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Frankreich

26.06.2020

Emanuel Macron droht in den Kommunalwahlen ein Debakel

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich in einer Fernsehansprache an das Land gewandt.
Bild: Ludovic Marin/POOL AFP/dpa

Emanuel Macron will in einer Rede den Weg aus der Corona-Krise aufzeigen. Der Präsident plant in den Kommunalwahlen wohl einige Wechsel.

Am Sonntagabend könnten in Frankreich die Anhänger einer Partei jubeln, die seit ein paar Jahren wenig zu feiern hatten: die der Sozialisten. Auch die Grünen dürften bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen ihren Erfolgskurs fortsetzen, während die konservativen Republikaner zumindest mit einigen Erfolgen rechnen. Heikler ist die Lage der Regierungspartei La République en marche (LREM). Parteichef Stanislas Guerini gab vorab das Minimalziel aus, nur 10.000 von insgesamt rund 536.000 Sitzen in den Stadt- und Gemeinderäten zu gewinnen. Der Rassemblement National konnte in der ersten Runde einige seiner Rathäuser halten, aber keine neuen dazugewinnen.

In Paris blieb der Ausgang der Wahl noch offen

Der Termin für die Wahl war aufgrund des Coronavirus von Ende März auf den 28. Juni verschoben worden. Reichte in einer großen Mehrheit der 36.000 französischen Kommunen der erste Wahlgang am 15. März für ein klares Ergebnis, so blieb der Ausgang in fast 5000 Städten und Gemeinden, darunter in den Metropolen, noch offen.

Um an einem Sieg zumindest beteiligt zu sein, verbündet sich LREM oft mit den Konservativen gegen Allianzen aus Grünen, Sozialisten und Linken. Das verfestigt Macrons Positionierung in der rechten Mitte, der 2017 noch mit dem Versprechen angetreten war, linkes und rechtes Lager zu vereinen. Zwar hält sich der Staatschef offiziell aus den Kommunalwahlen heraus, doch das vorhersehbar schlechte Abschneiden seiner eigenen, 2016 gegründeten Partei als Folge ihrer fehlenden regionalen Verankerung wird auf ihn zurückfallen.

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Macron selbst hat für die nächsten Tage eine Rede angekündigt, in der er den Weg aus der durch das Coronavirus ausgelösten Krise aufzeichnen will. Beobachter gehen zudem von einer Regierungsumbildung aus. Sogar der beliebte Premierminister Édouard Philippe könnte ausgewechselt werden.

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