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Corona-Krisenmanagement im Landtag: Demokratie funktioniert

Kommentar Von Uli Bachmeier
19.03.2020

So viel Einigkeit wie in der Corona-Krise gab es im Bayerischen Landtag wahrscheinlich noch nie. Statt parteipolitischer Grabenkämpfe gibt es persönliche Worte.

So viel Einigkeit war im Bayerischen Landtag wahrscheinlich noch nie. Und sie war wohl auch noch nie so nötig wie jetzt.

Wer den Bürgern im Land massive Einschränkungen auferlegt, der sollte auch zeigen, dass er sich selbst daran hält. Das haben die Abgeordneten bei dieser denkwürdigen Plenarsitzung getan. Sie haben nicht nur die praktischen Regeln im persönlichen Umgang befolgt und brav Abstand gehalten. Sie haben sich in ihren Reden auch auf das Wesentliche beschränkt und auf jede Form von Parteienstreit und Meinungskampf verzichtet. Stattdessen gab es offene und ehrliche, zum Teil auch persönliche Worte. Allen gemeinsam war das Bekenntnis, dass es jetzt nicht darum geht, sich gegenseitig zu übertrumpfen oder gar parteipolitischen Honig aus der Krise zu saugen.

Demokratie steht niemals still, hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner gesagt. So wie Ärzte, Krankenschwestern, Apotheker oder Mitarbeiter in Supermärkten und Tankstellen "systemrelevant" sind, so sind es auch Regierung und Parlament. Es ist gut zu wissen, dass das funktioniert.

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