Wegen Manipulation, einer Freiheitsstrafe oder schlichtweg fehlender Motivation: Immer wieder kommt es in Bayern vor, dass gewählte Kandidaten ihr Amt nach der Wahl nicht antreten können oder wollen. Die Gründe dafür sind vielfältig – auch in diesem Jahr. Die kuriosesten Fälle im Überblick:
Wegen Haftstrafe nicht wählbar gewesen
Der AfD-Kandidat Daniel Vobelt wird nicht im Erlanger Stadtrat sitzen – freiwillig war das jedoch nicht. Vielmehr wurde bekannt, dass er wegen einer Bewährungsstrafe von über einem Jahr gar nicht wählbar war. Vor der Wahl habe er dazu falsche Angaben gemacht, teilte die Stadtverwaltung Erlangen mit. Damit hat Vobelt eine Straftat begangen. Welche Konsequenzen ihm drohen, ist noch offen.
Fest steht jedoch: Die 9900 Stimmen für Vobelt und die AfD-Liste sind deshalb ungültig. Die 50 Sitze im Erlanger Stadtrat mussten deshalb neu berechnet werden. Von vier AfD-Sitzen bleiben nur noch drei übrig. Der verlorene Sitz ging an die Grünen.
Frisch gewählter Bürgermeister macht Rückzieher
Mit dieser Nachricht hat wohl niemand gerechnet: Florian Geiger (Freie Wähler) verzichtet auf sein Amt als Bürgermeister in Thüngersheim (Unterfranken). Bekannt machte er diese Entscheidung nur fünf Tage nach der Wahl am 8. März. Geiger schreibt unter anderem, dass er sich aus persönlichen und beruflichen Gründen aktuell nicht in der Lage sehe, die Pflichten des Amtes mit dem notwendigen Einsatz zu erfüllen.
Unter seinen Wählern führt die Entscheidung zu Unmut. Sein Wahlspruch „Ich höre zu. Ich packe an. Ich bringe voran.“ wird oft zitiert. Auch für seine Partei kam die Entscheidung überraschend. „Wir sind maßlos enttäuscht und zugleich fassungslos über diese Entwicklung und distanzieren uns davon – besonders im Hinblick auf das Vertrauen, das viele von euch ihm bei der Wahl entgegengebracht haben“, schreiben die Freien Wähler Thüngersheim auf Instagram. Wie es nun in Thüngersheim politisch weitergeht und wann eine Neuwahl stattfinden könnte, ist bislang offen.
Gewählter Bürgermeister gesteht Wahlfälschung
Im beschaulichen Wülfershausen (Unterfranken) überschlagen sich derzeit die Ereignisse. Der neu gewählte Bürgermeister Wolfgang Seifert (CSU) soll Briefwahlunterlagen geöffnet und Stimmzettel für die Gemeinderats-, Bürgermeister- und Kreistagswahl gefälscht haben. Dies habe er eingeräumt, teilte die Staatsanwaltschaft Schweinfurt mit. Ziel war es, seine für den Gemeinderat kandidierende Frau – und sich selbst – mit zusätzlichen Stimmen zu unterstützen. Ohne Gegenkandidaten hatte Seifert 51,2 Prozent erreicht. Wie viele Wahlumschläge betroffen sind, ist Gegenstand der Ermittlung.
Mittlerweile ist Seifert zurückgetreten und aus der CSU ausgetreten. Für das Bürgermeisteramt in Wülfershausen werden Neuwahlen nötig, das gesamte Verfahren muss wiederholt werden. Bei der Gemeinderatswahl gibt es nur eine Nachwahl für Stimmen, die per Briefwahl abgegeben wurden. Auch die Kreistagswahl wird teilweise neu durchgeführt.
Schlussstrich nach verlorener Stichwahl
Nach seiner Niederlage bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Kempten beendet Thomas Kiechle seine kommunalpolitische Karriere. Er wird dem neu gewählten Stadtrat nicht mehr angehören. „Ich habe mich bewusst dazu entschieden, auf das Stadtratsmandat zu verzichten“, teilte Kiechle mit.
Seit 2014 sitzt er auf dem Chefsessel im Rathaus in Kempten. Diesmal musste Kiechle erstmals in die Stichwahl gegen Christian Schoch (Freie Wähler) – und verlor mit 45 Prozent. Damit habe er nicht gerechnet. „In den vergangenen zwei Wochen habe ich viel Zuspruch erfahren und Rückhalt gespürt“, sagte er am Abend der Stichwahl. Mit dem Karriereende wolle er nun „Raum für neue Verantwortung schaffen“. Bei der Stadtratswahl hatte Kiechle mit 16.523 Stimmen klare Bestweite erzielt.
Nach nur zwei Tagen
Schnell und unerwartet. So lässt sich das Politik-Aus von Roland Kratzer (Die Partei) aus Dießen (Oberbayern) beschreiben. Nur zwei Tage nach der Wiederwahl von Bürgermeisterin Sandra Perzul erklärte der Zweite Bürgermeister, sein Mandat im neu gewählten Gemeinderat nicht anzunehmen.
Dabei hatte er als Bürgermeisterkandidat große Ziele. „Ich rede nicht bloß, ich mache, treffe Entscheidungen, fange an und bringe Leute in Bewegung.“ Drei Monate und 7,7 Prozent später folgte der Rückzug aus der Kommunalpolitik. Die Gründe für diese Entscheidung nennt Kratzer nicht explizit. „Dem Markt Dießen wünsche ich weiterhin engagierte Bürgerinnen und Bürger, die den Mut haben, für ihre Überzeugungen einzustehen, aufzustehen und Verantwortung zu übernehmen“, schreibt er. Seinen Sitz übernimmt Michael Lutzeier, der ihm gezeigt habe „dass man Politik auch mit Haltung, Humor und einer Prise satirischer Reflexion betreiben kann“.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren