Weitreichende Pläne schmieden in unsicheren Corona-Zeiten - das passt nicht gut zusammen. Wie nahezu alle Lebensbereiche beeinflusst die Corona-Pandemie auch die Finanzplanungen in Senden. Derzeit wird in der Stadt der Haushaltsplan für das laufende Jahr 2021 beraten. Kämmerer Manuel Haas geht von etwas besseren Zahlen als 2020 aus, doch eigentlich weiß keiner so genau, was auf alle zukommt. Deswegen ist manches im städtischen Etatentwurf mit einem Fragezeichen versehen.
Die Pandemie nimmt zwar laut Kämmerer Haas voraussichtlich weniger Einfluss auf die Finanzen der Stadt als noch 2020, doch ein Rückgang in den Einnahmen sei zu spüren. Der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer wird um ungefähr 600.000 Euro auf 13,5 Millionen Euro sinken, Grund ist die Kurzarbeit. Senden profitiert jedoch auch dieses Jahr von hohen Schlüsselzuweisungen (5,2 Millionen Euro). Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden mit 9,3 Millionen Euro angesetzt, auch hier gab es Umsatzeinbußen aufgrund des Lockdowns.
Der Etat hat ein Gesamtvolumen in Höhe von rund 64,3 Millionen Euro. Davon entfällt mit rund 47 Millionen Euro der Großteil auf den Verwaltungshaushalt, in dem laufende Ausgaben wie Personalkosten enthalten sind. Investiert wird ebenso im großen Stil: Der Vermögenshaushalt, aus dem beispielsweise Bauprojekte gestemmt werden, beträgt rund 17,3 Millionen Euro. Dies alles ist jedoch nur ein Plan.
Das Volumen des Sendener Haushalts 2021 steigt
Insgesamt steigt das Volumen des Verwaltungshaushalts stetig an - gleichzeitig sinkt die Zuführungsrate vor allem in diesem Jahr, was durch die Einnahmesituation bedingt sei, so die Verwaltung. Die Zuführungsrate ist ein Betrag, der aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überführt wird und somit für Investitionen genutzt werden kann. Sie beträgt 2,2 Millionen Euro, 2020 waren es 4,9 Millionen. Die größten Ausgaben der Stadt sind mit 13 Millionen Euro die Kreisumlage und mit 12,3 Millionen Euro Personalkosten, die sich um 5,9 Prozent erhöhen. Gründe seien tarifliche Erhöhungen und zusätzliche Stellen. Zudem fallen an mehreren Stellen kleinere Summen an wie beispielsweise gestiegene Reinigungskosten wegen Hygienemaßnahmen in der Corona-Pandemie.
Der Sendener Haushalt 2021 in Zahlen
- Verwaltungshaushalt rund 47 Millionen Euro
- Vermögenshaushalt rund 17,3 Millionen Euro
- Zuführungsrate knapp 2,4 Millionen Euro
- Schlüsselzuweisungen 5,2 Millionen Euro
- Kreditaufnahme rund 2,8 Millionen Euro
- Entnahme aus Rücklagen knapp zwei Millionen Euro
- Ist-Verschuldung rund zehn Millionen Euro (Stand Februar 2021, Kreditermächtigung aus 2020 in Höhe von 2,2 Millionen Euro wurde bislang nicht in Anspruch genommen)
Der Haushalt enthalte vorgeschriebene Inhalte und Millionen für freiwillige Leistungen, etwa zur Förderung von Vereinen und sozialen Einrichtungen, sagte Bürgermeisterin Claudia Schäfer-Rudolf (CSU) zu Beginn der Sitzung des Hauptausschusses. "Die Zeiten sind aber schwierig", fasste sie zusammen. Es sei ein "ehrlicher, aber kein schöner Haushalt", die Verwaltung wolle diesbezüglich besser werden und mehr sparen. Das kann die Stadt dieses Jahr beispielsweise beim Bürgerfest, das wohl ausfallen wird. Doch sollte sich die Situation in der Pandemie gut entwickeln, "geben wir eine Corona-is-over-Party mit den Vereinen", kündigte Schäfer-Rudolf an.
Senden will mehr junge Leute ausbilden
Die Räte des Hauptausschusses hatten lediglich kleinere Nachfragen zum Entwurf. Xaver Merk (Linke) schlug vor, in Zukunft den Ansatz der Personalkosten zu überarbeiten. Dieser sei jedes Jahr zu hoch, was ein unrealistisches Bild abgebe. Kämmerer Haas fand das "grundsätzlich gut", der Sammelnachweis für das Personal gehe jedoch über alle Haushaltsstellen, das sei ein riesiger Aufwand. Er bot an, im Laufe des Jahres über die Ansätze zu schauen und diese im kommenden Jahr niedriger anzusetzen, wenn die Zahlen laut jüngstem Jahresergebnis erneut besser ausfallen. Die Räte stimmten zudem zu, in Zukunft einen Beamten im gehobenen Dienst bei der Stadt auszubilden. Damit hoffe man, geeignete Führungskräfte zu haben, wenn Mitarbeiter der Verwaltung in den Ruhestand gehen. Am Donnerstag, 25. Februar, berät das Gremium über den Vermögenshaushalt und die anstehenden Projekte.
Kämmerer Haas gab noch einen Rückblick auf das vergangene Jahr: 2020 traf die Kommunen die Corona-Pandemie besonders. Wurde im Januar noch der Haushalt verabschiedet, warf die Pandemie unerwartet Pläne über den Haufen. Das Bruttoinlandsprodukt sei beispielsweise um fünf Prozent zurückgegangen. Auch Senden musste einen Nachtragshaushalt verabschieden, in dem unter anderem weniger Einnahmen zu Buche schlugen. Der Verwaltungshaushalt betrug demnach 47,1 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 16,8 Millionen.
Die Ausfälle in der Gewerbesteuer wurden zwar durch ein Konjunkturpaket der Bundesregierung ausgeglichen, doch die Stadt nahm anteilsmäßig weniger durch die Einkommensteuer ein, erläuterte Kämmerer Haas. Auch geschlossene Einrichtungen wie Eislaufanlage oder See- und Hallenbad machten sich in einem Rückgang der Einnahmen bemerkbar. Zudem wurde, wie berichtet, das von der Firma Mayser gekaufte Grundstück rückabgewickelt. Um all dies zu finanzieren, musste die allgemeine Rücklage herhalten.
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