Weißenhorn Der Wahlausschuss der Stadt Weißenhorn hat den Vorschlag der Piratenpartei für die Bürgermeisterwahl wie erwartet abgewiesen. Der Grund: Die Politneulinge konnten in einer sogenannten Unterstützerliste nur vier von insgesamt 180 benötigten Unterschriften sammeln. Die Vorschläge der Weißenhorner Überparteilichen Wähler (WÜW) und der SPD wurden akzeptiert: Beide unterstützen den amtierenden Bürgermeister Dr. Wolfgang Fendt, der bei der Wahl am 17. Juni nun der einzige Kandidat ist. Weitere Vorschläge wurden nicht vorgebracht.
In dem Vorgehen der Piratenpartei hatte Wahlleiter Dominik Mennel einige Fehler ausgemacht – darunter einen sogenannten „gravierenden Mangel“. Die Partei hatte nicht öffentlich zu der Nominierungsversammlung eingeladen, in der Daniel Flachshaar aus Nürnberg zum Kandidaten gekürt wurde. Weil die Satzung eine öffentliche Einladung nicht ausdrücklich ausschließt, hätte die Partei das Treffen wiederholen müssen. Dies wollten die Piraten aber offenbar nicht auf sich nehmen: Sie kündigten wie berichtet an, Flachshaar werde am 17. Juni nicht antreten. Ihr Groll galt den Prüfern im Rathaus: Diese hätten die Schriftsätze der Piraten über die Maßen akkurat gesichtet – nur um sie anschließend ablehnen zu können, hieß es vonseiten der Piratenpartei.
Ihren Wahlvorschlag zog die Partei allerdings nicht offiziell zurück: Die wachsamen Augen der Prüfer sollten alle Mankos entlarven. Sobald diese den Piraten schwarz auf weiß vorliegen, wollen sie ihre Satzung entsprechend der Kritikpunkte umformulieren. Diese Strategie hatte der Kreisvorsitzende Simon Engel vorgegeben. So wollen sich die Mitglieder der jungen Partei auf künftige Wahlen vorbereiten.
Wahlleiter: „Wir haben keine Spitzfindigkeiten ausgewählt“
In einer Sitzung des Wahlausschusses wies Mennel die Vorwürfe der Piraten deutlich zurück: „Wir haben keine Spitzfindigkeiten ausgewählt, um einzelne Parteien zu diffamieren.“ Seine Stellvertreterin, die Hauptamtsleiterin Katrin Geiger, sei deshalb regelrecht „angegangen“ worden. Die Vorschläge von WÜW, SPD und Piraten seien nach derselben Checkliste untersucht worden, so Mennel. Das Ergebnis: In allen drei Ersuchen gibt es Mängel. So hatten WÜW und SPD die gängigen Abkürzungen für die Namen ihrer Parteien verwendet und nicht voll ausgeschrieben. Dies war aus Sicht des Wahlleiters jedoch „völlig unproblematisch“ und konnte schnell korrigiert werden. Die beiden Vorschläge sind zulässig.
Die Piraten hatten als Vertretung für ihren Kandidaten Flachshaar den Kreischef Engel angegeben – obwohl er nicht in der Fuggerstadt wohnt. Nur ein leichter Verstoß: Hauptamtsleiterin Geiger korrespondierte fortan mit dem zweitgenannten Vertreter aus Weißenhorn. Zudem sei der Beruf von Flachshaar mit „Diplomchemiker“ angegeben worden – aus Sicht der Prüfer mehr akademischer Grad denn Berufsstand. Mennel: „Das hätte man rasch ausräumen können.“
Damit hakte es also an Einladung und Unterschriften. Diese Fehler dürften den Piraten nicht noch einmal unterlaufen: Demnächst wollen sie ihre Satzung ändern – und im Jahr 2013 bei den Bundestagswahlen und Landtagswahlen in Bayern antreten. Eine Liste mit Unterschriften müssen sie danach laut Wahlrecht wohl nicht mehr gewinnen.