Entwicklungsminister Niebel hatte bei einer Dienstreise nach Afghanistan privat einen Teppich für 1400 Dollar (etwa 1100 Euro) gekauft und ihn später am Zoll vorbei mit einem BND-Flug nach Deutschland bringen lassen. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft soll nun zuständigkeitshalber prüfen, ob ein mögliches strafbares Verhalten vorliegt. Die Maschine mit dem Teppich war in Schönefeld, also auf Brandenburger Gebiet, gelandet.
Aktuelle Stunde im Bundestag zu Niebel
Die Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel ist heute ein Thema für den Bundestag. In einer Aktuellen Stunde verlangt die Opposition weitere Auskünfte über die genauen Umstände des Transports.
Unter anderem der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele hatte verlangt, dass alle Umstände des Teppich-Deals offengelegt werden. "Die Affäre muss restlos aufgeklärt werden", forderte er. Er wolle vor allem wissen, "wie und auf wessen Geheiß der BND, dessen Präsident und die Kabuler Botschaft an Beschaffung, Transport und Einfuhr des Teppichs mitwirkten und ob dabei unter Umständen Straftaten begangen wurden", erklärte Ströbele am Montag.
FDP-Chef stellt sich hinter Niebel
Vizekanzler und FDP-Chef Philipp Rösler hat sich in der Teppich-Affäre vor Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel gestellt. Niebel habe einen Fehler eingestanden, den er korrigiere, sagte Rösler der "Welt". Er habe sich klar und deutlich erklärt. Rücktrittsforderungen der Opposition trat Rösler entgegen, Dirk Niebel habe das Vertrauen der gesamten FDP. AZ, dpa