Die Gegner der Euro-Rettungspläne in der FDP sind mit ihrem Mitgliederentscheid gescheitert. Eine Mehrheit der Teilnehmer habe sich für die Regierungspläne ausgesprochen, sagte Parteichef Philipp Rösler (FDP) in Berlin. Für den entsprechenden Antrag seien 54,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen gewesen. Für den Antrag der Euro-Rettungsgegner 44,2 Prozent. "Damit wird die bisherige Linie der Partei einmal mehr bestätigt", sagte Rösler.
Das erforderliche Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids von 21.503 Stimmen wurde seinen Angaben zufolge allerdings knapp verfehlt. Es habe 19.930 gültige Stimmen gegeben.
Antrag von Euro-Rebell Frank Schäffler
Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms (ESM) festlegen wollen. Die Parteispitze legte einen Gegenantrag zur Abstimmung vor. Der Entscheid war begleitet von scharfer Kritik an Pannen bei der Organisation durch die Parteiführung. Nach Ablauf der Einsendefrist am Dienstag erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt. afp