Plötzlich gerieten nicht nur kleine Betriebskrankenkassen, sondern auch „große Fische“ mit mehreren Millionen Versicherten ins Trudeln. Aufgeschreckt und begleitet von heftigen Kontroversen bastelte die schwarz-gelbe Koalition vor Jahresfrist an einer Gesundheitsreform. Erklärtes Ziel: Mehr Geld ins System pumpen und gleichzeitig sparen. Ersteres sollte im Januar 2011 durch Beitragserhöhungen auf 15,5 Prozent des Bruttolohns erreicht werden. Hinzu kam unerwartet die einsetzende Wende zum Positiven am Arbeitsmarkt, die in ihrer Ausprägung auch die Experten staunen ließ. Mehr sozialversichert Beschäftigte ist gleich mehr Beitragszahler, ist gleich mehr Einnahmen – diese Gleichung bescherte den Krankenkassen einen warmen Geldregen.
Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das erste Halbjahr 2011 sind eindrucksvoll: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stiegen die Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen um 4,8 Prozent auf 92,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich zwar ebenfalls, allerdings um lediglich 2,3 Prozent auf 89,8 Milliarden Euro – damit steht ein Überschuss von 2,9 Milliarden Euro zu Buche.
In dieses Bild passt der jüngste Bericht des Schätzerkreises, der sich aus Experten des Bundesversicherungsamtes, des Gesundheitsministeriums und der gesetzlichen Krankenkassen zusammensetzt. Die Fachleute sagen nicht nur voraus, dass die Kassen auch in den nächsten Monaten mit stabilen Einnahmen auf hohem Niveau rechnen können, sondern auch, dass der Gesundheitsfonds weiterhin gut gefüllt bleibt.
Das ist deswegen wichtig, da der 2009 aus der Taufe gehobene Gesundheitsfonds eine zentrale Rolle im Gesundheitssystem einnimmt. Er fungiert gewissermaßen als Geldsammelstelle, der die Milliarden des Gesundheitssystems der gesetzlich Krankenversicherten verteilt. Die Rollen wurden vor zwei Jahren neu verteilt: Früher waren es die gesetzlichen Kassen, die die Beiträge von den Firmen einzogen, heute übernimmt dies der Fonds. Früher setzten die Kassen die Beitragssätze als Mittel des Wettbewerbs ein, heute legt einheitliche Beitragssätze für die gesetzlich Versicherten die Bundesregierung fest.
Doch natürlich bietet auch dieses neue System Ansatzpunkte für Konflikte. Aktuell geht es darum, was mit den unverhofften Überschüssen geschehen soll. SPD und die Linke, aber auch Vertreter der Regierungsparteien fordern Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf, die Mehreinnahmen 2012 an die Versicherten per Senkung der Beitragssätze weiterzugeben. Ärzte und Krankenhäuser wiederum dringen darauf, von den Sparauflagen im Zuge des Sparprogramms von 2010 befreit zu werden.
Es spricht jedoch einiges dafür, dass Bahr beiden Forderungen die Stirn bieten wird. Er kann dabei auf die sich eintrübenden Konjunkturaussichten verweisen. So scheint klar, dass die Beitragssätze 2012 stabil bleiben. Das Problem des Ministers aber ist, dass er das Geld nicht einfach wie ein Eichhörnchen für schlechte Zeiten zurücklegen kann. Denn dafür sind die Gesundheitsfonds ausdrücklich nicht vorgesehen. Bleibt also nur, die gesetzlichen Grundlagen für den Fonds zu verändern. Das ist ein gangbarer, aber wohl auch konfliktreicher Weg.
Wohin der Weg des Systems der gesetzlichen Kassen geht, ist dagegen in Grundzügen vorgezeichnet. Auch wenn die finanzielle Ausstattung derzeit auf den ersten Blick recht komfortabel ist: Weitere spektakuläre Fusionen, aber auch das Ende kleinerer Häuser sind zu erwarten. Der Trend ist ungebrochen: Gab es im Jahr 1970 noch über 1800 Kassen, sind es heute nur noch exakt 156. Zusammenschlüsse in regionale oder deutschlandweite Verbünde haben diesen Prozess beschleunigt.
Die nächste Elefantenhochzeit soll am 1. Januar 2012 steigen, wenn sich die DAK und die BKK Gesundheit vermählen. Immerhin 6,8 Millionen Versicherte starten dann als Kunden der DAK-Gesundheit ins neue Jahr – der dann drittgrößten Krankenkasse Deutschlands. Gleichzeitig kündigt sich an, dass die BKK für Heilberufe an Neujahr ihren Betrieb einstellen wird. Dann müssten sich ihre 80000 Mitglieder eine neue Kasse suchen.