bußgelder werden nicht vollstreckt. Die beiden kontrollierten Radler „haben sich zu diesem Zeitpunkt regelkonform verhalten“, so die Begründung des Gesundheitsreferenten.

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29.12.2020

@HARALD V
Im Prinzip geben sie mir ja recht. Einen 100%-igen Schutz gibt es nicht, auch nicht mir Quarantäne. Aber man sollte schon so viel wie möglich anordnen bzw. selbst tun, um den bestmöglichsten Schutz zu haben.
Hier meine Erfahrung mit der Quarantäne in Deutschland: bei meiner Einreise aus dem außereuropäischen Ausland im April während des Lockdowns, kam ich über Paris und Frankfurt nach München. Bei unserem Flug nach Paris waren die Flugbegleiter mit Schutzanzügen, Masken und Schutzbrillen beim Bedienen der Passagiere (übrigens insgesamt 11 in einer Boeing 777!) angezogen. Ankunft in Paris und Weiterflug mit LH nach Frankfurt: keinerlei Schutz der Flugbegleiter (nicht mal Maske!). Bei Ankunft in Frankfurt bei der Passkontrolle kein Hinweis zur Quarantäne. Vor dem Weiterflug nach München beim Sicherheitscheck: der dortige Mitarbeiter keine Maske und Handschuhe, ich hatte ihn darauf angesprochen und er antwortete, dass er sich das selbst besorgen müsste und nichts bekommen hatte! Auf dem Weiterflug dann nach München der Hinweis, man solle sich doch nach Ankunft beim Gesundheitsamt melden wegen der Quarantäne. Taten wir am nächsten Morgen und baten um Hilfe, da wir alleine wohnen und keine Einkaufsmöglichkeiten haben. Uns wurde ein Rückruf am Nachmittag, spätestens am nächsten Morgen versprochen.
Alles was kam, war am letzten (!) Tag, vor Ende der 14-tägigen Quarantäne, ein Brief mit der Aufforderung zur Quarantäne und Einhaltung derselben, ansonsten drohen Strafen. Bei meinem Rückruf wurde dann mir gesagt, das Gesundheitsamt wäre dafür nicht zuständig und die Quarantäne beruht auf Vertrauen und nur der Meldung durch den/die Einreisenden. Man hätte da sowieso keine Kontrolle.
Was mich so maßlos ärgert, ist die ewige Präsenz der Virologen, selbsternannten Experten, Minister und andere bei jeder Talkshow und loben das deutsche Gesundheitswesen über alles. Wenn man dann liest und hört, wie die Gesundheitsämter mit vorsintflutlichen Maßnahmen versuchen, das Virus einzudämmen, die Regierung massenhaft Masken bestellt und dann feststellen muss, dass große Mengen davon unbrauchbar sind, frage ich mich mit welchem Recht die dann vor den Kameras stehen, sich "beweihräuchern" und nicht mal die einfachsten Dinge in den Griff bekommen.
Wenn man bedenkt, dass man noch im März/April das Maskentragen als eine "asiatische Kultur" und in unseren Breiten als nicht angemessen und nutzlos beschrieb und jetzt sogar vom Tragen einer FFP 2/N95 Maske rät, frag ich mich, ob die Politik überhaupt weiß, was sie tut. Das ständige Hin und Her, heute so, morgen ganz anders, bringt doch kein Vertrauen in die Maßnahmen der Politik!
Jetzt, zur Jahreswende, (!) sollen die Gesundheitsämter neue Software und Programme bekommen, um die Informationen besser und schneller verarbeiten zu können. 10 Monate nach dem Beginn der Pandemie!

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29.12.2020

Kommt selten vor, aber ich stimme Ihren Ausführungen vollumfänglich zu.

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30.12.2020

Ja, die Quarantäne heir in D ist ein Witz und mehr eine freiwillige Sache, weil die Überwachung fehlt. Die Gesundheitsämter sind auf eine Pandemie nicht vorbereitet (Ausstattung, Personal, rechtliche Möglichkeiten - Datenschutz!) gewesen.
Das deutsche Gesundheitssystem an sich ist im internationalen Vergleich schon ganz gut, auch wenn immer mehr weggespart wurde, was sich nun auch rächt. Aber auch ein sehr gutes Gesundheitssystem hat große Probleme mit einer Pandemie wie das Beispiel Schweden zeigt.
Ich sehe drei Probleme in der aktuellen Lage. Einmal nicht klare und konsequente Maßnahmen.
Hier kommt dann schon Punkt 2. Mangelnde Aufklärung der Bevölkerung, wobei ein Teil der Bevölkerung nicht aufklärbar ist und an Satanisten, 5G-Verschwörung, Qanon, usw. glaubt. Dann würden auch die ein oder andere Maßnahme durchaus auf mehr Verständnis stossen. Vielleicht auch freiwillig etwas mehr als angeordnet getan werden.
Drittens mangelnde Disziplin und Respekt gegenüber Mitmenschen in der Bevölkerung. Da sind die Ostasiaten uns weit voraus.

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28.12.2020

@HARALD V
Da muss ich Ihnen aber widersprechen: Ich war selbst vor und während dieser Zeit bis Mai in Taiwan. Die rechtzeitigen Vorsichtsmaßnahmen, sofort am 31.12. 2019 bei Bekanntwerden der Epidemie in China wurden alle Flüge aus China strengstens kontrolliert und wenige später eingestellt und dann diese Maßnahmen, wie von mir beschrieben, haben lt. Gesundheitsministerium in Taiwan entscheidend zum Erfolg beigetragen.
Sicher hilft diese 2-wöchige Quarantäne auch, die Ausbreitung zu verhindern. Es dürfen auch noch keine Ausländer zu Besuchs- oder Tourismuszwecken einreisen.
Aber die Kontrollen, welche außerdem klaglos akzeptiert werden, geben auch eine gewisse Sicherheit für einen selbst.
Das öffentliche Leben ist in Taiwan nicht eingeschränkt durch Schließungen von Restaurants, Geschäften, Einkaufszentren, Kinos Theater, usw.

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29.12.2020

Der Hauptgrund des Erfolges ist die Quarantäne. Abstand ist der einzige wirkliche Schutz. Und wie sie auch schreiben, wurde der Flugverkehr eingeschränkt und dann die Einreise untersagt bzw. mit Quarantäne belegt. MNS, Händedesinfinzieren, Temparaturmessungen sind kein 100%iger Schutz. Der ist nur Abstand und der wird mit Quarantäne auch wirklich erreicht. Der Rest sind mehr oder weniger sinnvole Ergänzungen. Das Problem ist, wie sie selber auch schreiben, dass Maßnahmen nicht akzeptiert werden. Wieviel angeordnete Quarantänen wurden mißachtet? Was bringt eine Temperaturmessung am Einkaufszentrum? Es gibt schließlich viele, die Corona haben, infektiös sind aber kein Fieber haben. Die rutschen durch. Zudem sind Strinmessungen oft ungenau. Da hilft ein MNS das Risiko zu minimieren. Aber wird der beim privaten Treffen getragen? Hände desinfizieren ist sinnvoll. Aber was ist wenn ein Infizierter sich dann doch mal in die Hand hustet ....
Wie man auch am Skitourismus, Querdenkerdemos oder die Diskussionen allein schon zu Pflichttests bei Einreise, usw. anschaut, braucht man sich nicht wundern, dass Corona einfach nach D jederzeit eingeschleppt werden kann und sich hier auch wunderbar verbreiten kann. Da sind die Schließungen von Restaurants, Kinos, usw. fast zwangsläufig. Einen Virus kann man nur mit Quarantäne stoppen. Alles andere dient nur der Verzögerung, weil alle diese Maßnahmen maximal zu 80 % eine weitere Ausbreitung verhindern.
Nicht nur die Regierung hat in Taiwan im Gegensatz zu Deutschland schnell und konsequent reagiert, sondern auch die Bevölkerungen einen großen Beitrag dazu geleistet bzw. leistet diesen immer noch. Davon sind nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung hier in Deutschland weit entfernt. Zudem gibt es auch ein Partei in Deutschland, deren Politiker Corona ebenfalls leugnet und Maßnahemn ebenfalls bewußt ignorieren.

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28.12.2020

@WOLFGANG B
Leider ist das unser Problem in D., Maßnahmen in anderen Ländern teilweise als lächerlich, bzw. nicht wirksam anzusehen. Anders kann ich Ihren Hinweis "vergessen, die der Kontrolleure zu bewaffnen" nicht verstehen.

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28.12.2020

@ANDREAS D:
Das ist genau so "ein Quatsch" wie bei uns am Anfang der Pandemie: "Masken wären Unsinn und sind nicht hilfreich"
Diese von mir angesprochenen Kontrollen wurden und werden z.B. in Taiwan und vielen anderen asiatischen Ländern bei Einreise am Flughafen, Supermärkten, Einkaufszentren, Restaurants, öffentlichen Einrichtung, u ä. seit Beginn der Pandemie durchgeführt. Es kommt da auch nicht zu Warteschlangen oder Staus vor diesen Geschäften und Einrichtungen, obwohl dort mehr Menschen Einkaufen als bei uns. Es sind immer genügend Mitarbeiter vor Ort. In Deutschland bevorzugt man da lieber eine Maskenpflicht im Freien, Ausgangssperren Nachts usw. mit drakonischen Strafen! Nur mal so zum Vergleich: Taiwwn, Größe von Baden-Württemberg mitca. 23 Mio Einwohner und einer höheren Bevölkerungsdichte als in D: Stand Corona heute: insgesamt seit Ausbruch: 785 Fälle, Genesen: 653, Gestorben: 7 (!). Was machen die nur falsch und wir richtig? Oder doch umgekehrt?

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28.12.2020

Gebe Ihnen grundsätzlich Recht, dass es viele Länder besser machen. Aber Taiwan hat den Erfolg nicht durch Temparaturkontrollen an Supermärkten erreicht. Das Zauberwort dort heißt nicht Maske, Temparaturkontrolle oder Händwaschen. Sondern Quarantäne!!!
Bei Einreise aus dem Ausland in zweiwöchige überwachter Quarantäne. Wenn man allein die Diskussion Skiurlaub Dezember 2020 verfolgt hat, kann sich den Aufschrei bei Quarantänemassnahmen für Ischl und Co.-Touristen im Februar / März 2020 vorstellen. Oder der Ankündigung alle Sommerurlauber nach Einreise 14-Tage in Quarantäne zu stecken. Von Verwandtenbesuche im (EU)Ausland ganz zu schweigen.
Übrigens hat Vietnam die Grenzen ebenfalls schnell geschlossen. Für Kreuzfahrtschiffe bereits im Februar 2020.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_87333962/-aidavita-kreuzfahrtschiff-darf-nicht-in-vietnam-andocken-coronavirus-.html
https://vovworld.vn/de-DE/nachrichten/vietnam-erlasst-vorlaufiges-einreiseverbot-fur-alle-auslander-838242.vov
https://www.n-tv.de/politik/Was-Taiwan-bei-Corona-besser-gemacht-hat-article22163913.html
Da wurden in Ischgl noch ganz lustig Coronacocktails bestellt .... aber nur die Politik hat gepennt.

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27.12.2020

Allein schon eine generelle Maskenpflicht im Freien, auch wenn der Abstand über 2 m ist, ist Unsinn. Anstelle solche Kontrollen durchzuführen sollte man rigoros Maskenverweigerern beim ÖPNV und der Bahn generell den Zutritt verweigern und zusätzlich die Kontrollen in den Supermärkten und Einkaufszentren dahingehend verschärfen, dass Einlasskontrollen stattfinden mit Temperaturmessungen, Maskenkontrollen und Desinfektionskontrollen. Wer sich weigert, bekommt keinen Einlass. Ich sehe gerade in beim Einkaufen ein extrem großes Risiko sich anzustecken. Hier hilft es nicht, nur die qm-Regel anzuwenden.

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28.12.2020

Sie haben die Bewaffnung der Kontrolleure vergessen

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28.12.2020

Was soll denn der Quatsch mit den Tempraturkontrolle?

Im Suportmarkt, bevor man zum Einkaufne gehen kann. Wo leben sie denn?
Wan sollen die Menschen denn dann zum Einkaufen kommen?

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28.12.2020

@Andreas D, schon mal was von Infrarot-Fieberthermometern gehört oder gelesen? Die Temperturmessung dauert ca. 1 Sekunde, da ist auch nichts mehr mit Körperöffnungen und so! Wo leben Sie denn?

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27.12.2020

Aus dem Artikel geht klar hervor, dass die Regeln Widersprüche aufweisen die bereinigt werden sollen und dass den kontrollierten Radfahrern kein Bußgeld droht.

Aber trotzdem großes Gejammer?

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27.12.2020

(edit/mod/NUB 7.2)

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26.12.2020

Meine Brille beschlägt bei diesen Temperaturen sofort und ich sehe praktisch nichts, wenn ich mit dem Rad fahre. Ich könnte es ja mal ohne Brille versuchen, aber ob das mit -10,75 Dioptrien eine gute Idee ist, ist mit Recht zu bezweifeln.

Kommt jetzt die Maskenpflicht für Radfahrer, müsste ich auf den ÖPNV ausweichen, was ich unbedingt vermeiden möchte. Nicht umsonst steige ich bei der Kälte auf's Rad.
Ich hoffe also, dass es bei der bisherigen Regelung bleibt.

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26.12.2020

Ich bin mal meiner Informationspflicht nachgegangen.

So steht es auf der Webseite der Stadt Augsburg:
Ausnahmen von der Maskenpflicht:
Im Auto, auf dem Fahrrad, dem E-Scooter und dem Motorrad. Copy and Paste am 26.12.2020 um 16:35 Uhr

Frohe Feiertage wünsche ich noch.

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26.12.2020

Wo hört die Informationspflicht des Bürgers auf und wo fängt sie an?
Instagram: Nö
Webseite Stadt Augsburg: Vielleicht.
Außerdem sollten die Texte so verfasst werden das sie auch jeder versteht.
Aber ich hoffe das sich die Sache für die Dame und die anderen Betroffenen zum guten wendet.

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26.12.2020

Das wäre de facto ein Radfahrverbot für Brillenträger.
Fahrrad, Brillenträger und Maske speziell im Winter ist UNMÖGLICH, auch wenn irgendwelche Leute das Gegenteil behaupten!
Ein Auto war noch nie so wertvoll wie dieses Jahr, das sage ich als einer, der im letzten Jahrzehnt jedes Jahr mehr Fahrrad-, als Autokilometer hatte....
Sollte dieser Sachverhalt Fakt werden, wird mein AVV-Abo sofort gekündigt.

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26.12.2020

Da braucht sich doch niemand mehr wundern, wenn die Akzeptanz gegenüber den Corona-Beschränkungen in Kürze bei 0 liegt.

Maske auf dem Fahrrad, Motorrad...langsam wird es lächerlich!

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28.12.2020

Da fahren also Motorradfahrer, seit Jahrzehnten und das FREIWILLIG mit sogenannten Sturmhauben unterm Helm, durch die Gegend, ts ts ts dass die noch keiner darauf aufmerksam gemacht hat , wie lächerlich sich diese Biker doch benehmen....

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