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Freie Wähler

15.04.2018

Wahl von Peter Grab zum Landtagskandidaten ist annulliert

Peter Grab ist überrascht: Er kann die Entscheidung des Landesvorstandes der Freien Wähler nicht verstehen.
Bild: Silvio Wyszengrad

Der Landesvorstand der Freien Wähler hat die Nominierung Grabs  zum FW-Landtagskandidaten einstimmig für ungültig erklärt. Das könnte ein Nachspiel haben.

Markus Brem, Chef der Freien Wähler im Landkreis, bestätigte gegenüber unserer Redaktion, dass der Beschluss von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Vorstandes der FW-Landesvereinigung hierzu gefasst wurde.

Die Aufstellung Grabs hatte in den vergangenen Wochen für Aufruhr gesorgt – vor allem in den eigenen Reihen. Wie berichtet war Peter Grab, eigentlich Stadtrat der Bürgervereinigung WSA (Wir sind Augsburg), auf einer Versammlung der Freien Wähler zum Landtags-Direktkandidaten im Stimmkreis Augsburg-West nominiert worden.

Keine Basis für eine Zusammenarbeit

Mehrere Mitglieder der Bürgervereinigung WSA hatten zuvor noch mit einer Mitgliedschaft bei den Freien Wählern überrascht. Bei den FW-Mitgliedern in der Stadt Augsburg, darunter die beiden Stadträte Volker Schafitel und Regina Stuber-Schneider, kam dieser Schwenk freilich gar nicht gut an. Man distanzierte sich ausdrücklich von der WSA. Schafitel machte keinen Hehl daraus, dass er keine Basis für eine Zusammenarbeit mit der WSA sieht. Nicht nur mit der WSA gibt es Differenzen, sondern auch unter den Freien Wählern selbst. Bekanntlich können die Mitglieder aus der Stadt mit ihren Kollegen aus dem Augsburger Land wenig anfangen – und umgekehrt.

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Nach der Nominierung Grabs zum Landtagskandidaten kam von den Freien Wählern aus der Stadt Widerspruch. Sie verwiesen auf eine Mail der Landesgeschäftsstelle, in der die Wahl bereits für ungültig erklärt worden war. In dem Schreiben, das gleich einen Tag nach der Wahl verschickt wurde, hieß es, dass 13 mitstimmende Personen nicht wahlberechtigt gewesen seien. Auf einer vorher von der Landesgeschäftsstelle freigegebenen Liste waren diese 13 Personen aber offenbar aufgeführt.

„Entscheidung problematisch“

Markus Brem nahm an der Landesvorstandssitzung in München teil. „Ich habe zwar mitdiskutiert, aber da ich kein gewähltes Mitglied der Vorstandschaft der FW Landesvereinigung bin, bin ich nicht stimmberechtigt“.

Er musste sozusagen tatenlos zusehen, wie in München einstimmig eine neue Wahl eines FW-Direktkandidaten für Augsburg-West beschlossen wurde. Der Chef der Freien Wähler im Landkreis Augsburg betrachtet diese Entscheidung als problematisch.

Peter Grab ist überrascht

„Jetzt kommen rechtliche Fragen auf, wie etwa, ob jemand nicht schon ein Mitglied ist, wenn er schon förmlich zur Nominierung eingeladen wird?“ Er frage sich, wie es sein kann, dass ein Mitgliederstatus auf einer Mitgliederliste zurückgesetzt werden könne. Peter Grab selbst zeigt sich überrascht von der Entscheidung des Landesvorstands. „Es ist außerdem neu für mich, dass ein Landesvorstand eine ordnungsgemäße Wahl annullieren darf.“ Auch wisse er nicht, wer die beanstandeten 13 Personen sein sollen. „Im Übrigen war es eine geheime Wahl, so dass ich erstaunt bin, wieso immer wieder behauptet wird, wer wen gewählt hat.“ Mehr wolle er sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht äußern. Alles Weitere müsse geklärt werden. Wie Markus Brem im Gespräch signalisiert, könnten die Entscheidung aus München noch ein Nachspiel haben. „Ich weiß noch nicht, ob jemand juristisch dagegen vorgehen wird, aber es geht jetzt wahrscheinlich ans Eingemachte.“

FW-Stadtrat Volker Schafitel hingegen ist froh, das Peter Grab als FW-Landtagskandidat nun aus dem Rennen ist. „Mit Grab wäre es für mich nicht weitergegangen.“ Er finde es generell schade, dass es bei den Freien Wählern „Unterwanderungsstrategien gibt, um an Posten zu kommen.“

Wann die Wahlwiederholung stattfindet, steht noch nicht fest. Das Gerücht, dass sich FW-Europaabgeordnete Ulrike Müller bereit erklärt habe, sich als Landtagskandidatin für den Stimmkreis Augsburg-West aufstellen zu lassen, dementiert die gebürtige Augsburgerin. „Das kommt für mich überhaupt nicht in Frage. Mein Herz schlägt für Europa.“

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