Preisfrage: Was haben der ausgestorbene Menschenaffe Udo, die Allersberger Flecklashexen und boxende Frauen miteinander gemeinsam? Antwort: Die Forschungsarbeiten für das im Allgäu gefundene Fossil, eine Gedenkfigur zum 500. Geburtstag der Faschings-Brauchtumsgruppe und ein internationales Frauen-Boxturnier werden vom bayerischen Steuerzahler gefördert – zusammen mit rund 600 weiteren Projekten, die den Abgeordneten der Regierungsfraktionen besonders am Herzen liegen.
Es gibt scharfe Kritik an der Wunschliste
Für den Haushalt 2026/27, der seit dieser Woche beraten wird, haben sich CSU und Freie Wähler eine Rekordsumme als „Fraktionsreserve“ genehmigt. Damit werden Projekte gefördert, die bei den Ministerien durchs Raster gefallen sind. 2023 umfasste die Fraktionsreserve noch 70 Millionen Euro, 2025 bereits 100 Millionen – und nun 110 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um 57 Prozent, wie die Grünen vorgerechnet haben. Sie würden diesen Haushaltsposten am liebsten abschaffen, weil damit oft überflüssige Vorhaben gefördert würden, mit denen die Abgeordneten sich daheim in ihren Stimmkreisen ein Denkmal setzten. Manchmal durchaus im Wortsinn: Legendär wurde der Bulle von Malching. Die Bronzeskulptur eines Rindviehs fand über die Fraktionsreserve ihren Weg in den zurückliegenden Doppelhaushalt. „Schlicht unanständig“ sei dieses Vorgehen, schimpfte Grünen-Finanzexpertin Claudia Köhler.
Die Fraktionschefs von Freien Wählern und CSU bliesen zum Gegenangriff, als sie am Mittwoch die Schwerpunkte der aktuellen Fraktionsinitiativen vorstellten. Diese seien wohlüberlegt und bedacht, sagte Florian Streibl (FW). „Wir lassen uns das nicht von Neidern madig machen.“ CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek sprach von Initiativen, die ins Land hineinwirken und das Leben verbessern. Er finde es „despektierlich, von Spielgeld zu reden, wenn man die Probleme der Menschen löst“.
So fließen rund 7,5 Millionen Euro in den Gesundheits- und Pflegesektor sowie weitere zehn Millionen Euro in die Förderung von Jugend, Senioren und Inklusion. Mit mehr als 30 Millionen Euro liege ein Schwerpunkt auf der Förderung von Kunst und Kultur, Museen und Wissenschaft, hieß es. Alleine rund 8,6 Millionen Euro sollen in die Sanierung und den Erhalt von Kirchen und historischen Gebäuden fließen.
Wofür Bayern noch alles Geld hat
Zu den konkreten Vorhaben zählen ein selbstfahrendes Bus-Shuttle zum Flughafen Memmingen, ein Forschungsvorhaben gegen multiresistente Keime oder im Unterallgäu die Entwicklung einer Rettungsdrohne, die Patienten schneller als ein Sanka und günstiger als ein Hubschrauber transportieren soll. Hinzu kommen Bauvorhaben von Sportvereinen und -verbänden sowie 50.000 Euro für neue Hanteln für den Polizei-Nachwuchs. 300.000 Euro gibt es für einen digitalen Sauenplaner: Auf dem Laptop soll der Landwirt jederzeit die wichtigsten Daten seiner Zuchtsauen parat haben. Geld dafür auszugeben, findet CSU-Haushaltspolitiker Josef Zellmeier, sei keine Schweinerei, sondern „charmant“.
Mit seinem FW-Kollegen Bernhard Pohl war es seine Aufgabe, die zahlreichen Wünsche aus dem Kollegenkreis zu kanalisieren. Erfüllt wird übrigens streng nach Proporz: 70 Prozent für die CSU, 30 für die Freien Wähler. Nur für die Hexen von Allersberg wollten weder Holetschek noch Streibl so recht die Urheberschaft reklamieren.
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