Der Gemeinderat Deiningen hat in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend, zu der er in der Grund- und Mittelschule zusammenkam, unter anderem den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen, der so groß sein wird wie noch nie.
Haushalt Deiningen: 40.000 Euro bleiben in der allgemeinen Rücklage
Der Vermögenshaushalt 2020 beinhaltet Ausgaben von rund fünf Millionen Euro. Im Vergleich dazu: Letztes Jahr umfasste er 2,7 Millionen Euro. Zu den größten Ausgabeposten zählt die Sanierung der Staatsstraße 2213 (Ortsdurchfahrt) mit rund 800.000 Euro. Ende Juni soll sie abgeschlossen sein und die Ortsdurchfahrt wieder freigegeben werden. Die Maßnahme ist im kommunalen Haushalt über zwei Jahre verteilt und beläuft sich auf insgesamt 1,4 Millionen Euro. 2,2 Millionen Euro sind für Kanalsanierungen vorgesehen – der größte Ausgabeposten. Für die Sanierung der Sudetenstraße sind außerdem 300.000 Euro eingeplant und für den dritten Bauabschnitt im Wohngebiet Nord 580.000 Euro für Kanal, Baustraße und Bodenuntersuchungen. Zudem soll ein Traktor für den Bauhof im Wert von 150.000 Euro angeschafft werden.
Für Grunderwerb sind 320.000 Euro eingeplant und für Abbrucharbeiten in zwei Straßen 100.000 Euro. Die Zuführungsrate aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beträgt 391.000 Euro und ist damit 102.000 Euro höher als im Vorjahr. Gleichwohl gibt es eine Kostensteigerung bei den Personalausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 87.000 Euro, die vor allem auf die Versorgungsumlage für aktive und Ruhestandsbeamte zurückzuführen ist. Mehreinnahmen in Höhe von 105.000 Euro gegenüber dem Vorjahr kommen hingegen hauptsächlich aus den Schlüsselzuweisungen. Für die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird weiterhin mit einem Betrag von 700.000 Euro gerechnet.
Als allgemeine Rücklage soll ein Betrag von 40.000 Euro verbleiben. Eine Kreditaufnahme von rund 628.000 Euro ist geplant, damit würde die Pro-Kopf-Verschuldung auf 450 Euro je Einwohner steigen. Der Haushaltsplan wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.
Bürgerin aus Alerheim spendet für die Nachbarschaftshilfe
Bürgermeister Rehklau informierte in der Sitzung darüber, dass die Staatsregierung die Förderungen für Kanalsanierungen Anfang Juni gestoppt habe. Die Förderbescheide würden ausgesetzt, unter anderem wegen der Corona-Pandemie. Anfang März hatte der Gemeinderat beschlossen, die Bauabschnitte III und IV der Kanalsanierung umzusetzen, ein Ingenieurvertrag wurde bereits geschlossen. Nun sei unklar, ob der gestellte Förderantrag überhaupt noch verbeschieden werde und wenn ja, wie hoch die Förderung sein werde. Rehklau schlug deshalb vor, das Ingenieurbüro zu informieren, dass die Ausschreibung gestoppt werde. Er wolle bis zur nächsten Gemeinderatssitzung mit dem Umweltministerium, das für die Förderung zuständig ist, Rücksprache halten, um zu klären, welche Auswirkungen der Förderstopp auf den gemeindlichen Haushalt und auf die Bürger hat. Es handelt sich hierbei um die RZWas-Förderung (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben). Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag zu.
In der Sitzung referierte ebenfalls Friedrich Eckmeier vom Ingenieurbüro Eckmeier und Geyer aus Nördlingen über die Straßenbauplanung im Fliederweg. Dort werden die Gehwege umgestaltet, um für die Fußgänger eine gute Anbindung zu schaffen. Zuvor variierte die Breite des Gehwegs stark, nun solle dieser auf der nördlichen Seite eine feste Breite von eineinhalb Metern bekommen. Außerdem würden die Schmutz- und Regenwasserkanäle in die Straße gelegt und dort parallel bis zur Raiffeisenstraße geführt. Der Gemeinderat stimmte dem Planungsvorschlag zu.
In der Sitzung wurde außerdem eine Spende angenommen. Eine Bürgerin aus Alerheim spendete 50 Euro für die Nachbarschaftshilfe.
Wann ist die Hauptstraße in Deiningen wieder befahrbar?
Die gute Nachricht zum Schluss: Ab Freitagmittag ist die Deininger Hauptstraße wieder frei. Der größte Teil der Straßenbauarbeiten in Deiningen ist abgeschlossen. Bürgermeister Wilhelm Rehklau nimmt die Baustelle mit der Baufirma in Augenschein. Anschließend werden die Warnbaken und Schilder von der Fahrbahn entfernt. Ab 15 Uhr dürfen Autofahrer die Hauptstraße wieder nutzen, heißt es vom Bürgermeister. (mit pwehr)