Frau Hasselfeldt. Sie waren fast 40 Jahre lang eine öffentliche Person: Abgeordnete, zweimal Ministerin, Vizepräsidentin des Bundestages, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Rotkreuzpräsidentin. Wie müssen wir uns Ihren Rückzug ins Private vorstellen, wenn Sie jetzt beim Deutschen Roten Kreuz aufhören?
GERDA HASSELFELDT: Wie der genau aussieht, weiß ich auch noch nicht. Auch wenn ich das Ehrenamt beim DRK und meine politischen Tätigkeiten sehr gerne gemacht habe, ist es schön, dass ich nun nicht mehr so viel unterwegs sein werde und mehr Zeit für meine Familie und die fünf Enkelkinder habe.
Nach Ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag 2017 haben Sie gesagt, Sie wollten mehr Klavier spielen. Spielen Sie denn noch?
HASSELFELDT: Ja, ich habe sogar Unterricht genommen. In den letzten Monaten habe ich das allerdings wieder etwas schleifen lassen. Umso mehr freue ich mich, dass ich bald wieder mehr Zeit dafür habe, weil mir das Klavierspielen große Freude macht und mich entspannt.
Wie blickt denn eine erfahrenen Politikerin nen wie Sie auf die neue Bundesregierung?
HASSELFELDT: Als DRK-Präsidentin bin ich politisch neutral. Aber deswegen bin ich ja kein unpolitischer Mensch geworden. Die zunehmende Polarisierung in unserer Gesellschaft erfordert Dialog- und Kompromissbereitschaft. Was aus meiner Sicht zudem wichtig ist: Man darf keine Erwartungen wecken, die man nicht erfüllen kann.
Ihr Bruder Alois Rainer ist in der neuen Regierung Agrarminister. Hat er Sie vorher mal gefragt, ob er sich das antun soll?
HASSELFELDT: (lacht) Er ist erfahren genug in der Politik. Es ist kein einfaches Amt, das er da übernommen hat, aber er weiß, worauf er sich eingelassen hat.
Die Koalition hat den Etat für die humanitäre Hilfe im Ausland um 50 Prozent gekürzt. Was heißt das für die Arbeit des Roten Kreuzes?
HASSELFELDT: Das ist eine große Belastung für unsere Arbeit. In einer Zeit, in der die Zahl der bewaffneten Konflikte und der Extremwetterereignisse zunimmt und immer mehr Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, wird hier an der falschen Stelle gespart. Für viele Menschen bedeutet das, auf elementare Grundbedürfnisse zum Leben wie sauberes Trinkwasser, Lebensmittel oder Gesundheitsversorgung verzichten zu müssen. Unter anderem können wir deshalb unser Engagement im größten Flüchtlingslager der Welt in Bangladesch nur noch stark reduziert weiterführen. Dort haben wir uns bisher um Wasserversorgung und Hygiene von mehr als einer Million Menschen gekümmert.
Die Welt schaut nach Gaza und in die Ukraine. Vergisst sie dabei die Konflikte und das Leid in Bangladesch, im Sudan oder in Nigeria?
HASSELFELDT: Es brennt an so vielen Ecken und Enden. Auch in Lateinamerika gibt es Regionen, die einfach vergessen werden, weil sich die Aufmerksamkeit auf einige wenige Krisenherde konzentriert. Seit dem Jahrtausendwechsel ist die Zahl der bewaffneten Konflikte von 20 auf 130 gestiegen. Dazu kommen Erdbeben, Umwelt- und Extremwetterkatastrophen, so dass weltweit etwa 300 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, während gleichzeitig die Budgets dafür sinken, nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA und anderen Ländern.
Für die Helfer werden die Hilfseinsätze immer gefährlicher, die Zahl der Menschen, die dabei ums Leben kommen, steigt. Finden Sie noch Ärzte, Krankenschwestern oder Ingenieure, die sich freiwillig für solche Einsätze melden?
HASSELFELDT: Es wird schwieriger, da auch die Anforderungen an das Einsatzpersonal in Krisengebieten steigen., Aber ich bin immer wieder erstaunt, mit welchem Engagement und welcher Hilfsbereitschaft Menschen nach wie vor in Konflikt- und Krisengebiete gehen. Das gilt übrigens nicht nur für das Deutsche Rote Kreuz, sondern auch für andere Hilfsorganisationen und unsere Schwestergesellschaften in aller Welt. Auch in Deutschland selbst sind wir gut aufgestellt. Wir haben mehr als 450.000 ehrenamtlich Engagierte, wir haben ein sehr starkes Jugendrotkreuz und von der Wasserwacht bis zur Bergwacht in allen Gemeinschaften steigende Zahlen.
In unserem letzten Interview haben Sie vor einem Jahr beklagt, dass Deutschland auf Katastrophen wie die Flut im Ahrtal nur unzureichend vorbereitet sei, weil es an Decken, Zelten und Medikamenten fehle. Bessert sich die Lage mit dem Regierungswechsel?
HASSELFELDT: Da liegt noch vieles im Argen. Ich spüre eine gewisse Aufgeschlossenheit bei den politisch Verantwortlichen, die Umsetzung aber lässt auf sich warten. Im Haushalt sind zwar zusätzliche Mittel eingeplant, die aber fließen vor allem an staatliche Stellen und nicht an die anerkannten Hilfsorganisationen wie wir es sind, obwohl die Einsätze im Bevölkerungsschutz zu 90 Prozent von Ehrenamtlichen geleistet werden. Finanziert werden im Moment vor allem zusätzliche Stellen oder Gebäude staatlicher Akteure, aber zum Beispiel nicht der Auf- und Ausbau von zehn mobilen Zeltstädten, wie er schon unter dem damaligen Innenminister Horst Seehofer angekündigt worden ist. Dort könnten jeweils 5000 Menschen im Krisenfall autark versorgt und untergebracht werden. Bislang gibt es erst zwei dieser Module, wobei das zweite noch nicht einmal ausfinanziert ist. Ich halte das für verantwortungslos.
Das heißt: Deutschland ist auf den Fall der Fälle nicht wirklich vorbereitet?
HASSELFELDT: Zumindest nicht gut genug. Damit meine ich aber nicht nur die Logistik und die Infrastruktur für den Bevölkerungsschutz, sondern auch die Resilienz in der Bevölkerung selbst. Wir brauchen neben den vielen ausgebildeten ehrenamtlichen Kräften auch eine niederschwellige Qualifizierung der Bevölkerung in der Ersten Hilfe und in Pflegesituationen. Ein Vorschlag von uns: einmal jährlich ab der 7. Klasse zwei Schulstunden Ausbildung in Wiederbelebung. Das kann Leben retten - wenn Sie, zum Beispiel, wissen, wie Sie bei einem Herzstillstand reagieren müssen, bei dem schnell dauerhafte Schäden entstehen, wenn niemand eine Wiederbelebung durchführt. In vielen Ländern sind solche Kurse mit sehr positiven Effekten in den Lehrplänen verankert, in Deutschland leider nicht.
Resilienz - heißt das auch, für den Katastrophenfall im eigenen Haus vorzusorgen und Dosenravioli oder ausreichend Mineralwasser zu bunkern?
HASSELFELDT: Bunkern klingt sehr negativ. Aber ja, es ist ratsam, einen Vorrat zum Beispiel an Trinkwasser, haltbaren Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Medikamenten für drei Tage, besser für zwei Wochen zu Hause zu haben. Weitere Tipps wie eine Kurbeltaschenlampe oder ein Kurbelradio sind auf Vorsorgelisten zu finden. Zudem ist ein Kurs in Erster Hilfe mit Selbstschutzinhalten zu empfehlen. Solche einfach umzusetzenden Vorsorgemaßnahmen für verschiedene Krisen- und Katastrophenfälle sind besser, als dann im hoffentlich nie eintretenden Notfall sehr panisch agieren zu müssen.
Denkt Deutschland zu sehr in militärischen Kategorien? Bei der von Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende war vom Katastrophenschutz nicht die Rede.
HASSELFELDT: Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, dass sich die Politik nach einem solchen Ereignis zunächst die militärischen Fragen vornimmt. Ich habe aber schon früh dazu aufgefordert, auch den zivilen Bereich dabei mitzudenken.
Müssen Sie sich als Rotkreuzpräsidentin nicht eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wünschen? Dann gäbe es ja auch wieder einen Zivildienst...
HASSELFELDT: Wir arbeiten schon heute sehr erfolgreich im Bereich der Freiwilligendienste und könnten noch deutlich mehr Plätze anbieten, auch im Bereich des Bevölkerungsschutzes. Uns war es wichtig, dass in den Fragebögen, die künftig im Hinblick auf einen Wehrdienst an junge Menschen verschickt werden, nicht nur auf den Wehrdienst hingewiesen wird, sondern auch auf zivile Alternativen. Das war zunächst so nicht vorgesehen. Ich freue mich, dass unser Vorschlag aufgegriffen wurde.
Ob Rotes Kreuz, Caritas oder Diakonie: Die Pflege stellt die Betreiber von Heimen und ambulanten Diensten große Probleme. Was ist knapper - das Geld oder das Personal?
HASSELFELDT: Beides ist knapp. Die Bundesregierung hat die Brisanz erkannt und arbeitet zügig und ernsthaft an einer grundlegenden Reform. Teilweise müssen wir im stationären Bereich schon Abteilungen schließen, weil wir nicht genügend Pflegefachpersonal haben. Als Deutsches Rotes Kreuz unternehmen wir große Anstrengungen in der Ausbildung und versuchen auch mit großem Aufwand, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte zu verbessern. Dringend notwendig ist ein spürbarer Abbau von Bürokratie, und zwar für alle: die Pflegekräfte, die Pflegebedürftigen und die Einrichtungen. Die jetzige Situation bindet Zeit, Nerven und Geld. Aber klar ist auch: Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stärker als die Zahl der Pflegekräfte. Auch deshalb brauchen wir künftig neue Wohn- oder Betreuungsformen.
Bei Eigenanteilen von mehr als 3000 Euro für einen Heimplatz: Ist Pflegebedürftigkeit heute das größte Armutsrisiko?
HASSELFELDT: Pflegebedürftigkeit ist zunehmend auch ein materielles Risiko. Wir schlagen deshalb vor, eine Obergrenze für den Eigenanteil per Gesetz festzulegen. Was darüber hinausgeht, müsste dann die Pflegekasse übernehmen. Im Moment ist es ja genau umgekehrt: die Pflegeversicherung zahlt abhängig vom Pflegegrad einen festen Satz, und alles, was diesen Betrag überschreitet, zahlen die Pflegebedürftigen oder ihre Angehörigen. Durch eine Umkehr des festen und flexiblen Anteils würde Pflege für die Betroffenen und ihre Familien kalkulierbar.
Dann würden die Beiträge der Pflegekassen aber kräftig steigen.
HASSELFELDT: Das hängt vom Gesamtkonzept ab. So sollten auch Einsparmöglichkeiten genutzt werden, zum Beispiel durch die Herausnahme von versicherungsfremden Leistungen. Zudem sehe ich hier die Länder in einer Bringschuld. Sie sind gesetzlich verpflichtet, eine leistungsfähige, zahlenmäßig ausreichende und wirtschaftliche Versorgungsstruktur zu schaffen. Heute finanzieren aber die Bewohner der Heime über die so genannte Investitionsumlage, die mehrere Hundert Euro im Monat ausmacht, einen Großteil dieser Versorgungsstruktur. Das kann eigentlich nicht sein. Die beste Lösung wäre, wenn die Länder einen festen Betrag je Bewohner für Investitionen in die Gebäude und die Ausrüstung der Einrichtungen übernehmen.
Zur Person
Gerda Hasselfeldt (75) war unter Helmut Kohl Bau- und Gesundheitsministerin, später Vizepräsidentin des Bundestages und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe. Nach ihrem Rückzug aus der Politik 2017 wurde die diplomierte Volkswirtin Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes. Dieses Amt gibt die gebürtige Niederbayerin Ende des Monats an den früheren Gesundheitsminister Herrmann Gröhe ab.
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