Corona-"Spaziergang": Erneut Corona-Proteste in München – Polizei stoppt Demonstranten

In der Innenstadt von München haben mehrere tausend Menschen am Mittwochabend gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Der Polizei zufolge blieb die Lage weitgehend friedlich. Es sei aber auch zu Versuchen gekommen, Absperrungen zu durchbrechen. Die Beamten setzten dabei Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Zwei Polizisten und drei Protestierende wurden demnach verletzt. Rund 1200 Menschen wurden angezeigt, gegen 35 wurden Strafanzeigen wegen Beleidigung oder Angriffs auf Beamte gestellt. 

Die Polizei war mit rund 1000 Beamten im Einsatz. Nach Angaben eines Sprechers waren unangemeldet schätzungsweise etwa 3000 Menschen in der Innenstadt unterwegs, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Diese hätten immer wieder versucht, sich in Gruppen zu formieren. Nach Angaben der Polizei gab es auch angemeldete Versammlungen mit wenigen hunderten Menschen und Gegendemos mit rund 400 Teilnehmern. Diese verliefen demnach störungsfrei.

Stadt München verbietet unangemeldete Demonstrationen mit Allgemeinverfügung

Die Polizei sperrte nach Angaben eines Sprechers zwischenzeitlich den Übergang vom Marienplatz zur Kaufingerstraße ab. Mehrere Gruppen von Protestiererenden hätten gemeinsam vom Marienplatz durch die Fußgängerzone zum Karlsplatz/Stachus laufen wollen. Das sei mittels einer Kette aus Polizeibeamten verhindert worden. Dem Sprecher zufolge gab es den einen oder anderen Versuch, die Kette zu durchbrechen. Die Polizei habe "unmittelbaren Zwang" anwenden müssen, also Schieben und Drücken unter Zuhilfenahme eines Schlagstocks. 

Die Beamten hätten per Lautsprecherdurchsagen auf die geltende Allgemeinverfügung der Stadt München hingewiesen, nach der nicht angemeldete Demonstrationen im Zusammenhang mit sogenannten Corona-Spaziergängen untersagt sind. Die Polizei forderte den Angaben zufolge die Menschen auf, den Ort zu verlassen. Sie nahm die Personalien von denjenigen auf, die dem nicht nachkamen. Diese erwarten Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung.

Demonstrationen auch in anderen bayerischen Städten

Nicht nur in der Landeshauptstadt, auch in anderen bayerischen Kommunen hatten Gegner der Corona-Maßnahmen zu sogenannten Spaziergängen zum Zeichen des Protests aufgerufen. Viele Städte haben nicht ortsfeste Kundgebungen verboten und den Teilnehmern von nicht angemeldeten Demonstrationen Bußgelder angedroht.

In der Innenstadt von Würzburg gab es zeitlich parallel angemeldete Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritiker und der Grünen Jugend. Die rund 400 versammelten Corona-Protestler hätten die Beschränkung der Stadt, die Versammlung stationär zu halten, eingehalten, teilte die Polizei mit. Bei der Gegendemonstration der Grünen Jugend habe es rund 120 Teilnehmer gegeben. "Mit Blick auf die Zukunft appelliert die Polizei weiterhin an alle Versammlungsteilnehmer, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und Versammlungen bei den Versammlungsbehörden anzuzeigen", hieß es.

In Fürth kamen laut Polizei rund 1000 Personen zu einer angemeldeten Versammlung unter dem Motto "Gesundheit in eigener Verantwortung" zusammen. Sicherheitsstörungen hätten die Einsatzkräfte nicht registriert. Der angeordnete Mindestabstand zwischen den Teilnehmern sei weitestgehend eingehalten worden, Verstöße seien nicht zur Anzeige gebracht worden. (dpa)