Finanznot im Landkreis Landsberg: Ein Sparplan ist unvermeidlich

Diese Sitzung des Kreisausschusses und Finanzausschusses des Kreistags war überfällig, aber auch viel zu spät. Seit Jahren werden im Kreistag und seinen Ausschüssen unter dem Jahr Entscheidungen getroffen, die mitunter massive Auswirkungen auf die Finanzplanung haben. Im Herbst, wenn es um die Aufstellung des Haushalts geht, ist dann das Erstaunen groß, dass die beschlossenen Projekte, Stellen und Zuschüsse in der Summe nur mit einer Erhöhung der Kreisumlage oder einer Kreditaufnahme finanzierbar sind.

Jetzt, nachdem die Regierung von Oberbayern den aktuellen Haushalt nicht genehmigt hat, musste schnell gehandelt werden. Was die Verwaltung in der Kürze der Zeit an Einsparungen und Verschiebungen vorgeschlagen hat, ist bemerkenswert, zeigt aber auch, dass offenbar genug Einsparpotenzial vorhanden ist. Jetzt muss in den nächsten Monaten noch genauer hingesehen werden, auch die Kreisrätinnen und Kreisräte sind dabei gefragt.

Bislang wurden Maßnahmen und Projekte nur geschoben

Natürlich wurden bislang Maßnahmen und Projekte hauptsächlich geschoben. Sie fallen Verwaltung und Kreistag spätestens 2029 wieder auf die Füße, wenn überhaupt so lange gewartet werden kann. Dieses Verschieben ist lediglich eine kosmetische Maßnahme, die aktuell den Druck vom Kessel nimmt; die Modernisierung von Schulen, um nur ein Beispiel zu nennen, ist aber dringend zu erledigen. Die Fachräume im Schulzentrum an der Platanenschule in Landsberg haben sich seit deren Bau Ende der 1970er-Jahre praktisch nicht verändert.

Landsberg

Landkreis Landsberg in Finanznot: So soll Geld gespart werden

Thomas Wunder

Die Einschnitte, die bereits jetzt beschlossen wurden, und wohl auch final vom Kreistag so mitgetragen werden müssen, sind mitunter schmerzhaft. Das wurde in der Sitzung des Kreisausschusses und des Finanzausschusses immer wieder gesagt. Sie treffen die Bürgerinnen und Bürger teilweise unmittelbar. Etwa dann, wenn Musikvereine keinen Zuschuss für den Kauf von Instrumenten erhalten oder in einem nächsten möglichen Schritt die Preise für die Sauna im Lechtalbad in Kaufering erhöht werden.

Die prekäre finanzielle Lage der Kommunen kommt immer mehr bei den Menschen an – auch in Bayern und im Vergleich zu anderen Regionen wohlhabendem Landkreis Landsberg. Kürzungen und Einschnitte sind unvermeidlich, im Bund, im Freistaat, im Bezirk, im Landkreis und in Städten und Gemeinden.