Protest: „Das ist ein Knast“

VonThomas Balbierer

Vor zwei Jahren wurde die JVA Eichstätt in ein Abschiebegefängnis umgewandelt. Seitdem beklagen Kritiker, dass Menschen dort zu Unrecht festgehalten werden. Am Samstag demonstrieren sie

An einem Laternenmast, direkt vor dem Eichstätter Abschiebegefängnis, hängt derzeit ein Wahlplakat mit dem Slogan: „Europa ist die Antwort“. Es ist ein zynischer Satz, wenn man an jene denkt, die mit genau dieser Hoffnung nach Deutschland kamen – ins Kernland der EU – und nun in Gefängniszellen auf ihre Abschiebung warten. Abgeschirmt von einem Europa, das tatsächlich für viele Menschen eine hoffnungsvolle Zukunft verspricht. Nur eben nicht für jene rund 80 Asylbewerber, die gerade in Eichstätt in Abschiebehaft sitzen.

2017 wurde die Justizvollzugsanstalt (JVA) geschlossen und in ein Abschiebegefängnis umgewandelt. Das Gebäude ist seitlich von Betonmauern und Stacheldraht umgeben. Die Fenster sind mit Gittern gesichert, an den Außenwänden hängen Scheinwerfer und Videokameras. „Das ist ein Knast“, sagt Wolfgang Bittlmayer. „Hier werden Menschen eingesperrt und behandelt wie Kriminelle.“ Bittlmayer ist Sprecher des Eichstätter „Aktionsbündnisses gegen Abschiebehaft“. Darin haben sich lokale Parteien wie die Grünen und die Linke, Hochschulgruppen und Einzelpersonen formiert, um gegen das System der Abschiebehaft zu protestieren. Bittlmayer beklagt, dass der Staat mit abgelehnten Asylbewerbern umgehe wie mit Straftätern. Es gebe kaum Freigang, Handyverbot und Anstaltskleidung: „Unschuldige werden wie Kriminelle behandelt.“ Am Samstag, 15 Uhr, ruft das Bündnis zu einer Demonstration auf. Ausgehend vom Franz-Xaver-Platz soll sich ein Protestmarsch durch die Innenstadt bewegen. Die Veranstalter haben 300 Teilnehmer angemeldet.

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