Donauwörth: Donauwörth muss ohne Airbus-Millionen zurechtkommen

Hiobsbotschaft für Donauwörth: Die Große Kreisstadt muss wohl in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Gewerbesteuer zurechtkommen, als bisher gedacht. Wie aus dem Rathaus gemeldet wird, würden "fortgeschrittene, strategische Planungen eines Unternehmens enorme negative Auswirkungen auf die Einnahmen der Stadt" bedeuten. Wie Airbus Helicopters bestätigt, ändert das Unternehmen seine internen Strukturen, was in der Folge deutlich Gewerbesteuer für Donauwörth bedeutet. 

Airbus hat sich entschieden, einen Teil der Unternehmensstruktur in Deutschland neu zu ordnen, teilt das Unternehmen auf Nachfrage mit. Airbus Helicopters Deutschland und die Airbus Defence and Space erhalten einen gemeinsamen Unternehmensrahmen. Dies habe keine Auswirkungen auf das Tagesgeschäft, ermögliche aber durch eine gemeinsame Bilanzierung "eine Stärkung und Stabilisierung des Eigenkapitals von Airbus Defence and Space". Als Folge der gesellschaftsrechtlichen Neuordnung werde die von Airbus Helicopters in der Region zu entrichtende Gewerbesteuer sinken.

Die Stadt verschiebt nun direkt die Entscheidung über den Haushalt für 2023. Der 30. März war dafür vorgesehen. Da aber die wirtschaftlichen Veränderungen der genannten Firma wohl ab 2024 ihren Anfang nehmen und ab 2026 im städtischen Haushalt voll durchschlagen, will sich die Stadt neu orientieren. "Es ist damit zu rechnen, dass diese Einnahmeausfälle langfristiger Natur sein werden und zu einer Halbierung der jährlichen Gewerbesteuereinnahmen führen werden", heißt es aus dem Rathaus. 

Stadt Donauwörth muss ihren Haushalt für 2023 nochmals überprüfen

Deshalb müssten bereits erarbeitete Haushaltszahlen nochmals einer kritischen Überprüfung unterzogen werden und einer neuen Gegebenheit angepasst werden. Dies gilt sowohl für die laufenden Verwaltungskosten, aber besonders auch für das mehrjährige und ambitionierte Investitionsprogramm, welches unter der Annahme einer dauerhaft stabilen Einnahmesituation aufgestellt wurde. 

"Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass dieses in der vorgesehenen Form nicht umsetzbar sein wird", teilt die Stadt mit. Die nun anstehenden Evaluationen und erneuten Beratungen führen dazu, dass mit einer Verabschiedung des Haushalts voraussichtlich nicht vor Ende Juni zu rechnen ist. 

OB Sorré: "Diese Nachricht ist natürlich ein Schock für uns"

Donauwörths Oberbürgermeister Jürgen Sorré: „Diese Nachricht ist natürlich zunächst ein Schock für uns. Glücklicherweise verfügt die Stadt Donauwörth jedoch aufgrund der vorausschauenden Haushaltsführung der vergangenen Jahre derzeit über ausreichende liquide Mittel, um die Phase der Neuausrichtung abdecken zu können. Aber es zeigt sich bereits jetzt, dass sich spätestens ab 2026 für eine längere Phase die finanziellen Spielräume signifikant einengen werden." 

Da viele Projekte und Vorhaben, die in den kommenden Monaten angestoßen werden sollten, langfristige finanzielle Auswirkungen haben, müssten diese, vor allem was den Umsetzungszeitpunkt betrifft, neu ausgerichtet und diskutiert werden. Dies bedürfe zunächst der erneuten Beratungen in den politischen Gremien, sodass derzeit auch noch keine konkreten Aussagen zu einzelnen Projekten oder Vorhaben getroffen werden könnten. (AZ)