Was am Mittwochabend im Landsberger Stadtrat bei der Abstimmung über die Spital-Stiftung geschehen ist, erinnert an die turbulente Kreisumlagenabstimmung im vergangenen Jahr im Kreistag. In beiden Fällen ging es um hoch umstrittene Entscheidungen, die knappe Mehrheiten erwarten ließen. Und am Ende stand beide Male die Erkenntnis, dass das Thema in einer späteren Sitzung erneut entschieden werden muss.
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Wo das Problem in diesem Fall lag
Im Kreistag zog Landrat Thomas Eichinger die Konsequenzen. Bei politisch brisanten Themen wird seither häufiger namentlich abgestimmt, da kann man sich nicht so leicht verzählen.
Das konnte bei der namentlichen Abstimmung im Stadtrat schon mal nicht passieren. Der Fehler des Oberbürgermeisters war jedoch, dass er Punkt für Punkt abstimmen ließ. Das war in diesem Fall eigentlich nicht notwendig, da zumindest die beiden Punkte, die unterschiedliche Ergebnisse erbrachten, inhaltlich zusammengehörten. Andererseits ist es ein ziemlich einzigartiger Vorgang, dass mitten in einer Abstimmung zu einem Tagesordnungspunkt ein Stadtrat die Sitzung verlässt – noch dazu, wenn es auf eine Stimme mehr oder weniger ankommt.