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Köln
01.07.2016

Übergriffe an Silvester: Kraft räumt "kommunikativen Fehler" ein

In der Silvesternacht hatten Tätergruppen am Kölner Hauptbahnhof massenweise Frauen eingekreist, bedrängt und bestohlen.
Foto:  Markus Böhm/Archiv (dpa)

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte im Untersuchungsausschuss zu den Silvester-Übergriffen in Köln aus. Dabei sprach sie von einem "kommunikativen Fehler".

Ein halbes Jahr nach den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags bei den Opfern entschuldigt. Sie bedauere "zutiefst", dass dies habe geschehen könne, sagte Kraft

Den Frauen sei "schreckliches Leid" zugefügt worden, sagte die Ministerpräsidentin. Dies sei "zutiefst entwürdigend" gewesen.

Kraft wies zugleich den Vorwurf der Vertuschung zurück. Die Landesregierung habe "zu jeder Zeit offen und transparent gehandelt", betonte die Regierungschefin. Es werde "nichts unter den Teppich gekehrt oder vertuscht".

Kraft bezeichnete es aber als "kommunikativen Fehler", dass sie sich am 5. Januar zunächst nur schriftlich für ein einzelnes Medium zu der Silvestergewalt geäußert hatte. Es sei falsch gewesen, nicht zeitgleich die Medien einzubeziehen "und auch vor Kameras zu treten".

Übergriffe an Silvester in Köln: Warum äußerte sich Kraft erst am 5. Januar

Bei der Zeugenvernehmung der Regierungschefin geht es aber auch darum, warum Kraft überhaupt erst am 5. Januar erstmals öffentlich Stellung nahm. Die rot-grüne NRW-Landesregierung argumentiert, das wahre Ausmaß der Kölner Vorfälle sei erst am 4. Januar erkennbar gewesen. Die Landtagsopposition bezweifelt dies.

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Kraft erklärte vor dem Ausschuss erneut, am 4. Januar mit Innenminister Ralf Jäger (SPD) über die Vorfälle in der Silvesternacht gesprochen zu haben. Sie hätten vereinbart, dass der Minister an diesem Tag an die Öffentlichkeit gehe und sie am folgenden Tag.

Am Silvesterabend hatten am Kölner Dom und am benachbarten Hauptbahnhof überwiegend nordafrikanische Täter sexuelle Übergriffe auf hunderte Frauen und zahlreiche Raubdelikte verübt. Die überforderte Polizei konnte die Taten nicht verhindern. afp

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