Mit solchen Tönen war keiner seiner Vorgänger im Amt empfangen worden. Kaum war bekannt, dass Wolfram Weimer auf Wunsch von Friedrich Merz den Posten des Kulturstaatsministers übernehmen soll, setzten Kulturschaffende auch schon eine Petition auf mit der Forderung, die Personalie rückgängig zu machen. Unter Weimer sei eine „konservative Verengung“ der Kulturpolitik zu erwarten, so die Begründung; rasch waren Tausende Unterschriften eingesammelt.
Viel ist seither die Rede von der konservativen Wende, die unter Weimer vollzogen werden soll. Eine Befürchtung, die vor allem die traditionell eher links orientierten Kreise des Kulturbetriebs umtreibt, die sich unter Weimers Vorgängerin, der Grünen Claudia Roth, gut aufgehoben fühlten. Jenseits von Spekulationen, die sich herleiten aus früheren Äußerungen Weimers, lassen sich solche Befürchtungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht eindeutig fassen, schon gar nicht durch den Koalitionsvertrag und dessen eher vage Formulierungen im Unterpunkt Kultur. Auch Weimer selbst hat bei seinen ersten Auftritten es vermieden, sich als konservativer Hardliner in Szene zu setzen.
Die Leitworte der Ära Roth werden an Bedeutung verlieren
Dennoch wird die politische Tonlage unter ihm eine andere sein als bei seiner Vorgängerin, gerade dort, wo es um finanzielle Förderung geht. Die Ära Roth war gekennzeichnet durch Leitworte wie Migration, Gender, Nachhaltigkeit und dergleichen mehr. Unter Weimer wird sich der Fokus auf solche Stichpunkte abschwächen. Ob der Neue stattdessen wie auch immer geartete „konservative“ Linien vorgibt, bleibt abzuwarten.
Interessanter als das Kulturförderungs-Kleinklein wird sein, wie Weimer mit jenen Großthemen verfährt, bei denen Claudia Roth zuletzt noch Pflöcke setzte – wichtige Themen, weil sie ausstrahlen auf die internationale Wahrnehmung deutscher Kulturpolitik. Da ist etwa die Restitution von NS-Raubkunst. Roth hat noch die Einführung von Schiedsgerichten in die Wege geleitet. Wie dieses Verfahren nun konkret aussehen soll, ob es zu mehr Restitutionen führt, daran wird sich die Arbeit des neuen Ministers messen lassen müssen.
Wie umgehen mit der Filmförderung in Zeiten Trumps?
Eine andere Großbaustelle ist die Filmförderung, auch sie erst noch novelliert unter Claudia Roth. Wie gerade die geplanten Steueranreize für Filmproduktionen sich gestalten sollen in einer Zeit, in welcher der US-Präsident auch dieser Branche mit Zöllen droht, sobald ein paar Filmminuten außerhalb der USA zustande kommen, das wird ein weiteres Aufgabenfeld sein, auf dem der bisherige Medienunternehmer Weimer sich zu beweisen hat.
Schließlich ein drittes, ausgesprochen heikles Feld: der Antisemitismus und die Kultur. Claudia Roth hat da nicht immer Fingerspitzengefühl bewiesen, man erinnere sich an den Skandal bei der Documenta oder an die auf der Berlinale laut gewordene Kritik an Israels Gaza-Krieg. Antisemitische, generell menschenverachtende Projekte will die schwarz-rote Koalition erklärtermaßen nicht fördern, zugleich aber auch die Kunstfreiheit nicht durch inhaltliche Vorgaben gängeln – ein Spagat, der schon den Berliner Kultursenator Joe Chialo ins Straucheln brachte, der lange Zeit als Favorit für den Kulturstaatsminister galt.
Und jenseits davon? Da sollte Wolfram Weimer sich darauf verstehen, Kunst vor allem unter einer Maßgabe zu fördern: ihrer ästhetischen Stichhaltigkeit – was gesellschaftlich-politische Relevanz keineswegs ausschließt. Wenn sich solcher Art die „konservative Wende“ ausnähme, wäre es um die Kultur im Lande nicht zum Schlechtesten bestellt.
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