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Irak

16.05.2019

Deutsche Soldaten müssen im Lager bleiben

Ein Bundeswehr-Soldat und kurdische Peshmerga-Soldaten 2016 während einer gemeinsamen Übung im Nordirak: Ist das jetzt vorbei?
Bild: Michael Kappeler, dpa

Bundeswehr zieht Konsequenzen aus amerikanischen Warnungen. Aber die Lage bleibt verworren

Wegen der Eskalation der Spannungen am Persischen Golf sitzen die deutschen Soldaten im Irak nun erst mal in ihrem Lager fest. Der aus dem Militärkomplex Tadschi laufende Einsatz für die Ausbildung irakischer Kräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist ausgesetzt. Die rund 60 Bundeswehrsoldaten sollen Lager und Unterkünfte nur noch aus gutem Grund verlassen. Die Waffen sind in der 30 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Bagdad gelegenen Militäranlage sowieso immer am Mann.

Mit scharf formulierten Warnungen vor möglichen vom Iran gesteuerten Anschlägen ist die US-Regierung Treiberin dieser Entwicklung. Noch weitgehend ungeklärte Zwischenfälle gegen Handelsschiffe und saudi-arabische Ölanlagen haben den Schritt begleitet.

Die Entscheidung zur Aussetzung der Ausbildung wurde bereits am Montag getroffen. Die Bundeswehr orientiere sich an Partnernationen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. „Eigene Hinweise haben wir nicht. Es gibt hier auch keine konkrete Bedrohung, sondern es ist eher so, dass dort die Sicherheitslage als generell gereizter eingeschätzt wird“, sagte er. Es gebe keine konkrete Anschlagswarnung gegen deutsche Ziele. Insgesamt sind 160 deutsche Soldaten als Teil der Anti-IS-Koalition im Irak, davon rund 100 im nördlichen Kurdengebiet.

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Auch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes machte deutlich, es gebe keine Erkenntnisse über eine Veränderung der Sicherheitslage. „Die USA ziehen Teile ihres Botschaftspersonals ab. Das haben wir zur Kenntnis genommen und sind mit der amerikanischen Seite auf geeigneten Kanälen auch im Gespräch dazu“, sagte sie.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat US-Außenminister Mike Pompeo europäische Verbündete am Montag in Brüssel über eine erste Bewertung amerikanischer Militärexperten informiert, der zufolge der Iran oder dessen Verbündete für die Sabotageangriffe auf die Handelsschiffe verantwortlich sein dürften. Die Schäden könnten demnach durch Sprengstoff verursacht worden sein. Eindeutige Beweise sollen aber nicht vorgelegt worden sein.

Aus europäischen Geheimdienstkreisen heißt es, dass die Iraner ferngesteuerte Boote mit großer Reichweite hätten, die theoretisch für solche Angriffe genutzt werden könnten. Nicht für völlig ausgeschlossen wird es aber auch gehalten, dass der Angriff von Gegnern des Irans inszeniert wurde, um das Land und seine Unterstützer unter Druck zu setzen.

Die Entscheidung zur Aussetzung der Ausbildung befeuert in Deutschland auch die Diskussion über das Umfeld des Irak-Einsatzes und mögliche Folgen. Noch Ende April habe die Bundesregierung erklärt, wie gut doch die Ausbildungsmission im Irak verlaufe, sagte der Linken-Politiker Alexander Neu nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. „Der Abzug der Bundeswehr aus dem Irak ist nun mehr denn je überfällig.“

Die Einstellung des Ausbildungsbetriebs der deutschen Soldaten im Irak deute darauf hin, dass die Sicherheitslage durch die Iran-Krise viel gefährlicher sei als von der Bundesregierung mitgeteilt, sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Bundesregierung müsse umgehend aufklären. „Neben einer militärischen Eskalation droht uns nun auch ein neuer Flüchtlingsstrom Richtung Europa, auf den niemand ausreichend vorbereitet ist.“ Tobias Lindner, Verteidigungspolitiker der Grünen, forderte, im Fall einer weiteren Eskalation alle Bundeswehrsoldaten aus der Golfregion abzuziehen. Carsten Hoffmann, Ansgar Haase und Maren Hennemuth, dpa

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