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Bayerns Kassensturz: Strategische Schulden für Zukunftsinvestitionen notwendig

Kommentar

Ernüchternde Steuerschätzung: Bayern braucht jetzt einen Kassensturz

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    Geld regiert die Welt und auch den Freistaat Bayern: Dort muss die Regierung einen Kassensturz machen.
    Geld regiert die Welt und auch den Freistaat Bayern: Dort muss die Regierung einen Kassensturz machen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa

    Eines vorweg: Die jetzt vorgestellten Zahlen über die zu erwartenden Steuereinnahmen sind eine Schätzung - es kann auch noch anders kommen. Besonders in einer Welt, in der reale Kriege in der europäischen Nachbarschaft toben und weltweite Zollkriege drohen. Nur eines ist eher unwahrscheinlich: Dass über Nacht ein (Wirtschafts-)Wunder geschieht, die Menschen mehr Geld in der Tasche haben und auch der Staat seinen Anteil abbekommt.

    Das wird auch in Bayern, wo man dank einer üppigen Rücklage länger bequem wirtschaften konnte, nicht anders sein und deshalb ist es höchste Zeit für einen Kassensturz. Als das Geld nur so sprudelte, wurde unter Ministerpräsident Markus Söder vieles versprochen - und vieles davon ist auch sinnvoll: der Ausbau der Universitätskliniken beispielsweise, Geld für Spitzenforschung oder den sozialen Wohnungsbau.

    Investitionen in die Zukunft dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden

    Diese Investitionen in die Zukunft dürfen nun nicht aufs Spiel gesetzt werden und für sie sind auch zusätzliche Schulden gerechtfertigt. Bayern kann sie sich locker leisten und damit das so bleibt, muss es an anderer Stelle sparen. Überflüssige Auf- und Ausgaben streichen - auch das gehört zu einem Kassensturz, kommt aber bei den Betroffenen in aller Regel schlecht an.

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