Fabian Mehring, bayerischer Digitalminister der Freien Wähler (FW), hat FW-Chef Hubert Aiwanger gegen massive Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Partei, Stephan Wefelscheid, warf Aiwanger zuvor vor, einen Rechtskurs befeuert zu haben.
Digitalminister Mehring: „Wefelscheid ist ganz allein an Wefelscheid gescheitert“
Nach einem turbulenten Landesparteitag hatte der parteiintern bereits angeschlagene Landesvorsitzende Wefelscheid zusammen mit weiteren Vorstandsmitgliedern vor wenigen Tagen seinen Rückzug angekündigt. Bis Ende des Jahres werde er aber noch im Amt bleiben, sagte er am Mittwoch vor Journalisten. Wefelscheid kritisierte eine Tendenz zur Polarisierung und eine Verengung auf zu konservative Inhalte in seiner Partei. Außer mit der AfD würde er zum Beispiel mit allen Parteien Koalitionen eingehen. Als Verantwortlichen für die aus seiner Sicht negative Entwicklung der Freien Wähler machte er Aiwanger aus.
Als einen „Schlüsselelement“ bezeichnete Wefelscheid die Rede des FW-Chefs auf der „Heizungsdemo“ in Erding. Bei der hatte Aiwanger unter anderem gesagt: Es sei der „Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss“. Mehr oder minder direkt unterstellte Wefelscheid Aiwanger, die Gesellschaft zu spalten und „überall Feindbilder“ aufzubauen.
Wefelscheid: „Schlüsselelement“ sei Aiwangers Erdinger Rede gewesen
Fabian Mehring, der vor seinem Ministeramt Parlamentarischer Geschäftsführer der bayerischen FW-Landtagsfraktion war, sagte unserer Redaktion am Donnerstag: Er bedauere es, dass Wefelscheid „in den letzten Monaten unter immensen Druck geraten ist und seinen persönlichen Rückhalt in Fraktion und Partei verloren hat. Dabei hat wohl auch sein robuster Führungsstil und seine Privatfehde mit Hubert Aiwanger eine Rolle gespielt, für die nicht einmal Wefelscheids eigene Partfreunde in Rheinland-Pfalz Verständnis hatten“.
Wefelscheids Rückzug als Landesvorsitzender sei, so Mehring, „die logische Konsequenz aus seinem persönlichen Scheitern innerhalb der Mainzer Landtagsfraktion und eine Reaktion darauf, dass ihm der letzte Landesparteitag nicht einmal mehr mehrheitlich die Sitzungsleitung zutrauen wollte“. Mehring weiter: „Dass er im Zuge seines Rücktritts nochmals öffentlich gegen Hubert Aiwanger nachtritt, überrascht niemanden, der Wefelscheid kennt, hat mit den wahren Gründen für seinen Rückzug aber nichts zu tun. Wefelscheid ist ganz allein an Wefelscheid gescheitert.“
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren