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Bayerischer Landtag
26.01.2022

Zoff um radikalen Chat: Alle zusammen gegen die AfD

Markus Bayerbach gilt als gemäßigter Vertreter seiner Partei, dennoch steht er nun im Zentrum des Streits um Konsequenzen aus der „Chat-Affäre“.
Foto: Ulrich Wagner (Archivbild)

Plus Der Augsburger AfD-Abgeordnete Markus Bayerbach soll als Chef des Bildungsausschusses abberufen werden. Hintergrund sind radikale Inhalte eines Chats. Doch es geht um mehr.

Es ist vermutlich ein bisher einmaliger Vorgang. Zumindest kann sich offenbar kein aktiver Abgeordneter daran erinnern, dass im Landtag jemals ein Ausschussvorsitzender abberufen worden wäre, weil die Mehrheit der Mitglieder seines Ausschusses ihm das Vertrauen entzieht. Es trifft den Augsburger AfD-Politiker Markus Bayerbach. Er soll an diesem Donnerstag – darin sind sich CSU, Grüne, Freie Wähler, SPD und FDP einig – seines Amtes als Vorsitzender des Bildungsausschusses enthoben werden. Begründung: Er habe den Ausschuss „belogen“ oder zumindest „getäuscht“. Die Zweidrittelmehrheit für die Abberufung steht, hieß es am Vortag. Nur wie es dann weitergehen soll, weiß auch niemand so recht. Die Bereitschaft, ein anderes AfD-Mitglied zu wählen, hält sich bei den anderen fünf Fraktionen in engen Grenzen. Das Vorschlagsrecht für diese Position aber hat, so sind die Spielregeln im Parlament, einzig die AfD.

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