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Kaufering

06.06.2019

Marktgemeinderäte stimmen Rücktritt der Kauferinger Bürgermeisterin zu

Bärbel Wagener-Bühler ist seit April vergangenen Jahres Bürgermeisterin von Kaufering. Sie hat um ihre Entlassung gebeten. Dem hat der Gemeinderat am Dienstagabend zugestimmt.
Bild: Julian Leitenstorfer (Archiv)

 Bärbel Wagener-Bühler hat im Mai selbst um diesen Schritt gebeten. Der Gemeinderat hat auch einen Wahltermin festgelegt.

Der Marktgemeinderat Kaufering hat in seiner Sitzung am Mittwochabend der Entlassung von Bürgermeisterin Bärbel Wagener-Bühler (Kauferinger Mitte) einstimmig zugestimmt. Die Rathauschefin hatte für viele überraschend – auch für Parteifreunde und ihre beiden Stellvertreterinnen – am 22. Mai um ihre Entlassung aus „persönlichen Gründen“ gebeten. Die Gesundheitsmanagerin, zweifache Mutter und Tochter des früheren langjährigen Kauferinger Bürgermeisters Dr. Klaus Bühler hatte das Amt erst im April 2018 von Erich Püttner (UBV) übernommen.

Reaktionen auf den Rücktritt lesen Sie hier Kaufering: Vom Aus der Bürgermeisterin wussten nicht mal Parteifreunde

Zeitpunkt des Rücktritts problematisch

Als Problematisch erwies sich der Zeitpunkt des Rücktritts. Nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz soll die Neuwahl innerhalb von drei Monaten vor dem Ende der Amtszeit erfolgen. Bärbel Wagener-Bühler hatte in ihrem Rücktrittsschreiben als Entlassungstermin den 31. August genannt. Dann wäre allerdings nur sehr wenig Zeit zur Vorbereitung der Wahlen geblieben. Weil zudem Sommerferien sind, haben sich das Bayerische Innenministerium, das Landratsamt und die Gemeinde darauf geeinigt, die Wahl am 6. Oktober durchzuführen. „So bleibt ausreichend Zeit zur Vorbereitung und die Unterlagen für die Briefwahl können nach den Ferien beantragt werden“, informierte die Zweite Bürgermeisterin Gabriele Triebel (GAL). Sie wird bis zu der Neuwahl gemeinsam mit der dritten Bürgermeisterin Gabriele Hunger (CSU) die Aufgaben der Bürgermeisterin kommissarisch übernehmen. Der oder die gewählte Nachfolgerin von Wagener-Bühler wird das Amt dann bis zum 30. April 2026 ausüben, damit dann die Bürgermeister- und die Kommunalwahl wieder am selben Tag stattfinden können, informierte Triebel, die für die Grünen im Bayerischen Landtag sitzt.

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Gabriele Triebel widerspricht Kritik

Sie las in der Sitzung auch eine Stellungnahme vor. Das Schreiben mit der Bitte um Entlassung sei „sehr überraschend“ gekommen. „In der Maiausgabe des Mitteilungsblattes hat die Bürgermeisterin in ihrem Grußwort geschrieben, dass sie jetzt nach längerer Zeit wieder an Bord ist und sich auf die künftigen Aufgaben freue.“ Triebel ging auch auf die Kritik am Kauferinger Marktgemeinderat ein, dass dieser zerstritten sei und das Fortkommen des Marktes behindere. Sie räumte ein, dass es „einige Fragen aufwirft“, wenn die Bürgermeisterin nach 13 Monaten ihren Rücktritt einreiche und ihr Vorgänger auch nur eine Legislaturperiode im Amt bleibe.

Trotzdem sei die Darstellung falsch, so Triebel. „Die vergangenen beiden Bürgermeister und ihre Gruppierungen hatten keine Mehrheit und auch bei keiner anderen Gruppierung war das der Fall. Deswegen haben die Gemeinderäte die parteiübergreifende Kommunikation intensiviert und arbeiten weit sachbezogener als zu Zeiten, in denen die Gestaltungsmehrheit ausschließlich beim Bürgermeister und dessen Partei lagen.“ Die Diskussion in der wegen des Feuerwehrhauses eingerichteten Kommission belege dies unter anderem. Diese Herangehensweise sei „gelebte Demokratie“, so die Zweite Bürgermeisterin. Da gehöre es auch dazu, dass es im Ringen um die beste Lösung auch mal länger dauere. Für ihren Vortrag gab es Applaus von den 17 anwesenden Gemeinderäten.

Ein gemeinsamer Kandidat aller Parteien?

Sascha Kenzler (UBV) erneuerte in der Sitzung am Mittwochabend seinen Appell, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen. Er nannte den Namen von Thomas Salzberger (SPD) zwar nicht, sprach sich aber für „einen Kandidaten mit kommunalpolitischer Erfahrung“ aus, der bei der letzten Wahl „knapp verloren hat“. In seinen Ausführungen wurde er aber von Triebel gebremst. „Das ist jetzt nicht der geeignete Ort.“ Sie sicherte aber zu, dass sich die Parteien bezüglich des Themas noch einmal zusammensetzen werden.

Wie sich die Parteien positionieren, lesen Sie hier: Kauferinger Bürgermeisteramt: Welche Partei hat einen Kandidaten?

Gabriele Triebel, die seit der Rücktrittserklärung von Wagener-Bühler noch keinen Kontakt wieder zu ihr hatte, sagte zum Abschluss ihrer Ausführungen: „Wir wünschen unserer ausscheidenden Bürgermeisterin alles Gute für Ihre Zukunft.“

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