Die Video-App Tiktok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag. Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen.
Trump forderte Tiktok-Verkauf schon 2020
Bereits seit 2020 wird in den USA über den Umgang mit der App, die laut eigenen Angaben aktuell 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer allein in den USA hat, diskutiert. Donald Trump erklärte in seiner Rolle als US-Präsident damals, dass er in Tiktok eine Gefahr für die nationale Sicherheit sehe und die App daher „aus den USA verbannen wolle“. Allerdings stoppten Gerichte seinen Plan, Tiktok-Mutterfirma Bytedance unter Androhung eines Verbots zu einem Verkauf des US-Geschäfts an ein amerikanisches Unternehmen zu zwingen.
Im April des vergangenen Jahrs einigte sich der US-Kongress dann auf ein Gesetz, dass Tiktok zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit erklärte. Damit blieb Bytedance als Alternative zu einem Verbot nur noch der Verkauf des US-Geschäfts an ein Unternehmen aus den USA. Eine damals gesetzte Frist von 270 Tagen läuft am Sonntag aus. Da die Firma den Verkauf ablehnte und nun auch vor dem Obersten Gericht scheiterte, muss die App ab Sonntag aus App-Stores verschwunden sein.
Biden und Trump wollen Frist verlängern
Allerdings will Donald Trump, der einst noch selbst das Tiktok-Verbot gefordert hatte, dies verhindern. So hatte er das Oberste Gericht bereits im Dezember um Aufschub der 270-Tage-Frist gebeten, um als Präsident einen Deal mit Tiktok aushandeln zu können.
Und auch Präsident Joe Biden soll sich US-Medienberichten zufolge darum bemüht haben, die Frist aufzuschieben. Wie der US-Senator Tom Cotton auf der Plattform X erklärte, sei eine Verlängerung der Frist um 90 Tage allerdings nur dann möglich, wenn bereits „erhebliche Fortschritte“ bei dem Verkauf des US-Geschäfts der App gemacht worden wären. Dies sei bislang aber nicht der Fall. Sollten Firmen wie Google oder Apple die App nicht rechtzeitig aus ihren App-Stores entfernen, drohen laut Cotton Strafen von bis zu 850 Milliarden US-Dollar. (mit dpa)
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