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Brexit

15.11.2020

Die Geschichte des widerspenstigen Boris Johnson

Es wird allmählich einsam um den britischen Premier Boris Johnson – hier vor seinem Regierungssitz in der Downing Street. Na und?, lautete seine bisherige Strategie, wenn es Probleme gab.
Bild: Peter Summers, Getty Images

Plus Nichts als Probleme für Boris Johnson: Corona-Chaos, Brexit-Blamage, Zerwürfnis mit seinem wichtigsten Berater. Doch seine Anhänger schert das alles nicht.

Auf Boris Johnsons Schreibtisch in der Downing Street steht, so ist überliefert, eine Büste von Perikles, dem griechischen Staatsmann aus dem antiken Athen. Und weil die Sache mit dem britischen Premierminister kaum noch mit der Gegenwart zu erklären ist, lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit.

Perikles war ein Meister der Redekunst, er förderte demokratische Strukturen, Kunst und Kultur. Mit seiner Herrschaft ab 443 v. Chr. verbindet sich das Goldene Zeitalter Athens. Perikles ist für Johnson „der wahre Held“ und „Inspiration“, wie man von Insidern hört. In einer neuen Biografie mit dem schönen Namen „The Gambler“ („Der Spieler“) werden ganz unbescheiden Vergleiche zwischen Perikles und dem konservativen Regierungschef gezogen in Sachen rhetorisches Geschick, Persönlichkeit, Talent, politischer Erfolg, Charakter.

Johnson selbst dürfte sein Vorbild im Sinn gehabt haben, als er, beflügelt von einem triumphalen Sieg bei der Parlamentswahl, Anfang Januar per Twitter versprach: „Dies wird ein fantastisches Jahr für Großbritannien.“ Auf in eine „goldene Ära“, befreit von den Fesseln der EU. Global Britain, was sonst.

Nur, die Vergangenheit ist bekanntlich eine andere Welt.

Dominic Cummings, das Gehirn hinter dem Brexit, ergreift die Flucht

Gerade eskalierte innerhalb Johnsons Team ein Machtkampf um den umstrittenen Berater Dominic Cummings, der nicht nur wie kein Zweiter für Johnsons Aufstieg ins höchste Amt verantwortlich zeichnet, sondern auch als Architekt des Erfolgs beim Brexit-Referendum gilt. Die Medien berichten seit Tagen in unschönen Details, wie die Fehde lief in Londons Regierungszentrale. Wer mit wem wie über was gestritten hat, wie unerbittlich und skrupellos die rivalisierenden Fraktionen miteinander rangen, wie hinterrücks jeder billige Trick zum Einsatz kam, um bedeutende Posten innerhalb des Apparats im eigenen Sinne zu besetzen. Zwischen den Stühlen saß der Premierminister.

Die Öffentlichkeit verfolgte die Seifenoper staunend. Das Wörtchen „armselig“ tauchte denn auch häufiger in den Beschreibungen von Beobachtern auf, genauso wie Johnsons Verlobte Carrie Symonds, die in dem Theater die Rebellion gegen die Cummings-Truppe anführte. Sie war einst Kommunikationschefin der Konservativen. Am Ende setzte sich ihre Seite durch.

Noch ein paar Sachen in einen Karton gepackt, und das war’s: Chefberater Dominic Cummings quittiert seinen Dienst.
Bild: Yui Mok,PA Wire, dpa

Strippenzieher Cummings, der aus seiner Verachtung für britische Institutionen und selbst Teile der Torys nie einen Hehl gemacht hat, wählte den großen Auftritt und spazierte demonstrativ mit Umzugskarton unter dem Arm aus der berühmten Tür mit der Nummer zehn. Bumm!

Es war Cummings’ Mittelfinger in Richtung jener Torys, die Johnsons geistigen Schattenmann wegen seines „konfrontativen und autoritären“ Stils seit langem verabscheuen. Cummings wollte nichts weniger als das Land radikal transformieren, jedes Mittel schien ihm recht, ob das Parlament dafür in die Zwangspause geschickt werden muss wie im vergangenen Jahr oder ob man wie jüngst Brüssel droht, internationales Recht zu brechen. Er gefiel sich in der Rolle des Systemzerstörers. Ein Problem für den als unschlüssig und ideenarm geltenden Boris Johnson. Denn Cummings war auch sein Chef-Einflüsterer. Nun versinkt die Regierung im Chaos. Und das mitten in der zweiten Corona-Welle und kurz vor dem Brexit-Finale.

In Großbritannien sind 52.000 Menschen mit oder an Corona gestorben

Eine kurze Übersicht zur Lage der Nation: Die Pandemie forderte nach offiziellen Angaben bislang mehr als 52.000 Tote, das Königreich verzeichnet damit eine der höchsten Pro-Kopf-Raten der Welt. Die Regierung reagierte zu spät mit einem Lockdown, der dann umso länger andauerte.

In der Folge rutschte das Land in die schlimmste Rezession seiner Geschichte. Es gab keine Strategie zu Beginn der Pandemie, dafür taumelte es mit einem kaputtgesparten Gesundheitssystem, einer schlechten Kommunikationsstrategie und einem miserablen Führungsmanagement durch die Gesundheitskrise. Das von Johnson angekündigte „weltbeste“ Testsystem ist bis heute bestenfalls mangelhaft, genauso wenig funktioniert die Nachverfolgung von Infektionsketten. Mittlerweile ächzt das Königreich erneut unter einem strikten Lockdown.

Als wären das nicht schon genug Probleme, droht auch der Brexit zum Desaster zu werden. No Deal oder Deal? Die Verhandlungen um ein Handelsabkommen zwischen London und Brüssel enden jede Woche mit denselben Phrasen-Statements. Viele Differenzen, kaum Fortschritte, die Zeit drängt. Eigentlich muss bis Ende dieser Woche eine Einigung stehen, damit die Parlamente den Vertrag ratifizieren können. Eigentlich.

Das politische Instrument des Ultimatums ist ausgespielt nach unzähligen Fristen, die meist ohne Folgen verstrichen. Die einzige, die unveränderbar wie ein Damoklesschwert über Europa hängt: Am 31. Dezember endet die Übergangsphase, in der das Königreich Mitglied des Binnenmarkts bleibt und zur Zollunion gehört. Die Wirtschaftswelt steuert derweil nervös in Richtung Ungewissheit.

Großbritannien: In der Downing Street herrscht Chaos

Abseits vom Brexit sorgten etliche Kehrtwenden der Regierung für Schlagzeilen auf der Insel. Die jüngste leitete Johnson ein, nachdem die Nation schockiert aufgeschrien hatte, weil die Konservativen Kinder armer Familien in den Schulferien lieber hungern ließen, statt mit Essensgutscheinen auszustatten. Wenig überraschend endete die Sache in einem PR-Fiasko.

Nun also das auf öffentlicher Bühne ausgetragene Psychodrama. In der Downing Street herrscht – mal wieder – das Chaos. Die Tory-Partei ist in Aufruhr. Die Abgeordneten aus den eigenen Reihen rebellieren hinter den Kulissen. Selbst den Torys wohlgesonnene Medien schimpfen über Johnsons fehlende Führung. Er befinde sich noch immer im Wahlkampfmodus, so wird moniert. „Take Back control.“ „Get Brexit done.“ „Build back better.“ Johnson regiert das Königreich vor allem in Drei-Worte-Slogans.

Der jüngsten Umfrage des Instituts Savanta ComRes zufolge liegen die Konservativen trotzdem noch immer vor der Opposition der Labour-Partei. 40 Prozent der befragten Briten stehen hinter den Torys, die Sozialdemokraten erreichen lediglich 36 Prozent. Wie um alles in der Welt kann das sein?

„Viele Wähler geben ihm einen Vertrauensbonus, wenn es um Covid geht, weil die Krise so enorm ist“, sagt der Politikwissenschaftler Anand Menon vom Londoner King’s College. Es gebe ein gewisses Verständnis dafür, dass die Pandemie für jeden Premier schwierig gewesen wäre. Anders dagegen sieht es beim Thema Brexit aus.

Beim Brexit steht Boris Johnson vor einem Dilemma

Johnson steht vor einem Dilemma, das sich durch den Sieg des EU-Freunds Joe Biden bei den US-Wahlen noch verschärft hat. Der Demokrat machte bereits vor Wochen deutlich, dass es kein bilaterales Abkommen mit dem Königreich geben werde, wenn die britische Regierung das Karfreitagsabkommen missachtet – und damit den Frieden auf der irischen Insel gefährdet. Zwar haben die Partner Johnson/Biden beim Thema Klimawandel, Sicherheit oder bei außenpolitischen Zielen weitaus mehr gemeinsam, als dies mit Donald Trump der Fall war. Doch der Republikaner hat sich zur Freude der EU-Skeptiker stets als Brexit-Fan präsentiert und Hoffnungen auf einen zügigen Deal geschürt. Nun sind diese dahin. Würde Johnson den No Deal wagen, trotz der Warnungen aus der Wirtschaft? Nun, da Trump das Weiße Haus räumen wird und Hardliner Cummings ebenfalls Geschichte ist?

Im rechten Tory-Flügel könnten zu weit reichende Zugeständnisse an Brüssel das Fass zum Überlaufen bringen und eine Meuterei auslösen. Doch gleichzeitig würde ein Scheitern der Gespräche Johnson „politisch äußerst verletzlich“ machen, so Politologe Menon. Es würde der Opposition von Labour in die Hände spielen, die den Premier gebetsmühlenartig für „seine fehlende Kompetenz“ attackiert.

Ein ungewohntes Bild zur Hauptverkehrszeit in London: Großbritannien im Teil-Lockdown.
Bild: Victoria Jones, PA Wire, dpa

Hinzu kommt, dass ein wirtschaftlicher Bruch mit der EU die Regionen im Norden und in der Mitte Englands besonders hart treffen würde. Ausgerechnet. Hier riss Johnson Ende letzten Jahres die „rote Mauer“ nieder. Die traditionellen Labour-Hochburgen färbten sich von Rot zu Blau.

Boris Johnson weiß, er muss nun für diese neuen Wähler liefern. Dort, wo brachliegende Zechen vor sich hinrosten und als Überbleibsel schmerzlich an die industriellen Blütezeiten erinnern, herrscht vor allem Verzweiflung. Eine Grube nach der anderen wurde geschlossen. Erst verloren die Menschen ihre Jobs, dann die Hoffnung. „Das Brexit-Votum beim Referendum war ein Hilfeschrei“, sagt Jay Martin. 2019 ließen die Menschen mit der Wahl der Torys, die in ihrer Kampagne komplett auf das Versprechen setzten, den EU-Austritt durchzuziehen, ihn noch einmal gen Westminster los. Zu lange schon fühlen sich die Menschen vernachlässigt, Brüssel hält bis heute als Sündenbock her.

Was Johnsons Kritiker zum Verzweifeln bringt

Martin, 22, hat im Dokumentarfilm „REDt’BLUE“ nachgezeichnet, warum sein Heimatort Mansfield in der Grafschaft Nottinghamshire Labour den Rücken gekehrt und sich den Torys zugewandt hat. Ältere Bewohner erzählen darin voller Stolz von Pubs, die einst immer voll waren, aber längst nicht mehr existieren. Vom früher so lebendigen Marktplatz, der heute von leer stehenden Läden geprägt ist.

Immer wieder zeigt der Film das verlassene Kohlebergwerk, in dessen Schatten die Stadt in jeder Hinsicht liegt. Die Ruine ist eine Metapher für die Entwicklung von Mansfield, das sich von einem prosperierenden Zentrum der Kohle-Industrie zu einem Ort der Tristesse entwickelt hat. Und auch wenn die Konservativen unter Johnson ein schlechtes Jahr erleben: Jay Martin glaubt nicht, dass der Umschwung so leicht umkehrbar ist. „Bei der nächsten Wahl werden die Leute Covid vergessen haben“, sagt der Dokumentarfilmer.

Es ist jener Umstand, den Johnsons Kritiker zum Verzweifeln bringt. Der Politiker komme mit allem davon, „immer und immer und immer wieder“, meint Matthew Parris, der selbst lange Mitglied der Torys war und mittlerweile als Autor das politische Geschehen beobachtet. Er vergleicht den Premier mit der Maus Jerry aus der Zeichentrickfilmserie „Tom und Jerry“, die stets dem Kater Tom entwischt. Journalistische Verfehlungen, Affären, öffentliche Fehltritte – Johnson scheint jeden Skandal zu überleben. Auch Corona und Brexit?

Einer sagt: "Boris Johnson ist der beste Lügner, der je Premierminister war"

Kürzlich meldete sich der ehemalige Staatssekretär Rory Stewart ebenfalls erzürnt zu Wort. Johnson ähnele keineswegs dem griechischen Feldherrn Perikles, sondern sei vielmehr „der versierteste Lügner im öffentlichen Leben, vielleicht der beste Lügner, der jemals als Premierminister dienen wird“, schrieb er über seinen Ex-Chef, frustriert, dass das Volk ihm stets verzeiht.

Was Stewart unerwähnt ließ: Perikles’ Glanzzeit endete während des Peloponnesischen Kriegs – als sich eine pestartige Epidemie in Athen ausbreitete. 429 v. Chr. fiel Perikles der Seuche zum Opfer.

Im April erkrankte Boris Johnson schwer an Covid-19 und lag zwischenzeitlich sogar auf der Intensivstation. Gesundheitlich hat der Premierminister Corona überlebt.

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