CDU: Merz, Laschet und Röttgen einigen sich auf Parteitag Mitte Januar

Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die Führungsfrage der Partei bei einem Parteitag Mitte Januar zu lösen. Das teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstagabend per Twitter mit. Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen hätten sich nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, den Parteitag zu diesem Zeitpunkt durchzuführen.

Ziemiak schrieb: "Die Kandidaten präferieren einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes." Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen sowie die rechtlichen und technischen Fragen soll laut Ziemiak abschließend in der CDU-Vorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.

"Ich bin sehr froh darüber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden"

Gerade in so schwierigen Zeiten sei Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland, schrieb Ziemiak. "Ich bin sehr froh darüber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden", erklärte der Generalsekretär. An dem Gespräch hat demnach auch die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer teilgenommen.

Die drei Kandidaten hätten überdies im Einvernehmen entschieden, die für diesen Dienstag geplante virtuelle Diskussionsrunde wegen der aktuellen Corona-Lage zu verschieben. Die Runde solle rechtzeitig vor dem Parteitag im Januar nachgeholt werden.

Der Parteitag könnte am 16. Januar stattfinden. Dass das Treffen der 1001 Delegierten angesichts der grassierenden Corona-Pandemie an einem zentralen Ort organisiert wird, galt in der CDU zuletzt als unwahrscheinlich. Eine Möglichkeit wäre, dass Delegierte an mehreren Orten zusammenkommen und per Urnenwahl abstimmen. Ein digitaler Parteitag, bei dem direkt auch digital abgestimmt wird, ist derzeit allerdings rechtlich noch nicht möglich.

Junge Union dringt auf digitalen Parteitag

Nach der Einigung dringt der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, auf die Möglichkeit, Wahl-Parteitage online abzuhalten. "Gemeinsam wollen wir mit einer frischen, zukunftsgewandten Parteiführung in das Superwahljahr starten", sagte Kuban am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Damit das in jedem Fall gelingt, gilt es jetzt auch letzte rechtliche Hürden für digitale Wahlparteitage zu nehmen." Auch die anderen Parteien hatten Bereitschaft signalisiert, entsprechende Änderungen vorzunehmen. 

Mit dem Kompromiss der Kandidaten zeigte Kuban sich zufrieden. "Als Junge Union haben wir seit Montag auf eine schnelle Terminfindung gedrängt" sagte er. "Die Partei hat zurecht erwartet, dass wir hier zu einer Entscheidung kommen. Ich bin mir sicher, dass auch die Gremien diesem Vorschlag folgen werden." Kuban hatte bereits in den vergangenen Tagen auf eine baldige Wahl und Alternativen zum Präsenzparteitag gedrungen. (dpa)

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