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Masken-Affäre
11.03.2021

Anti-Korruptionsregeln für Abgeordnete: Entschlossene Worte, zaghafte Taten

Obwohl das Thema Transparenz und Offenheit schon groß Thema war, wurden die Anti-Korruptionsregeln für Abgeordnete auch nach Skandalen nur so weit verstärkt, wie unbedingt nötig.
Foto: Peter Kneffel, dpa

Plus Die Anti-Korruptionsregeln für Abgeordnete wurden nach Skandalen immer nur so weit verschärft, wie es unbedingt nötig war. Die CSU hat ihre Misere selbst zu verantworten.

Entschlossene und selbstkritische Worte wurden gesprochen im Juli des Jahres 2013. „Der Dienst für die „res publica“, also für die Öffentlichkeit, ist eine öffentliche Veranstaltung und erfordert von uns allen Offenheit und Transparenz“, sagte Christa Stewens, damals Vorsitzende der CSU-Faktion im Bayerischen Landtag. Ihr Kollege Florian Streibl, mittlerweile Fraktionschef der Freien Wähler, räumte ein, dass Abgeordnete „keine heroischen Lichtgestalten, keine Heiligen“ seien, sondern genauso wie alle anderen Menschen Stärken und Schwächen hätten. Deshalb brauche es Regeln, um Transparenz zu schaffen, „damit man sieht, wer was macht, und um eine gewisse Kontrolle zu ermöglichen“.

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