Ein Hauch von Nervosität war bei Marco Meir dann doch spürbar, als er zum ersten Mal am Kopf der Tischrunde in den neu gewählten Gemeinderat blickte und die konstituierende Sitzung im Stengelheimer Rathaus eröffnete. Die war jedoch schnell verflogen und ebenso schnell richtete Meir den Blick nach seiner Vereidigung durch den Gemeinderatsältesten Erhard Berger in die Zukunft. „Ich möchte gleich am Anfang ein paar Gedanken und Wünsche für die kommenden sechs Jahre formulieren“, sagte Meir in seinem ersten Redebeitrag als Bürgermeister und legte dabei besonderen Wert auf den Umgang miteinander.
Der neue Bürgermeister Marco Meir wünscht sich einen starken Zusammenhalt
„Mögen die bisherigen Gemeinderäte ihre Erfahrungen weitergeben und mögen die neuen Gemeinderäte diese Erfahrungen auch annehmen. Mir ist es ein großes Anliegen, an das bisher nach außen getragene Miteinander in diesem Gremium anzuknüpfen“, so Meir vor den Augen der ehemaligen Bürgermeister Heinrich Seißler und Auguste Schmid. Hierfür brauche es weiterhin Respekt, Offenheit, Ehrlichkeit und viele andere Werte, die man schon im Kindergarten und in der Schule lernt. „Nicht jede Entscheidung wird einstimmig fallen, nicht jeder Beschluss wird allen Bürgerinnen und Bürgern gefallen. Einzelinteressen haben Nachrang, es geht immer um das Gesamtwohl der Gemeinde.“ Die demokratisch gefassten Beschlüsse gelte es gemeinschaftlich nach außen zu vertreten, um den Gemeinderat als starke Einheit erlebbar zu machen.
In der Folge war diese erste Gemeinderatssitzung ein Abarbeiten der Formalitäten. Nach der Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Christin Gmelch, Jacqueline Schmidl (beide AfD), Matthias Irl (CSU), Sabine Becker (FW), Markus Neumeier und Markus Ziegler (beide BGK) wurden in geheimer Wahl unter der Leitung von Erhard Berger (SPD) die weiteren Bürgermeister bestimmt. Überraschungen gab es dabei nicht. Marco Stemmer (CSU), schon bisher Zweiter Bürgermeister, bekam die maximal möglichen 17 Stimmen. Markus Neumeier, der Marco Meier im Bürgermeisterwahlkampf unterlegen war, erzielte mit 15 Stimmen als neuer Dritter Bürgermeister ein ebenso klares Ergebnis. Josef Kraus (FW) und Hans-Peter Schnepf (BGK) sind weitere Stellvertreter.
Im Rathaus in Stengelheim soll künftig deutlich digitaler gearbeitet werden
Einige kleinere Änderungen gibt es in der Geschäftsordnung, die sich nach den Worten Meirs stark an der Mustervorlage des Bayerischen Gemeindetags orientiert. Die Gemeinderatsmitglieder bekommen künftig 100 Euro pro Jahr für elektronische Hilfsmittel, statt einer Pauschale von 500 Euro für die gesamte Periode. Außerdem bekommen Gemeinderäte unter bestimmten Voraussetzungen künftig eine zusätzliche Entschädigung für die Kinderbetreuung oder die Pflege von Angehörigen. Ähnlich dem Neuburger Stadtrat, wird künftig auch der Gemeinderat Königsmoos weitestgehend auf Dokumente in Papierform verzichten. Sämtliche Ladungen und Sitzungsniederschriften werden ab sofort lediglich digital versandt. Das gilt ebenso für Bekanntmachungen der Gemeinde, sofern eine analoge Form nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. In solchen Fällen werden Bekanntmachungen weiterhin an der Gemeindetafel am Rathaus zu finden sein.
Gänzlich neu in der Geschäftsordnung ist der Paragraf zu den Gesprächsregeln, genauer gesagt zu deren Missachtung. Demnach ist bei Störungen zunächst ein Ordnungsgeld von 100 Euro fällig, bei weiterer Missachtung bis zu 250 Euro. „Nachdem, was ich bisher hier erlebt habe, gehe ich fest davon aus, dass dieser Absatz nicht notwendig sein wird. Jedenfalls hoffe ich das inständig“, sagte Bürgermeister Marco Meir dazu.
Neuerungen in der Geschäftsordnung und bei den Ausschüssen in Königsmoos
Wichtige Neuerungen gibt es zudem bei den Ausschüssen des Gemeinderats. Bisher gab es drei solche Ausschüsse, neben dem Bauausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss war bisher der Finanz- und Personalausschuss bei sechs Mitgliedern zusammengefasst. In der aktuellen Periode gibt es nun einen Personalausschuss mit drei Mitgliedern und einen Finanzausschuss mit sieben Vertretern des Gremiums. „Wenn wir Bewerber für eine Stelle in der Gemeinde haben, müssen nicht sechs Leute und ich als Bürgermeister noch dazu da sitzen. Das ist schon einschüchternd“, sagte Meir.
Aufgrund der neuen Parteienkonstellation wurden auch die anderen Ausschüsse auf sieben Mitglieder erhöht und nach dem sogenannten Hare/Niemeyer-Verfahren an die Fraktionen verteilt. Daraus ergeben sich jeweils zwei Sitze für FW, CSU und BGK und ein Sitz für die AfD in den mit sieben Personen besetzten Ausschüssen. Bis zur kommenden Sitzung am 8. Juni haben die im Gemeinderat vertretenen Parteien nun Zeit, ihre Ausschussmitglieder zu bestimmen und an die Verwaltung zu melden. Ebenso werden in der zweiten Sitzung des neuen Gemeinderats die Posten der Sonderbeauftragten vergeben, wie etwa die Senioren- und Jugendbeauftragten.
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