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Mering

17.07.2019

Meringer Marktbeauftragter gibt sein Amt ab

Karl Grabler kündigt als Marktbeauftragter für Mering.
Bild: Heike John

Plus Bürgermeister Hans-Dieter Kandler bedauert den Rückzug Karl Grablers. Doch die Fraktionsvorsitzenden des Marktgemeinderats wollen bei Entscheidungen nicht das Heft aus der Hand geben.

Der Marktbeauftragte Karl Grabler kündigt zum 31. Juli sein Amt. Er begründet seinen Rückzug damit, dass er vonseiten des Gemeinderats und des Bürgermeisters zu wenig Rückendeckung und Unterstützung erfahren hat. Ausschlaggebend war ein Gespräch mit den drei Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeister Hans-Dieter Kandler.

Wie Kandler bestätigt, habe man in dieser nichtöffentlichen Besprechung festgestellt, dass die Räte, wenn es um die Entwicklung der Marktgemeinde geht, das Heft nicht aus der Hand geben wollen.

Im Mai hatte Grabler sein Maßnahmenpapier und die Analyse, die er gemeinsam mit einer Projektgruppe aus Meringer Geschäftsleuten und den fünf Abteilungsleitern der Verwaltung erstellt hatte, den Räten vorgestellt. Bereits im April hatte jeder Gemeinderat ein Exemplar dieser Analyse und des Maßnahmenkatalogs bekommen.

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Im Rahmen der Marktgemeinderatssitzung nahmen die Räte dieses Konzept zur Kenntnis und stimmten einstimmig für eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen. Anschließend sollte in einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden nochmals ins Detail gegangen werden, was zu realisieren sei.

Streitpunkt: finanzielle Ausstattung für Karl Grabler

„Und hier wurde man sich nicht einig“, informiert Kandler. Zum einen lag es auch an der finanziellen und personellen Ausstattung für den Marktbeauftragten. Wie bereits berichtet, wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Erhöhung der Personalkosten für den Marktbeauftragten abgelehnt. Kandler hätte sich eine Fortsetzung von Grablers Arbeit gewünscht. Bei dem Gespräch waren die Ziele, die ausgearbeitet wurden, für alle unstrittig.

Auch lobt der Bürgermeister die umfassende Bestandsanalyse von Grabler und seinem Projektteam. „Den Fraktionsvorsitzenden ging es vor allem aber darum, dass sie in die Einzelmaßnahmen mehr einbezogen werden wollten“, sagt Kandler. Er habe noch versucht zu vermitteln, doch sei man sich nicht einig geworden. „Nun müssen die Fraktionsvorsitzenden mit ihren Mitgliedern beraten, wie sie weiter vorgehen wollen und welchen Plan B sie nun in der Tasche haben, nachdem Plan A ja gescheitert ist.“

CSU Mering: Marktbeauftragter soll nur begleiten und beraten

Georg Resch, Fraktionsvorsitzender der CSU im Meringer Marktgemeinderat, erklärt: „Die Auffassung unserer Fraktion ist, dass der Marktbeauftragte zwar gute Vorschläge gebracht hat, wir aber viele dieser Themen im Marktgemeinderat oder in der Verwaltung umsetzen sollten und können“, sagt er. Grablers Aufgabe sieht er vor allem als eine „beratende und begleitende“. „Das bedeutet nicht unbedingt, dass er der Arbeitsmuskel bei der Umsetzung sein muss.“ Beispielsweise habe man mit der Innenortsgestaltung durch das ISEK-Verfahren im Rahmen der Städtebauförderung bereits Fachleute eingeschaltet. Ein Leerstandskonzept, wie es Grabler anstrebe, sei nicht einfach umsetzbar. „Nach Informationen der Verwaltung kommt uns da der Datenschutz in die Quere“, so Resch weiter.

Die CSU-Fraktion hätte sich jedoch durchaus vorstellen können, dass Grabler projektbezogen über sein Amt als Marktbeauftragter hinaus eingesetzt werden könnte. „Das sieht aber nicht unbedingt eine Festanstellung vor“, so Resch weiter. Von fehlender Unterstützung könne jedoch keine Rede sein.

Einige Maßnahmen seien schon im Vorfeld auch von der CSU für dringend notwendig eingestuft worden. Resch bedauert den Rückzug Grablers und lobt dessen Engagement in den zurückliegenden eineinhalb Jahren als Marktbeauftragter. „Wir bleiben auf jeden Fall weiter dran an den Themen wie die ärztliche Grundversorgung oder der Stärkung der Geschäftswelt“, verspricht Resch. Zu den nächsten großen Herausforderungen für Mering zählt er die Kinderbetreuung sowie den Neubau eines Rathauses. „Das sind die Nahziele, denen wir uns stellen müssen.“

Meringer SPD sieht Gemeinderat nicht genug einbezogen

Markus David lobt ebenfalls die Analyse des Marktbeauftragten. „Das war eine hervorragende Arbeit.“ Die SPD-Fraktion betont aber, dass bei der Umsetzung der Maßnahmen in allererster Linie die gewählten Vertreter einbezogen werden müssen. „Herr Grabler hat uns in dem Gespräch nicht genauer sagen können, wie er sich nun die Zusammenarbeit vorstellt“, so David. Er betont, dass es Gespräche gibt, die nicht ein Marktbeauftragte führe, sondern der Bürgermeister, wenn es um die Entwicklung des Ortes gehe. „Dafür wurde er schließlich auch gewählt.“

David gibt zu, dass zu viel Zeit verstrichen ist, um im Gemeinderat nun das genauere Aufgabengebiet des Marktbeauftragten festzuzurren. „Da hätten wir schneller nachlegen müssen.“ Man sei mit Grablers Arbeit keineswegs unzufrieden. Auf der Basis seiner Analyse müssten nun die Maßnahmen gemeinsam im Marktgemeinderat, mit der Verwaltung und weiteren Experten umgesetzt werden.

Petra von Thienen hatte sich bereits, als es um den Posten des Marktbeauftragten ging skeptisch geäußert. „Ich habe von Anfang an gesagt, dass wir einen Citymanager nicht für 450 Euro bekommen“, sagt sie. Auch habe sie sich eine genauere Stellenbeschreibung gewünscht, die aber als nicht notwendig befunden wurde. Sie hofft, dass die von Karl Grabler ausgearbeitete Analyse sowie der Maßnahmenkatalog nun „nicht in der Schublade verschwindet“. „Er hat da sehr viel Engagement und Fachwissen eingebracht“, so die Sprecherin der Grünen.

Lesen Sie dazu auch den Artikel: So soll Mering zur Wohlfühlgemeinde werden und den Kommentar: Meringer Marktbeauftragter ohne klaren Auftrag

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