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Analyse
05.10.2020

Kandidiert nicht für Bundestag: Wie machtlos ist AfD-Chef Meuthen?

Fototermin vor dem Reichstagsgebäude. Einziehen in den Bundestag wird Jörg Meuthen nicht.
Foto: Christof Soeder, dpa

Jörg Meuthen geht einer Konfrontation mit Alice Weidel aus dem Weg und kandidiert nicht für den Bundestag. Seine Gegner wittern Führungsschwäche.

Jörg Meuthen ist ein Mann, dem nur ganz selten etwas Unüberlegtes herausrutscht. Das muss man betonen, schließlich ist er Chef einer Partei, deren Führungskräfte regelmäßig durch rhetorische Entgleisungen auffallen. Wer sich mit ihm unterhält, muss auf die Zwischentöne achten. Auf die Dinge, die er bewusst nicht sagt. Meuthen hat zum Beispiel nie gesagt, dass er in den Bundestag will – obwohl dort das unbestrittene Machtzentrum der AfD liegt. Die große Bühne, auf die ein Parteivorsitzender eigentlich hingehört. Doch Meuthen spielt auf dieser Bühne auch in Zukunft keine Rolle.

Die Regie in Berlin dürfte auch nach der nächsten Bundestagswahl Alice Weidel führen. Einen Machtkampf mit der Fraktionschefin um die Spitzenkandidatur im gemeinsamen Landesverband Baden-Württemberg wollte Meuthen nicht riskieren. Zu groß war die Gefahr, ihn zu verlieren. Denn an der Parteispitze steht der Wirtschaftsprofessor, der sich über die Jahre das Image des „Gemäßigten“ in der AfD zurechtgezimmert hat, recht einsam da. Seit er dem radikalen, völkischen Flügel den Kampf angesagt und den Rauswurf des Rechtsaußen Andreas Kalbitz durchgesetzt hat, ist sein Verhältnis zu den Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland vergiftet. Björn Höcke, Galionsfigur am äußersten rechten Rand, warf dem Parteivorsitzenden öffentlich „Verrat“ vor. Von den prominenten Gesichtern scheint nur noch Beatrix von Storch im „Team Meuthen“ zu spielen.

Meuthen erzählt lieber von dem großen Zuspruch von der Basis 

Knickt der Parteivorsitzende also nun vor seinen Rivalen ein, geht er der Konfrontation aus dem Weg? Er selbst bezeichnet diese These im Gespräch mit unserer Redaktion als „Kokolores“. Meuthen erzählt lieber von dem großen Zuspruch, den er von der Basis bekomme. Er will die AfD schärfer vom extremen rechten Rand abgrenzen und glaubt, die Mehrheit in der Partei dabei hinter sich zu haben. Ganz so sicher scheint er sich seiner Sache aber eben nicht zu sein. Anders ist sein frühzeitiger Verzicht auf die Bundestagstagskandidatur, den er in einem Brief an die Mitglieder wortreich anmoderierte, kaum zu erklären.

Seine internen Kritiker legen Meuthens Ausweichmanöver als Führungsschwäche aus. Dass er seine Berliner Ambitionen kampflos aufgegeben hat, könnte schließlich auch damit zusammenhängen, dass die Bundestagsfraktion als vergifteter, kaum kontrollierbarer Haufen gilt. Doch abseits des Bundestags dürfte Meuthens Macht weiter bröckeln, auch wenn er selbst das erwartungsgemäß ein bisschen anders sieht und auf die immense Bedeutung seiner Rolle als Abgeordneter im EU-Parlament verweist. Nach dem Abgang von Europa-Hassern wie dem Italiener Matteo Salvini oder dem Briten Nigel Farage sieht sich Meuthen in Brüssel als die Stimme der Opposition. „Berlin droht, wie andere nationale Hauptstädte auch, immer mehr zu einer Art Filialbetrieb und Befehlsempfängerin der Zentrale Brüssel zu werden“, schreibt er in seinem Brief an die AfD-Mitglieder. Meuthen in der mächtigen Zentrale, Weidel und Gauland in der belanglosen deutschen Außenstelle? Diese Interpretation seiner eigenen Lage scheint dann doch etwas zurechtgebogen zu sein. Zumal seine Partei jenes Parlament, in dem er selbst sitzt, ja am liebsten abschaffen würde.

Seit fünf Jahren ist Meuthen an der Parteispitze - das ist ein Rekord

Seit fünf Jahren hält sich der gebürtige Essener an der Parteispitze – so lange hat in der AfD noch niemand durchgehalten. Der stets überlegte Herr Meuthen war dabei ein Wanderer zwischen den Lagern. Solange die rechtsradikalen Kräfte, die vor allem im Osten den Ton angeben, seinem Aufstieg und dem Machterhalt dienlich waren, hat er sie weitgehend in Ruhe gelassen, bisweilen sogar ihre Nähe gesucht. Doch die Annahme, man könne Leute wie Höcke oder Kalbitz ruhig stellen, indem man sie ein bisschen mitspielen lässt, hat sich als kolossale Fehleinschätzung erwiesen. Erst wollte Meuthen nicht verhindern, dass die AfD unter seiner Führung immer weiter nach rechts rückte, dann konnte er es wohl nicht mehr. Dass der völkische Flügel aufgelöst wurde, reklamiert er als persönlichen Erfolg für sich. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Partei Angst hatte, noch stärker ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten, sollte sie die Radikalen weiter gewähren lassen.

Meuthen gehört zu den Leuten, die davon überzeugt sind, dass die Wähler der AfD ihre Stimme trotz Höcke und seiner Mitstreiter geben und nicht ihretwegen. Für einen beträchtlichen Teil der Anhänger scheint es aber genau anders herum zu sein. Das harmoniert nicht so gut mit Meuthens Idee, die Partei zu einer Art stockkonservativen CDU umzuetikettieren. Aufgeben will er den Plan trotzdem nicht. „Ich will diesen Kampf kämpfen“, sagt der 59-Jährige. Dass er den Bundestagswahlkampf nicht als Kandidat, sondern vom Spielfeldrand aus bestreiten muss, macht seine Position allerdings nicht stärker.

Auch die internen Widersacher von Jörg Meuthen sind geschwächt

Doch so schlecht Meuthens Perspektiven innerhalb der AfD derzeit auch erscheinen mögen – die internen Widersacher sind durch das jahrelange Hauen und Stechen hinter den Kulissen ebenfalls schwer angeschlagen. Sein Co-Vorsitzender Tino Chrupalla bleibt öffentlich weitgehend unsichtbar. Björn Höcke ist der Mehrheit der Mitglieder dann doch zu aggressiv für die erste Reihe. Alice Weidel hat es nicht geschafft, Ruhe in die zerstrittene Bundestagsfraktion zu bekommen – der jüngste Skandal um den früheren Fraktionssprecher Christian Lüth, der davon schwadroniert hatte, Flüchtlinge zu vergasen, bringt sie zudem mal wieder in Erklärungsnot. Und dass der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland mit 80 Jahren noch einmal an der Spitze in einen Bundestagswahlkampf zieht, ist eher unwahrscheinlich.

Meuthen kennt die Schwächen seiner Gegner. Und er wird sie nutzen. Aber das sagt er nicht. Denn ihm rutscht selten etwas Unüberlegtes heraus.

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