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Coronavirus
11.10.2020

Söder fordert bundesweit einheitliche Corona-Regeln

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder machte sich für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen die Masken-Pflicht stark.
Foto: Sven Hoppe, dpa

Die Kommunen reagieren auf steigende Infektionszahlen mit weiteren Einschränkungen. Doch die Lage ist unübersichtlich.

Die Deutschland-Karte mit den Corona-Hotspots färbt sich dunkel, immer mehr Städte und Landkreise melden das Überschreiten der wichtigen Warnstufe von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Am Wochenende wurden unter anderem Köln, Stuttgart, Essen und Mainz neu zu Risikogebieten erklärt, andere Großstädte wie Berlin, Frankfurt oder Bremen hatten schon zuvor die Warnmarke überschritten, München liegt nur noch knapp darunter. In Bayern stiegen die Infektionszahlen in Memmingen und Rosenheim sowie in den Landkreisen Fürstenfeldbruck und Regen laut Robert- Koch-Institut (RKI) über die kritische Schwelle.

Söder: Bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen Maskenpflicht

Die Städte und Kommunen reagierten umgehend mit schärferen Einschränkungen des öffentlichen Lebens: In Berlin beispielsweise trat am Wochenende eine nächtliche Sperrstunde in Kraft, Stuttgart bereitet diese vor, Köln schränkte das Trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit stark ein. Auch die Maskenpflicht wurde vielerorts verschärft.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder machte sich für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen die Masken-Pflicht stark. In mehreren Interviews forderte der CSU-Chef bundesweit einheitliche Bußgelder von 250 Euro. In Bayern gilt diese Regelung bereits. Die Corona-Infektionszahlen seien „zu früh zu hoch“, sagte Söder im Bayerischen Fernsehen. „Ich hatte gehofft, dass diese Entwicklung erst später eintritt.“ Entsprechend schnell gelte es jetzt zu handeln. „Ohne Panik, aber schon mit Vernunft und Umsicht“ müsse man überlegen, welche Maßnahmen in Bayern nötig seien. Etwa frühere Sperrstunden und keine größeren Partys und Feiern. „Wir wollen auf keinen Fall einen Lockdown“, betonte er. Aber: „Es wird langsam gefährlich.“

Für Kritik sorgt inzwischen das Durcheinander der Einschränkungen und Regelungen in den einzelnen Bundesländern, wie die unterschiedlichen Reisebeschränkungen und Beherbergungsverbote der Länder für Menschen, die aus Hotspots anreisen wollen. Von einem „falschen Alarmismus“ sprach der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wir müssen aufhören, auf die Zahl der Neuinfektionen zu starren wie das Kaninchen auf die Schlange“, sagte er und sprach von einer oft eher kontraproduktiven „Regelungswut“. Gassen schlug vor, das Infektionsgeschehen stärker nach Altersgruppen aufzuschlüsseln, um gezielter reagieren zu können.

Corona beschäftigt auch Deutschen Ethikrat

Nach Angaben des Robert- Koch-Instituts (RKI) meldeten die Gesundheitsämter innerhalb eines Tages 3483 neue Corona-Infektionen. An Sonntagen sind die erfassten Fallzahlen meist niedriger, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten melden. Allerdings zeigt ein Wochenvergleich den starken Anstieg: Am Sonntag vor einer Woche waren 2279 Neuinfektionen gemeldet worden, am Sonntag vor zwei Wochen 1411.

Corona beschäftigt derzeit auch den Deutschen Ethikrat, beispielsweise die Diskussion um die Einführung einer Immunitätsbescheinigung. Diese könnten Menschen bekommen, die nach einer Coronainfektion genesen sind. „Wir sagen einhellig: Niemand weiß momentan genau, wie lange eine Immunität gegen Covid anhält und wie man die dauerhaft nachweisen könnte. Darum lehnen wir das ab,“ sagte die Vorsitzende Alena Buyx unserer Redaktion im Interview. Eine solche Immunitätsbescheinigung könne einer Diskriminierung gleichkommen.

Lesen Sie dazu auch: Corona-Regeln für Reisende: Für wen gilt das Beherbergungsverbot? 

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