Es war ein anderer Stadtrat, es waren andere Zeiten: Als Markus Weiß im Februar 2020 über den Haushalt der Stadt Illertissen sprach, brandete Applaus auf – immerhin hatte der Kämmerer mit seiner Prognose der Steuereinnahmen für das Jahr 2019 praktisch eine Punktlandung hingelegt. 25,9 Millionen Euro wanderten in die Stadtkasse. Nur wenige Monate später war es wieder an Markus Weiß, Prognosen abzugeben – vor dem neu gewählten Illertisser Stadtrat und angesichts der ersten Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Folgen von Corona werden auch im Haushalt Spuren hinterlassen
„Wir machen uns bereits seit zwei Monaten Gedanken darüber, wie es ausgehen könnte. Anfangs war es noch etwas nebulös, aber jetzt werden die Prognosen sicherer“, so Weiß. So viel steht fest: Die Folgen von Corona werden auch im Haushalt der Stadt deutliche Spuren hinterlassen. Bei Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und Umsatzsteuerbeteiligung rechnet der Kämmerer mit deutlichen Einbußen.
Doch die offizielle Steuerschätzung im Mai lässt die Kämmerei hoffen: „Ursprünglich hatte ich mit einem Rückgang der Gewerbesteuer um 50 Prozent gerechnet“, gab Weiß in der Stadtratssitzung zu. Nach den neuen Schätzungen gehe man aber von einem Minus von 20 Prozent aus.
Die neue Steuerschätzung im Illertisser Haushalt
Weiß machte in der Sitzung am Donnerstagabend allerdings auch deutlich, dass die Steuerschätzung schon in „normalen Zeiten“ erfahrungsgemäß Unsicherheiten aufweisen – wie es nun angesichts der schwer vorauszusehenden Entwicklung durch Corona aussieht, ist demnach offen.
8,5 Millionen Euro hat die Stadt für dieses Jahr an Gewerbesteuereinnahmen eingeplant – nach dem Rückgang könnten es jetzt 6,35 Millionen Euro werden, schätzt Weiß. Von den 10,9 Millionen Euro Einkommenssteuerbeteiligung würden nach Einschätzung des Kämmerers etwa zehn Millionen übrig bleiben, die Umsatzsteuerbeteiligung würde um knapp 200000 Euro auf 1,53 Millionen Euro sinken. Unterm Strich kommt Weiß zu Mindereinnahmen von 3,2 Millionen Euro, die Illertissen dieses Jahr schultern müsste.
Ein Loch in der Haushaltskasse: Das sind die Möglichkeiten
Wie aber geht man mit diesem Loch in der Haushaltskasse um? Drei Möglichkeiten gibt es: Bei einer pauschalen Haushaltssperre hätte die Stadt wenige Möglichkeiten zu sparen, so Weiß, der davon abrät: „Es bliebe nur der Bereich Gebäudeunterhalt und die freiwilligen Leistungen.“ Damit würden aber Probleme an den Gebäuden nur verschoben. Und mit dem Wegfall von Leistungen würden gerade Vereine und Verbände belastet, die ohnehin unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden würden.
Als Alternative könnten verschiedene Investitionen verschoben werden, die noch nicht gestartet wurden oder bei denen ein weiterer Abschnitt noch aussteht. Weiß gibt allerdings zu Bedenken: Kommunen sind ein wichtiger Auftraggeber – fallen Investitionen aus, wirkt sich das weiter erschwerend auf die Konjunktur aus.
Die Zeit eilt: Eine Entscheidung muss zügig getroffen werden
Die dritte Möglichkeit: Die Stadt nimmt Kredite auf, um die Löcher in der Kasse zu stopfen. Prinzipiell ist Illertissen praktisch schuldenfrei, die vorhanden Rücklagen heben die vorhandenen Kredite derzeit auf. Einfach ist auch das nicht, zumal bei dieser Variante ein Nachtragshaushalt vonnöten wäre. Aber für eine der Varianten muss der Stadtrat sich zügig entscheiden, mahnt der Kämmerer: „Augen zu und durch können wir uns sicher nicht leisten.“
Die Entscheidung darüber wollen sich die Stadtratsfraktionen nicht leicht machen – alle plädierten für den Vorschlag, die Zahlen in Ruhe innerhalb der Fraktionen zu prüfen und zu besprechen. Viel Zeit bleibt dafür nicht. Bürgermeister Jürgen Eisen kündigte an, dass das Thema bald wieder auf der Tagesordnung des Stadtrats stehen werde.
Sie interessieren sich für die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landkreis? Lesen Sie auch:
Wie Corona sich aufs Kloster auswirkt
Maskenpflicht: „An uns Gehörlose wird leider oft nicht gedacht“
Hochzeitsbranche in Existenznot: "Noch sind wir da, aber wie lange?"
- Wie Corona sich aufs Kloster auswirkt
- Maskenpflicht: „An uns Gehörlose wird leider oft nicht gedacht“
- Hochzeitsbranche in Existenznot: "Noch sind wir da, aber wie lange?"