Der Osten. Europas Populisten

Der Osten. Europas Populisten

Bild: Julian Würzer

Eine Stadt protestiert gegen den Rechtspopulismus, ein Mann wünscht sich einen Diktator zurück und ein korrupter Politiker gerät in Bedrängnis. Eine Reise durch den Osten Europas.

Nächste Station ist Österreich. Mich treibt eine Frage um, die nicht einfach zu beantworten ist: Wie ist das, wenn auf einmal Populisten Verantwortung tragen müssen? Wer bei der Europawahl einen Rechtsrutsch befürchtet, sollte wissen, dass schon heute Rechtspopulisten und Nationalisten die politische Debatte in vielen EU-Staaten bestimmen, als Opposition im Parlament oder als Teil der Regierung, von Ungarn über Österreich bis Italien. Es sind jene, die mit populistischem Furor die Wut auf Brüssel schüren und den Klimawandel leugnen, die Angst vor Migration zum Konzept erhoben haben und den Euro am liebsten abschaffen würden – und die freie Presse gleich mit.

Der Osten. Europas Populisten

Wien.

Bild: Julian Würzer

Ich habe mich also beim Bundeskanzler in Wien eingeladen. Gewissermaßen. Ich spreche nicht mit Sebastian Kurz. Geschweige denn schüttele ich überhaupt seine Hand. Und doch gehöre ich zu jenen Gästen auf dem Ballhausplatz, zwischen der Hofburg, dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium, die hoffen, einen Blick auf ihn zu erhaschen. Der Reaktion wegen. Vielleicht wie Sebastian Kurz durchs Fenster die Aufschrift der Schilder liest: "Kurz mal abdanken" oder "Kurz-Schluss". Vielleicht wie er vor die Holztore schreitet und den tausenden Menschen, die ihn nicht mögen, in die Augen blickt.

Sicherheitshalber winke ich, wie viele andere auch. Einige schicken dem Gruß Gebrüll hinterher. Das halte ich für übertrieben. Denn ein bisschen Anstand sollte sein. Auch einem Kanzler gegenüber, der dank der FPÖ im Amt ist. Für alle, die es nicht wissen: Die FPÖ ist Teil des neuen europäischen Bündnisses der Rechtspopulisten. Initiator ist Italiens Vizepremier Matteo Salvini, auch die AfD gehört dazu. Jeder zehnte wahlberechtigte Europäer ist nach eigenen Angaben fest entschlossen, bei der Europawahl für rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien zu stimmen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Danach liegt der Anteil dieser Wähler bei 10,3 Prozent. In den meisten Mitgliedstaaten sind rechte, rechtsextreme und nationalistische Parteien und Gruppierungen in den vergangenen Jahren stärker geworden, in einigen Ländern wie Österreich oder Italien sitzen sie mit am Kabinettstisch.

Mit rassistischen Skandalen machen Österreichs Rechtspopulisten derzeit von sich Schlagzeilen: In einem Gedicht werden Migranten mit Ratten verglichen, einem unliebsamen TV-Moderator wird die Kündigung nahegelegt – der Aufstieg der Populisten ist so häufig von Angriffen auf die Presse begleitet. Siehe Orban. Siehe Trump. Siehe Österreich. Im ersten Jahr der rechtskonservativen Regierung von ÖVP und FPÖ ist die Alpenrepublik in der Rangliste der Pressefreiheit von Rang 11 auf 16 abgerutscht. Eine Belastungsprobe für Sebastian Kurz. Ein Gesprächspartner soll ihm gegenüber einmal formuliert haben: "Sie sitzen in ihrem schönen und gut eingerichteten Kreisky-Zimmer im Kanzleramt, und einmal pro Woche kommt einer rein und übergibt sich auf den Teppich." Und jetzt auch noch diese Demonstranten. Seit einem halben Jahr marschieren sie an jedem Donnerstag. Das sagt mir Michaela Moser vom Organisationsteam der Donnerstagsdemonstrationen in Wien.

Michaela Moser ist Mitorganisatorin der Donnerstagsdemonstrationen in Wien.
Bild: Julian Würzer


Am Treffpunkt, der Freyung, einer der größten Plätze in der Wiener Altstadt, parkt eine Stunde vor dem Start ein silberner Kleinlastwagen. Auf der Plane steht "Es ist wieder Donnerstag!". Auf der Ladefläche ist ein Mischpult verankert. Am Metallgestänge der Abdeckung hängen Discolichter. Und vom Dach dröhnt Musik aus den Boxen. Manch einem Besucher des CaffeCouture ist das an diesem lauen Abend doch etwas unangenehm. Deshalb schnipsen viele nach dem Kellner. Ich suche meinen Platz nicht unter den Demonstranten, sondern möglichst dicht am silbernen Fahrzeug. Dort wo Can Gülcü, ein Mitorganisator, mit dem Mikro in der Hand hin und her läuft.

Seit einem halben Jahr organisieren Can Gülcü, Michaela Moser und 20 Helfer die Donnerstagsdemos in Wien. Der zivile Ungehorsam ist stark. Neu ist die Idee nicht. Daher heißt das Motto "Es ist wieder Donnerstag". Im Jahr 2000 haben Menschen wöchentlich gegen die erste Auflage der ÖVP/FPÖ-Regierung protestiert. Dieser Tage richten sich die Märsche durch Wien gegen die zweite Auflage der Koalition, die seit dem Jahr 2017 die Macht in Österreich innehat. Wenn Populisten Verantwortung tragen, ist es wichtig, dass es eine kritische und progressive Menschengruppe gibt, die ihre Rechte einfordert, sagt mir Michaela Moser. Deshalb geht sie auf die Straße. Wien biete aus ihrer Sicht eine gute Basis für den Widerstand. Wien, als Stadt und Bundesland, werde seit fast 70 Jahren von rot regiert. Da der Einfluss auf die Landespolitik groß ist, bilde sie gegenwärtig ein Gegengewicht zum Kabinett Kurz. Dass bei den Nationalratswahlen im Jahr 2017 sowohl die ÖVP als auch die FPÖ jeweils mehr als 20 Prozent der Stimmen in Wien erhielten, sagt sie nicht. Die Sozialdemokraten wurden von rund 35 Prozent gewählt.

Can Gülcü heizt der Menge ein.
Bild: Julian Würzer


Den Widerstreit in der Politik erlebt Faika El-Nagashi täglich. Die 42-Jährige ist als Mitglied der Partei "Die Grünen" Abgeordnete des Wiener Landtags und Mitglied des Wiener Gemeinderats. Wenige Tage vor dieser Donnerstagsdemonstration sprach sie bei einer Veranstaltung der Universität vor Studenten. Sie sieht Wien als ein Gegenmodell zur Regierung, das sich über Jahre hinweg etabliert habe. Die Stadt sei politisch umkämpft. Doch beobachte sie, dass die Bundesregierung Wien immer stärker in Bedrängnis bringe, vor allem finanziell. Als Beispiel führte El-Nagashi die Kürzungen für den Kindergartenausbau an. 30 Millionen Euro würden der Stadt fehlen. Ganz oben bei den Regierenden sei es angekommen, dass die Hauptstadt alles versuche, um sich gegen sie zu stemmen. Bei denen blieben auch die Donnerstagsdemos nicht unbemerkt. Die ÖVP und die FPÖ sollen bereits darüber nachgedacht haben, die Demonstrationen auf bestimmte Straßen zu beschränken. Das sagt mir Michaela Moser.

Und dann kommen wir am Ballhausplatz an. Es ist wie bei einem Marathon, wenn man die Ziellinie überquert. Müde vom langen Lauf setzen sich viele auf das liegende X gegenüber dem Bundeskanzleramt, das Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz. Auf dem Kleinlastwagen wechseln die Sprecher. Jeder kämpft für irgendetwas, für den Klimaschutz, für ein freies Netz, für mehr Toleranz, gegen die Regierung. Was hat sich in dem halben Jahr geändert, frage ich Michaela Moser. Nichts, sagt sie. Und doch wird sie mit wenigen tausend Menschen auch am Donnerstag drauf und dem nächsten und dem danach wieder auf die Straße gehen.

Der Osten. Europas Populisten

Budapest.

Bild: Julian Würzer

Touristen sind selten in der Lehel-Markthalle in Budapest. Die kaufen ihre Souvenirs in der Großen Markthalle an der Elisabethbrücke, nicht hier hinter dem Westbahnhof. Hier drängeln sich die Bewohner der Stadt vor den Theken und erledigen ihren Wochenendeinkauf. Hier wickeln Metzger Salamis und Schweinefüße für ihre Kunden in Papier. Hier greifen Bäcker mit der bloßen Hand an den Rand eines Lángos und ziehen ihn aus dem Friteusenfett. Hier trinkt Jozsef Schlagmüller samstags um 10 Uhr sein erstes Bier. Er sitzt auf einem Rattanstuhl in der oberen Etage der Markthalle, dort, wo es gemütlicher ist. Seine Füße baumeln in der Luft. Seine Pranken umfassen die Armlehnen. Am linken Zeigefinger des 86-Jährigen fehlt die Kuppe.

Für Schlagmüller macht es keinen Unterschied, ob er wieder unter dem kommunistischen Nachkriegs-Diktator Mátyás Rákosi leben müsste oder in der Sowjetunion oder in der Europäischen Union. Früher hätten wenigstens die Soldaten an den Grenzkontrollen gelacht, wenn sie ihn nach dem Ausweis fragten, und er antwortete: "Wollen Sie mich kennenlernen? Dann gebe ich Ihnen noch meine Telefonnummer." Heute sei das nicht mehr so. An der Grenze zu Österreich kontrolliert keiner mehr. Ein Grenzzaun schottet Ungarn von Kroatien und Serbien ab, auf dem Weg nach Rumänien ändert. Schlagmüller reist ohnehin nicht. Außer von seiner Sozialwohnung mit einer der gelben Straßenbahnen zum Marktplatz Lehel. 15 Minuten. Der frühere Elektriker muss bescheiden leben. Das sei ungerecht. "Mit meinen eigenen Händen habe ich Ungarn mit aufgebaut und ich bekomme weniger als die Schmarotzer, die heute in unser Land kommen. Ein Mátyás Rákosi hätte für Ordnung gesorgt", sagt der Mann mit den deutschen Vorfahren, dessen Eltern unter der Diktatur Rákosis ermordet wurden. Er war damals 16 Jahre alt, brach die Schule ab und sorgte für seine Geschwister. Im Grunde hoffte Schlagmüller immer auf irgendetwas: Dass der Krieg endet, dass die Diktatur endet, dass seine Geschwister erwachsen werden, dass die Sowjetunion zerfällt, dass Ungarn in die Europäische Union eintritt, dass es Mittag wird und er im Seniorenclub Karten spielen kann. Das ist vorbei.

"Ein Mátyás Rákosi hätte für Ordnung gesorgt."
Jozsef Schlagmüller

Draußen vor der Markthalle laufen junge Menschen mit Klemmbrettern unter den Armen um Parteistände herum. Von rechts bis links, von Orange bis Grün – alle Parteien sind vertreten. Sie brauchen 20.000 Unterschriften, um für die Europawahl zugelassen zu werden. Auch das hätte es unter Rákosi nicht gegeben, ein Mehrparteiensystem. Schlagmüller unterschreibt an diesem Morgen auf einem Zettel der Wahlhelfer in den orangefarbenen Jacken – der Fidesz-Partei. Viktor Orbáns Partei. Nationalkonservativ, rechtspopulistisch. In Ungarn fährt der Premier bereits seit 2010 einen Kurs, der vielen in der EU Sorgen bereitet. Orbán wird vorgeworfen, als eine Art gewählter Alleinherrscher den Rechtsstaat und die Medienfreiheit zu demontieren. Die EU-Kommission und das Europaparlament haben mittlerweile gegen beide Länder eine Reihe von Strafverfahren auf den Weg gebracht. Schlagmüller ist Mitglied der Ungarischen Sozialistischen Partei. Die Europäische Union habe die Einwanderer gewollt. Deshalb werde er so lange gegen Brüssel wählen, wie er kann.

Könnte Jozsef Schlagmüller sein Leben noch einmal leben, dann wäre er gerne einer wie Richard Retezi. Weltoffen. Denn Ungarn ist eben nicht nur Orbán-Kult. Die Jugend zeigt, wie hohl die Phrasen der EU-Kritiker sind. Retezi, 29 Jahre, hat in Dänemark und Spanien studiert, er hat zwei Abschlüsse und arbeitet bei Microsoft. Möglichkeiten, die Schlagmüller verwehrt blieben. Und doch setzte Retezi bei den Parlamentswahlen im Jahr 2010 sein Kreuz bei der Fidesz-Partei. "Da war sie noch nicht so weit nach rechts abgedriftet", sagt Retezi fast entschuldigend. Heute sind die Farben des jungen Mannes nicht orange, sondern violett. Er ist Listenkandidat für die Europawahl der 2017 gegründeten pro-europäischen Partei Momentum. Allerdings sei das nur symbolisch, mit dem 14. Platz habe er kaum Chancen, ins Parlament der Europäischen Union einzuziehen. Dieser Tage zieht er lieber abends durch die Straßen im Zentrum Budapests und spricht mit Partygängern. Der Alkoholpegel ist nicht entscheidend, nur die Unterschrift. Die Partei Momentum sammelte in der ersten Nacht nach dem Startschuss am 6. April 12.000 Unterschriften. Wie in vielen neuen Mitgliedstaaten hat die EU als solche bei den Bürgern hohe Zustimmungswerte: In Ungarn etwa liegen sie um die 75 Prozent.

Richard Retezi kämpft gegen Viktor Orbán und ist Listenkandidat für die Partei Momentum.
Bild: Julian Würzer


Für Retezi ist Jozsef Schlagmüller uninteressant und gefährlich gleichermaßen. Denn der alte Mann sei ein Paradebeispiel für die Zielgruppe Viktor Orbáns. Der Ministerpräsident Ungarns erschaffe seit Jahren immer wieder ein neues Feindbild: die sozialistische Partei, die Migranten, dann Milliardär Soros, dann Brüssel. Manchmal alles gleichzeitig. "So denken die Menschen nicht an die Probleme im Land: Krankenhäuser, Bildung, Einkommen", sagt Retezi. Außerdem verstehen laut dem jungen Politiker Menschen wie Schlagmüller die größeren Zusammenhänge nicht. Die Wirtschaft Ungarns sei weltoffen. Deshalb beeinflusse das Weltgeschehen das Land, etwa die Weltwirtschaftskrise ab 2007. "Den Leuten hier ging es damals eben schlecht, deshalb wählten sie, wie auch ich, 2010 gegen die Regierung." In den Jahren danach erholte sich die Welt von der Krise und der Lebensstandard in vielen Ländern stieg, auch in Ungarn. Das würden aber viele der Fidesz-Partei anrechnen, nicht der Weltwirtschaft. Und nun lenke Viktor Orbán das Land in Richtung Austritt.

Für Jozsef Schlagmüller macht das keinen Unterschied. In der EU oder nicht. Er ist zufrieden, wenn er samstags in der Markthalle sein erstes Bier trinkt und mittags im Seniorenclub Karten spielt.

Der Osten. Europas Populisten

Rumänien.

Bild: Julian Würzer

Ich zeige dem Schaffner mein Reservierungsticket. Die Nummer 42. Er weist mich an, in den Zugwaggon zu steigen und nach meinem Abteil zu suchen. Auf dem Fenster neben dem Einstieg hängt ein kleines Kärtchen: Budapest–Bukarest. Als ich meinen Koffer auf der Ablage in meinem Abteil verstauen will, greift mich eine massige Hand an der Schulter. "Stopp!", grunzt der Schaffner und zieht mir mein Ticket aus der Hosentasche. "Nicht hier!" Er befiehlt mir, meinen Koffer mitzunehmen, packt meinen Arm und zerrt mich in ein Abteil am Ende des Waggons. Er zeigt auf das oberste Bett. Auf dem untersten sitzt ein junger Mann. Er studiert in Italien, ist in Karlsruhe aufgewachsen und fährt nach Rumänien, um seine Verwandten zu besuchen. Die nächsten 16 Stunden teile ich mir das Abteil, nicht viel größer als ein Gäste-WC, mit Julian. Ehrlich gesagt bin ich erleichtert, jemanden in der Nähe zu haben, der deutsch spricht.

Drei Stunden später bremst der Zug ab. "Wir dürften an der ungarischen Grenze sein", sagt Julian. Rumänien gehört nicht zum Schengen-Raum, deshalb gibt es auf dem Weg nach Rumänien noch Grenzkontrollen. Wenige Minuten später steht ein kleiner Mann in Uniform vor unserem Abteil. Er erinnert mich an Louis de Funes, und irgendwie fühle ich mich auch wie im falschen Film. Europa, das hat doch keine Grenzen mehr. Oder? "Passport please!" Wir geben ihm unsere Reisepässe und er scannt sie. Dann reicht er sie zurück und wünscht eine gute Fahrt. Der Zug ruckelt, setzt sich wieder in Bewegung und kaum nimmt er Fahrt auf, bremst er erneut ab. Gleiches Prozedere. Eine blonde Polizistin verlangt unsere Ausweise. Sie schreibt die Nummern in ein Notizbuch und gibt die Pässe wortlos zurück.

Seit dem EU-Beitritt 2007 ist Rumänien – ebenso wie das zeitgleich beigetretene Bulgarien – wegen der grassierenden Korruption ein Sorgenkind der EU. Seit zwei Jahren scheint die Regierung bestrebt zu sein, selbst kleine Erfolge wieder zunichtezumachen: durch aufgeweichte Strafgesetze und Angriffe auf das Justizpersonal. Treibende Kraft ist dabei der Vorsitzende der regierenden Sozialdemokraten (PSD), Liviu Dragnea. Er ist wegen Wahlmanipulationen vorbestraft, darf nicht selbst Regierungschef werden, kontrolliert aber die Regierung. Er ist außerdem wegen mutmaßlicher Anstiftung zum Amtsmissbrauch und mutmaßlicher Veruntreuung von EU-Geldern im Visier der Justiz. Immer mehr der 22 Millionen Rumänen geben die Hoffnung auf ein besseres Leben in ihrer Heimat auf und verlassen das Land. Mindestens 3,5 Millionen von ihnen arbeiten nach Schätzungen der Gewerkschaften im Ausland. Die Wirtschaft beklagt den Fachkräftemangel.

Auf dem Weg zu G4Media.
Bild: Julian Würzer


Eine Redakteurin gab mir die Nummer. Sie sagte: "Ruf da an, er ist einer der bekanntesten Journalisten Rumäniens. Er kann dir vieles über die Politik erzählen." Also tippte ich die Nummer in mein Smartphone. Es meldete sich eine angenehme Stimme. "Dan Tapalaga hier. Wer spricht?" Ich trug ihm mein Anliegen vor. "Kommen Sie am Freitagmorgen in mein Büro. Nehmen Sie den Aufzug in den sechsten Stock und dann die Treppe in den siebten." Danach piepste der Lautsprecher meines Mobiltelefons und das Display zeigte "Gesprächsdauer 58 Sekunden" an. Solange braucht es also, um bei einem der bekanntesten Reporter des Landes einen Termin zu bekommen. Der Name Dan Tapalaga sagte mir persönlich bis zu diesem Zeitpunkt gar nichts. Im Internet fand ich einen eigenen Wikipedia-Eintrag des Mannes. 43 Jahre alt. Investigativer Journalist. Er soll mit seiner Berichterstattung dazu beigetragen haben, dass Liviu Dragnea in starke Bedrängnis geraten ist und sich wegen Korruption und Vetternwirtschaft vor Gericht verantworten muss.

Am Freitagmorgen stehe ich vor einem riesigen Gebäude mitten in der Altstadt Bukarests. Von außen sieht es fast verlassen aus, aber gleichzeitig schick. Ich versuche eine Türe zu öffnen, als mich ein älterer Mann vor einem anderen Eingang des Gebäudes herwinkt. Ich frage nach Dan Tapalaga, und der Mann zeigt auf die Aufzüge am anderen Ende des Eingangsbereichs. Eine Treppe noch, an ein paar Türen vorbei durch den schmalen Gang, in dem sich ein älterer Mann in Pyjama an mir vorbeizwängt, und ich stehe vor der Türe mit dem Aufkleber: G4Media. Ich klopfe. Niemand öffnet. Ich bin ein paar Minuten zu früh. Dann erscheint ein Mann mittleren Alters mit einer Tasche am Ende des Gangs. Er erkennt mich sofort, obwohl wir uns noch nie gesehen hatten.

Dan Tapalaga hat dazu beigetragen, dass sich der mächtigste Mann Rumäniens vor Gericht verantworten muss.
Bild: Julian Würzer


Herr Tapalaga, würde es Rumänien besser gehen, wenn das Land der Europäischen Union im Jahr 2007 nicht beigetreten wäre?

Tapalaga: Nein, definitiv nicht.

Warum?

Tapalaga: Seit dem Eintritt vor zwölf Jahren gab es viele positive Entwicklungen im Land. Wir gehören nun zu einem Klub, der für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Zukunft steht. Das hat Auswirkungen. Ich meine, Rumänien ist nun eine Demokratie, die zwar noch nicht so gut funktioniert wie in manch anderen Staaten, aber Demokratie ist für jedes Land ein riesiger Fortschritt. Außerdem kann ich mir gut vorstellen, wie Rumänien aussehen würde, wenn es nicht zur Europäischen Union gehören würde.

Wie würde es denn aussehen?

Tapalaga: Schauen Sie nach Moldawien und in die Ukraine, dann haben Sie die Antwort.

Sie nannten Rechtsstaatlichkeit als eine Eigenschaft der Europäischen Union. Im Landesinnern Rumäniens sieht es anders aus. Einer der mächtigsten Männer, der Vorsitzende der regierenden Sozialdemokratischen Partei PSD, ist ein Krimineller. Er wurde unter anderem wegen versuchten Wahlbetrugs verurteilt und der nächste Schuldspruch könnte noch vor den Europawahlen kommen.

Tapalaga: Liviu Dragnea, der „Big Boss“ von Rumänien. Bei der Volksabstimmung zur Amtsenthebung des Präsidenten während der Staatskrise 2012 soll er versucht haben, Stimmen zugunsten seiner Partei zu stehlen. Ein Gericht verurteilte ihn später zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe. Nun sitzt er wieder auf der Anklagebank, weil er viele öffentliche Ämter mit Mitgliedern seiner Partei besetzte. Die arbeiteten allerdings nie für diese Einrichtungen, sondern ausschließlich für die PSD, ließen sich dafür aber vom Staat bezahlen. Wird er in diesem Prozess schuldig gesprochen, dann würde er wahrscheinlich direkt im Gefängnis landen.

Staatsanwältin Laura Kövesi bekämpfte die Korruption im Land jahrelang. Im vergangenen Jahr wurde sie aus ihrem Amt entlassen. Geht es nach Brüssel, soll sie nun EU-Generalstaatsanwältin werden. Aber weshalb stellt sich ausgerechnet die rumänische Regierung dagegen?

Tapalaga: Laura Kövesi war maßgeblich an der Strafverfolgung von Liviu Dragnea beteiligt. Das ist auch der Grund, weshalb die derzeitige Regierung nicht will, dass sie dieses Amt bekommt.

Die rumänische Regierung könnte doch damit ein Zeichen setzen und der Europäischen Union zeigen, dass das Land noch ein Rechtsstaat ist. Wieso nutzt sie das nicht?

Tapalaga: Natürlich könnte sie das, aber ich glaube, dass die Regierung einerseits Rache an Laura Kövesi üben und andererseits ein Exempel an ihr statuieren will. Sollte Dragnea es schaffen, sie mundtot zu machen, dann würde das ein Signal an sämtliche andere Staatsanwälte in Rumänien senden.

Kommen wir auf die Menschen in Rumänien zu sprechen. Weshalb gehen die nicht auf die Straße und demonstrieren gegen die Korruption im Land beziehungsweise gegen die derzeitige Regierung?

Tapalaga: Sie demonstrierten. Und das sind die guten Nachrichten. Allerdings ist das schon zwei Jahre her. Damals wollte die Regierung das Strafgesetz ändern und viele verurteilte, korrupte Politiker begnadigen. Aber mehr als eine halbe Million Rumänen protestierten dagegen. Letztlich trat die damalige Regierung zurück und die Änderungen wurden nicht durchgesetzt. Das zeigt bis heute Wirkung bei der Politik. Aber die Menschen im Land sind derzeit einfach zu müde, um auf die Straße zu gehen.

Haben Sie Angst vor der Zukunft Rumäniens?

Tapalaga: Ich bin sehr zuversichtlich für mein Land. Wir sind nicht Ungarn. Orbán hat eine Ideologie, die er den Menschen einpflanzen will. Dragnea ist nicht vom gleichen Kaliber, er ist nur ein Trottel. Ein korrupter  Trottel,  der versucht, einer Gefängnisstrafe aus dem Weg zu gehen. Und das ist alles. Außerdem glaube ich, dass die Rumänen die Korruption satthaben. Das wird sich am 26. Mai im Ergebnis widerspiegeln.

Dan Tapalaga spricht im Interview über die korrupte Politik seines Landes.
Video: Julian Würzer


Nach dem Interview schaltet Dan Tapalaga den Röhrenfernseher in seinem Büro ein. Ein Nachrichtensender zeigt Liviu Dragnea, der ein Gerichtssaal betritt. Der Politiker ist laut Tapalaga mitverantwortlich, dass das Bildungssystem in Rumänien schlecht ist. Ein Grund weshalb die Familie Statescu ihre Kinder auf eine deutsche Schule in Bukarest schickt.

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Bukarest.

Bild: Gabriel Petrescu, dpa

Dan Statescu sitzt an dem kleinen, runden Konferenztisch im Zimmer des Schulleiters seiner beiden Söhne Eric und Filip. Der Familienvater beobachtet seine Frau, die einen Blumenstrauß auf der Tischplatte anrichtet. "So sieht es hier drin schöner aus", sagt sie auf Englisch. Dann öffnet sie die Balkontür und lässt frische Luft ins Büro. Unten an der Pforte vor dem Schulgelände fahren SUVs und Limousinen vor. Eltern steigen mit ihren Kindern aus und verschwinden in einem der Gebäude. Die vier Häuser ähneln sich. Weiß, dreistöckig, modern – sie gleichen großen Familienhäusern in einer kleinen deutschen Vorstadt, stehen aber mitten in Bukarest. Auf dem vordersten Gebäude ziert ein Banner in deutscher Sprache den Balkon. Darauf zu lesen ist "Kinderkrippe", auf dem zweiten Haus steht "Kindergarten", auf dem dritten "Grundschule" und auf dem hintersten Gebäude "Gymnasium".

Dan Statescu und seine Frau Iulia sind Rumänen. Er spricht viele Sprachen, auch deutsch. Sie spricht auch viele Sprachen. Deutsch versteht sie größtenteils, sagt sie. Sich in der Sprache unterhalten, das kann sie aber nicht. Für ihn stand schon immer fest, dass seine Kinder in einer deutschen Schule unterrichtet werden sollen. "Es verschafft mir viele Vorteile in meinem Berufsleben, dass ich selbst in einer deutschen Schule war", sagt Dan Statescu. Heute hat er eine Führungsposition in einem US-amerikanischen Unternehmen inne, mit Standorten in der ganzen Welt, unter anderen in Deutschland und Rumänien. Er hat sich kurzfristig für diesen Termin freigenommen.

Familie Statescu: (von links) Dan, Filip, Eric und Iulia. Die beiden Söhne besuchen die deutsche Schule Bukarest.
Bild: Julian Würzer


Iulia Statescu war es wichtig, ihren Kindern die beste Schulbildung zu ermöglichen, deshalb besuchen Eric und Filip keine staatliche Schule in Rumänien. Das deutsche Schulsystem ist für Iulia Statescu das Modernste für Kinder, um in Zukunft erfolgreich sein zu können. Sie will, dass ihre Kinder dadurch weltoffen denken – nicht in Ländern, sondern für Europa. Das Abitur an der Deutschen Schule in Bukarest entspricht dem Standard in Baden-Württemberg und wird europaweit anerkannt. Das heißt auch: Mit diesem Schulabschluss steht den Kindern irgendwann zumindest die europäische Welt offen. Sie können von der Idee der EU profitieren, die Grenzen der Nationalstaaten für Arbeitnehmer zu überwinden und einen einzigen EU-Arbeitsmarkt zu schaffen. Bereits über eine halbe Million Arbeitnehmer stammt aus Bulgarien und Rumänien, dabei wurde der Arbeitsmarkt für sie erst vor fünf Jahren geöffnet.

In der Europäischen Union sind die sogenannten vier Freiheiten des Binnenmarkts fest verankert. Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital können weitgehend uneingeschränkt verkehren. Auch bei den Arbeitsbedingungen für einheimische oder Gast-Arbeiter hat die EU hatte ihre Finger im Spiel. So sorgt die gerade erst vor einigen Monaten aktualisierte Entsenderichtlinie dafür, dass EU-Bürger immer den Lohn bekommen, den auch einheimische Arbeitskräfte erhalten, dass sie den gleichen Urlaubsanspruch haben, dass sie die gleichen Zusatzgratifikationen erhalten. Das ist nämlich keine Selbstverständlichkeit. Doch es soll verhindert werden, dass Billiglohnarbeiter das Niveau untergraben. Und auch wenn es eher traurig ist, das überhaupt ansprechen zu müssen: EU-Richtlinien haben Mindeststandards zur Gleichstellung von Mann und Frau geschaffen, Quoten für den beruflichen Aufstieg von Frauen wurden formuliert und der Schutz vor jeder Form von Diskriminierung oder gar Belästigung am Arbeitsplatz festgeschrieben.

Doch so sehr die Arbeitnehmerfreizügigkeit die gut Ausgebildeten freut – für Rumänien selbst hat das System durchaus auch Nachteile. Immer mehr der rund 22 Millionen Rumänen geben die Hoffnung auf ein besseres Leben in ihrer Heimat auf. Mindestens 3,5 Millionen von ihnen arbeiten nach Schätzungen der Gewerkschaften im Ausland. Die Wirtschaft beklagt den Fachkräftemangel. Zudem zerreißt die Arbeitsmigration Familien – mit dramatischen Folgen für Kinder. Etwa eine Viertelmillion rumänischer Kinder wächst derzeit nach Schätzungen ohne einen oder ohne beide Elternteile auf – weil viele Väter und Mütter, die im Ausland jobben, den Nachwuchs zu Hause lassen.

Die Abwanderung der meist jungen und gut ausgebildeten Rumänen könnte mit ein Grund dafür sein, dass die EU-Begeisterung im Land in Umfragen weniger zu Buche schlägt als früher: 2015 hatten noch 77 Prozent der Rumänen ein positives Bild von der EU, im Dezember 2018 waren es laut Eurobarometer nur noch 52 Prozent. Es ist, immerhin, gerade noch ein wenig mehr als der EU-Durchschnitt von 48 Prozent.

Filip ist der ältere der beiden Söhne Statescu. Er spricht mit 12 Jahren schon drei Sprachen.
Bild: Julian Würzer


Dan Statescu und seine Frau sehen das anders. Warum die Chance nicht nutzen, die die Welt ihnen da gerade auf dem Silbertablett serviert? Und überhaupt, für die Kinder sei es ja auch das Beste. Freunde der Familie schickten ihre Kinder auf eine private Schule in Rumänien, erzählt Statescu. Und eines Tages saß er zusammen mit seiner Frau, Eric und dem Sohn der befreundeten Familie im Auto. Da sagte der Junge: Ich hasse die Schule. Denn ich bekomme ständig Hausaufgaben, und wenn ich fertig bin, dann bekomme ich noch mehr. Eric soll ihm gesagt haben, ich liebe die Schule.

Zwischen 2014 und 2020 kann Rumänien rund 1,6 Milliarden Euro aus Europäischen Fonds abrufen, für die Bildung des Landes. Der Staat selbst hatte über Jahrzehnte kaum Mittel zur Verfügung gestellt. Andere Projekte, etwa der Erweiterung des Atomkraftwerks Cernavoda oder der Ausbau der Infrastruktur, werden im Staatshaushalt stärker berücksichtigt, ersteres soll bis 2030 fertiggestellt werden und bis zu fünf Milliarden Euro kosten. Wegen anderer Gewichtungen sind Lehrer im Land seit Jahren unterbezahlt.

Dan Statescu sagt, dass Eltern, deren Kinder eine rumänische Schule besuchen, oft mehr investieren müssen. Etwa zusätzliche Schulstunden, da viele Schüler bei dem Frontalunterricht nicht mitkommen. Manchmal müssten Eltern auch für die Renovierung der Klassenzimmer zahlen oder manchmal auch für den Lehrer, damit er überhaupt zum Unterricht erscheint. Eltern, deren Kinder in der Deutschen Schule Bukarest auf die Schule gehen, lassen sich das rund 15.000 Euro im Jahr kosten. Dan Statescu und seine Frau erwähnen das in keinem Satz.

Hier lesen Sie Teil 4 unserer Reise über die Suche nach der europäischen Identität im Westen.

Jonas Voss Julian Würzer Elisa-Madeleine Glöckner Veronika Lintner