Gebührenanpassungen beschloss der Gemeinderat Asbach-Bäumenheim bei seiner jüngsten Sitzung für den Dr.-Hermann-Fendt-Kindergarten sowie den Friedhof – wie angesichts der allgemeinen Kostenentwicklung nicht anders zu erwarten, steigen die Preise. Während die Entscheidung beim Friedhof nach kurzer Diskussion einstimmig fiel, wurde die neue Gebührensatzung für den Kindergarten mit recht knapper Mehrheit, nämlich 10:6, beschlossen.
Die Änderungen der Friedhofsgebühren sind, so machte es Bürgermeister Martin Paninka einleitend klar, ausschließlich der Tatsache geschuldet, dass die allgemeine Preisentwicklung und notwendige Lohnanpassungen (prozentuale Steigerung des Mindestlohnes von 2024 bis 2027 um 17,6%) zu steigenden Personal- und Betriebskosten beim Bestattungsunternehmen führten. Der ortsansässige Bestatter Uhl habe die Anpassung mit Wirkung zum 1. Juni 2026 beantragt.
REs gibt einen Trend zu mehr Bestattungen außerhalb der Gemeinde
CSU-Gemeinderat Michael Haller fragte nach, ob die Erhöhungen alle auf ihre Plausibilität geprüft worden seien, was Kämmerin Johanna Siebold bejahte. So sollen etwa das Ausschachten eines Grabes von 290 auf 350 Euro und eine Beerdigung mit vier Trägern von 260 auf 300 Euro ansteigen. Eine Grundsatzdiskussion über die Gesamtgestaltung der Gebühren wünschte sich Roland Neubauer (PWG), der den Trend zu immer mehr Bestattungen außerhalb der Gemeinde beklagte.
Kontroverser entwickelte sich die Debatte hinsichtlich der Kindergarten- und Krippengebühren. Diese werden nach den Aufenthaltsstunden berechnet und sollen zum Beispiel im Kindergarten bei einem Zeitraum von fünf bis sechs Stunden von 150 auf 170 Euro und in der Krippe von 170 auf 190 Euro steigen. Dabei sei aber zu berücksichtigen, darauf wies BfB-Ratsmitglied Hansrobert Schimmer hin, dass im Kindergarten 100 Euro vom Freistaat Bayern bezuschusst werden. Anders ist dies in der Krippe: Einkommensschwache Familien müssen einen Zuschuss beantragen, er fließt nicht automatisch.
Deswegen sah Schimmer auch die Erhöhung im Kindergarten „ohne Schmerz“, während er dafür plädierte, die Krippengebühren beizubehalten. Julian Bumberger (CSU) bezeichnete die Erhöhung als „Peanuts“. „Auf die Woche heruntergebrochen, reden wir hier über Kleinbeträge!“
Christian Scholz: „Nicht jede Einrichtung kann kostendeckend arbeiten.“
Auf das massive Defizit und die stark gestiegenen Personalkosten lenkte Fraktionskollege Andreas Mayer den Blick. „Es ist eine Grenze erreicht: Wir kommen nicht umhin, etwas zu machen!“, stellte er mit Blick aufs Gemeindesäckel fest. Man müsse die gesamte Bevölkerung im Blick haben, nicht nur die, die Kinder haben. Zudem sei es wichtig, die Splittung des gemeindlichen Kindergartens auf mehrere Standorte möglichst bald zu beenden.
Hingegen warf SPD-Ratsmitglied Christian Scholz ein, nicht jede Einrichtung könne kostendeckend sein. „Wir haben beim Kindergarten schon letztes Jahr kräftig erhöht!“ Eine erneute Erhöhung sende ein aus seiner Sicht falsches Signal: „Will man Frauen wieder zurückschicken zu Heim und Herd?“, fragte er in die Runde. Auch sein Fraktionskollege Peter Naumann warnte vor weiteren Belastungen für Familien.
Hingegen befürworteten Michael Haller (CSU) und Werner Rauch (PWG) die aus ihrer Sicht moderaten Erhöhungen. Der Beschluss beinhaltet zudem eine Ermäßigung für Geschwisterkinder um 30 Euro fürs zweite und 50 Euro fürs dritte und jedes folgende Kind, das gleichzeitig Kindergarten oder Krippe besucht. Der kirchliche Kindergarten Maria Immaculata wird die Gebührenanpassung übernehmen.
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