Sanierung Waaghaus, Neubau Kindergärten, Erweiterung oder Neubau Grundschule, Straßensanierung – die Liste der Aufgaben der Marktgemeinde Türkheim ist jetzt schon lang – und teuer. Mehrere Millionen Euro muss der Markt dafür in die Hand nehmen, denn außer beim Waaghaus ist das alles kein Wunschkonzert, sondern kommunale Pflichtaufgaben, die dem Bauboom und dem Zuzug junger Familien geschuldet sind. In den kommenden Jahren wird die Liste auch keineswegs kürzer: Die Mittelschule wird wohl auch über kurz oder lang saniert werden müssen, Investitionen in den Straßenbau/Infrastruktur sind längst überfällig, die Staudenbahn soll reaktiviert werden und die Verlagerung des Bauhofs der Gemeinde an einen zentralen Ort wird auch schon seit Jahren diskutiert.
Kann sich die Gemeinde Türkheim diese Mammutprojekte überhaupt leisten? Der Kammer sagt Ja
Nur – kann sich die Gemeinde diese Mammutausgaben in den kommenden Jahren überhaupt leisten? Ist die Gemeindekasse wirklich „leer“, wie es Claus-Dieter Hiemer in der Vergangenheit immer wieder anhören und lesen musste? Um hier Klarheit zu schaffen, hatte der Kämmerer – im Vorgriff auf die anstehenden Haushaltsberatungen und auch mit Blick auf die jüngsten Informationen über wegbrechende Zuschüsse zum Kindergartenneubau – eine „vorläufige Jahresrechnung 2018“ zusammengestellt. Er wolle die „grobe Richtung“ aufzeigen, in die sich die Gemeinde Türkheim in den kommenden Jahren finanziell bewegen werde, weil ja in den letzten Wochen „viel über Geld, große Investitionen und Ausgaben diskutiert“ worden sei, so Hiemer, und präsentierte dem Gemeinderat die aktuellen Zahlen.
Sein Fazit lieferte er gleich vorneweg: „Es schaut deutlich besser aus als geplant“. Weil die Gewerbesteuer sprudelt, konnte er statt der eingeplanten 3,2 Millionen Euro an Gewerbesteuer insgesamt 3,6 Millionen Euro auf der Habenseite einbuchen. Im Jahr 2017 waren es sogar 3,3 Millionen Euro. Auch bei der Einkommenssteuer liege die Gemeinde deutlich über dem Haushaltsansatz von 3,85 Millionen Euro und kassierte am verpasste am Ende mit 3,97 Millionen Euro nur haarscharf die Vier-Millionen-Schallmauer. Unterm Strich bedeute dies Mehreinahmen von rund 800 000 Euro, mit denen bei einer „realistischen und vorsichtigen“ Haushaltsplanung nicht habe gerechnet werden können. Erfreulich dann auch, dass die Marktgemeinde bei den Ausgaben laut Hiemer ebenfalls gut und sparsam gewirtschaftet habe, sodass im vergangenen Jahr mit tatsächlichen 14,5 Millionen Euro unterm Strich rund 450 000 Euro weniger Ausgaben zu Buche schlugen als geplant.
Bei aller Freude über diese Zahlen musste Hiemer jedoch auch auf die Einnahmenseite im Vermögenshaushalt hinweisen, die weit unter den Erwartungen geblieben war: Mit Beitragseinnahmen aus geplanten Grundstücksverkäufen vor allem in den Gewerbegebieten Unterfeld und Merowingerstraße hatte die Marktgemeinde gut drei Millionen Verkaufserlösen einkalkuliert. Dass es am Ende nur etwa 1,9 Millionen Euro waren, lag an zeitlichen und planerischen Verzögerungen. Dadurch sei das Geld jedoch keineswegs verloren, sondern werde dann eben im kommenden Jahr den Gemeindehaushalt entsprechend entlasten, versprach Hiemer. Er gab auch zu, den Vermögenshaushalt „schön hingerechnet“ zu haben und durch die Auflösung von Haushaltsresten „klar Schiff“ gemacht habe.
Tatsächlich ist es üblich, dass noch offene Projekte in einem Kommunalhaushalt „mitgezogen“ werden, auch um den finanziellen Spielraum der Gemeinde bei unerwarteten Ausgaben zu erhalten Insgesamt waren dies etwa 25 Postionen, die im Vermögenshaushalt mit etwa 680 000 Euro auflistet waren.
Die Gemeinde Türkheim schließt das Jahr 2018 finanziell mit einer "dicken schwarzen Null" ab
All dies zusammengerechnet werde die Marktgemeinde Türkheim bei einem Jahresergebnis mit einer „dicken schwarzen Null“ landen, so Hiemer. Das werde dann auch dazu führen, dass statt der kalkulierten 4,6 Millionen Euro „nur“ rund 3,35 Millionen aus den Rücklagen entnommen werden mussten, sodass Türkheim jetzt immer noch rund 2,2 Millionen auf dem „Festgeldkonto“ habe. Von „leeren Kassen“ könne in Türkheim daher überhaupt keine Rede sein, betonte Hiemer mit Nachdruck und warnte vor übertriebener Schwarzmalerei.
Denn dazu bestehe aktuell überhaupt kein Anlass, auch wenn die Millionenprojekte die Gemeinde in den kommenden Jahren von große und schwierige finanzielle Herausforderungen stellen werde: „Die Gemeindekasse ist gut gefüllt, uns geht es gut, Türkheim ist finanziell kerngesund und de fakto schuldenfrei“, so Hiemer.
Das werde sich freilich schnell ändern, wenn die teuren Neubauprojekte – allen voran die Kindergartenerweiterung und die Waaghaus-Sanierung – in den nächsten Jahren mit rund fünf Millionen Euro doch ein erhebliches Loch in die Gemeindekassen reißen werden. Denn bei solchen Investitionen sei es ganz normal, wenn sie über einen längeren Zeitraum, etwa aus 20 Jahre, finanziert werden, und dann werde der Kapitaldienst mit geschätzten Kosten von 350 000 bis 500 000 pro Jahr durchaus zu stemmen sein, ist Hiemer überzeugt.