Nach Eskalation in Berlin: So ist der Landtag in München geschützt
Plus Am Samstag versuchten Demonstranten, in das Reichstagsgebäude in Berlin einzudringen. Jetzt ist auch in München eine Corona-Demonstration angekündigt.
Die Bilder, die Demonstranten am Samstag in Berlin produzierten, werden lange nachhallen. Dutzende Menschen versammelten sich am Reichstag und versuchten, ins Innere des Gebäudes zu gelangen, in dem das deutsche Parlament tagt. Viele von ihnen schwenkten Reichsflaggen, durchbrachen die Absperrungen und liefen auf die Treppe vor dem Eingang. Polizisten hielten sie davon ab, in das Gebäude einzudringen.
Eigentlich sollen Absperrungen und Bannmeilen eine derartige Eskalation verhindern und Parlamentsgebäude schützen. Auch in München gibt es rund um den Landtag eine Bannmeile, die offiziell den Namen "befriedeter Bezirk" trägt und in der öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel grundsätzlich verboten sind. Der Grund: Die Abgeordneten sollen unbeeinträchtigt von Störungen freie Entscheidungen treffen können. Zwar ist das Verbot nicht strikt: "Wir müssen jeden Einzelfall prüfen", sagt die CSU-Politikerin und Landtagspräsidentin Ilse Aigner dem Bayerischen Rundfunk. Allerdings habe man solche Anträge bisher "mehrfach abgelehnt".
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