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Oberhausen: Initiatoren verlieren Bürgerentscheid in Oberhausen

Oberhausen

Initiatoren verlieren Bürgerentscheid in Oberhausen

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    Die 1518 Stimmzettel waren am Sonntagabend schnell ausgezählt. Bereits eine halbe Stunde, nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, stand das Ergebnis fest.
    Die 1518 Stimmzettel waren am Sonntagabend schnell ausgezählt. Bereits eine halbe Stunde, nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, stand das Ergebnis fest. Foto: Claudia Stegmann

    Im Vorfeld des Bürgerentscheids in Oberhausen war es kaum möglich, eine Prognose abzugeben. Wer hat die besseren Argumente? Wer die schlechtere Ausgangssituation? „Es wird in jedem Fall eine knappe Kiste“, hatte Sascha Weller vermutet, der als indirekter Anwohner des Plattenackers die Interessen der Initiatoren unterstützt hatte. Doch am Ende war das Ergebnis dann doch recht eindeutig: Von den 1518 Bürgern aus der Gemeinde Oberhausen, die sich am Bürgerentscheid beteiligt hatten, waren 946 (62,4 Prozent) gegen das Ansinnen der Initiatoren, alle weiteren Planungen für ein Gewerbegebiet und ein Behindertenwohnheim am Ortsrand von Oberhausen zu stoppen. Nur 569 Wähler (37,6 Prozent) teilten die Meinung der Initiatoren. Aus diesem Grund darf die Gemeinde nun die Arbeit an den Projekten fortsetzen.

    Während in Oberhausen das Ergebnis mit 167 zu 192 Stimmen noch relativ knapp für eine Fortsetzung der Planungen ausfiel (53,5 Prozent), waren sich die Sinninger und Unterhausener mit einer überwiegenden Mehrheit einig: 69,9 Prozent der Wähler in Unterhausen und sogar 86,7 Prozent der Wähler in Sinning stimmten für das Gewerbegebiet und das Wohnheim. Auch die Briefwähler waren mehrheitlich für die Projekte.

    Ergebnis des Bürgerentscheids in Oberhausen ist für Gößl kein „Sieg“

    Das freute nicht zuletzt Bürgermeister Fridolin Gößl. Für ihn sei das Ergebnis eine Erleichterung, wenngleich er nicht von einem Sieg sprechen wolle. „Wir müssen morgen ja wieder miteinander reden. Ein normaler Umgang ist jetzt wichtig“, sagte er. Insgeheim hätten er und seine Gemeinderatskollegen mit einem 60:40-Ergebnis zugunsten der Gemeinde gehofft – „doch man kann in die Leute nicht hineinschauen, eine Prognose war deshalb schwierig“.

    Die Initiatoren des Bürgerentscheids hatten zuletzt mit einem Schoko-Nikolaus um die Stimmen der Wähler geworben.
    Die Initiatoren des Bürgerentscheids hatten zuletzt mit einem Schoko-Nikolaus um die Stimmen der Wähler geworben. Foto: Matthias Grundstein

    Die Planungen für das Gewerbegebiet und das Behindertenwohnheim werden jetzt an dem Punkt wieder aufgenommen, wo sie Mitte August stoppen mussten. Behörden, Institutionen und auch Bürger hatten ihre Stellungnahmen dazu abgegeben. Die Ergebnisse würden aber nicht vor Februar gesprochen. Der Umzug der Verwaltung vom Rathaus in das alte Sparkassen-Gebäude, Weihnachten und nicht zuletzt der erneut ausgerufene Katastrophenfall ließen keinen früheren Zeitpunkt zu.

    Bürgerentscheid: In Sinning können Initiatoren am wenigsten punkten

    Auch Robert Freiberger, Geschäftsführer der Stiftung St. Johannes, konnte am Sonntagabend erleichtert aufatmen. „Ich bin sehr froh, dass die Bürger mit ihrer Stimme jetzt auch den Weg für unser Wohnheim freigemacht haben.“ Das Ergebnis bestärke ihn in seiner Annahme, dass Oberhausen ein guter Ort für soziales Miteinander sei und auch bleibe – nicht zuletzt auch deshalb, weil alle Gemeinderäte trotz Widerstände an dem Projekt festgehalten hätten. „Jetzt können wir mit ganzer Kraft an der Umsetzung für das Wohnheim arbeiten. Einen Plan B hätten wir nicht gehabt.“

    Bei den Initiatoren war die Stimmung dagegen gedrückt. „Leider hat es nicht geklappt, aber so funktioniert nun mal Demokratie“, sagte Sascha Weller. Das nahezu ausgeglichene Ergebnis aus Oberhausen habe ihn noch in seinem Gefühl bestätigt, dass es am Ende knapp werden könnte. Doch Unterhausen und vor allem Sinning habe den Kritikern „das Genick gebrochen“, wenngleich ihnen bewusst gewesen sei, dass vor allem Sinning für Oberhausener Belange zu weit weg sei. Nichtsdestotrotz zeige das Ergebnis, dass ein gutes Drittel der Wähler das Projekt kritisch sieht. Der einstimmige Gemeinderatsbeschluss dazu würde deshalb nicht passen.

    Von weiteren Schritten sehen die Initiatoren ab. Schon im Vorfeld des Bürgerentscheids hatten sie angekündigt, das Ergebnis in jedem Fall zu akzeptieren.

    Lesen Sie dazu den Kommentar: In Oberhausen haperte es an der Kommunikation

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