Kommunalpolitik: SSV bekommt kein zusätzliches Geld von der Stadt

VonSimone Bronnhuber

Entsprechender Antrag des Vorsitzenden Jakob Kehrle wurde in der Sitzung einstimmig abgelehnt

Höchstädt 16000 Euro hatten die Verantwortlichen der SSV Höch-städt für ihre Umbauten im Zuge des Projektes „Zukunft“ jährlich von der Stadt zur Verfügung. Das war ein Stadtratsbeschluss vom 11. Oktober 2010. Am vergangenen Montagabend stellte SSV-Vorsitzender und Stadtrat Jakob Kehrle (FW) den Antrag, diesen jährlichen Zuschuss zu erhöhen. Das Gremium um Bürgermeisterin Hildegard Wanner beschloss einstimmig, den Antrag abzulehnen. Eine Diskussion um eine Erhöhung kam erst gar nicht zustande.

„Nachdem wir die 16000 Euro genehmigten, ist die SSV auf uns zugekommen und brauchte einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 8500 Euro. Auch diesen haben wir genehmigt“, erklärte Wanner bei der Sitzung. Das Geld wurde für den Neubau eines Geräteschuppens verwendet. „Die Prämisse war aber, dass wir diesen Betrag im nächsten Jahr vom Zuschuss abziehen“, so Wanner weiter. Genau so ist es auch im Haushalt der Stadt festgelegt. „Es gibt also schon eine Entscheidung. Und bevor wir jetzt um eine Erhöhung diskutieren, stellt sich die Frage, ob wir den Antrag überhaupt behandeln.“ Stadträtin Rita Oberfrank (CSU) war gleicher Meinung und beantragte ebenfalls die Abstimmung. Stadtratskollege Wolfgang Konle (SPD) forderte dagegen Zahlen: „Ich will eine genaue Auflistung, was die SSV bislang von der Stadt bekommen hat. Solch eine Liste muss es doch geben.“ Bürgermeisterin Wanner verwies daraufhin auf den Haushalt, in dem alles genau aufgelistet sei. Nach einer kurzen, aber lautstarken Diskussion stellte Stadtrat Franz Mayerle (CSU) den Antrag auf Geschäftsordnung – die Diskussion musste beendet werden, weitere Anträge wurden nicht zugelassen. Somit stimmte das Gremium einstimmig ab, dass der Antrag auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses nicht beraten wird.

Dillingen Simone Fritzmeier CSU Höchstädt