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Hintergrund
21.04.2020

Missbrauchen Lobbyisten die Corona-Krise für ihre Zwecke?

Gerade in Krisenzeiten im Zentrum des Interesse – insbesondere auch bei den Lobbyisten: Das Reichstagsgebäude mit dem Bundestag spiegelt sich in der tief stehenden Abendsonne in einer Glasfassade.
Foto: Kay Nietfeld

Plus Hilfspakete, Beschränkungen, Lockerungen: Im Blitztempo setzen Politiker Maßnahmen durch. Wo Lobbyisten ihre Chance wittern.

Mit Notsituationen kannte sich Winston Churchill aus. Weltkriege, wirtschaftliche Zusammenbrüche, innenpolitische Querelen: Sie alle prägten die Karriere des wohl schillerndsten britischen Politikers des 20. Jahrhunderts und brachten ihn, so wird es nachgesagt, zum Schluss: „Never let a good crisis go to waste.“ (deutsch: „Verschwende niemals eine gute Krise.“) Wann eine Krise gut ist und wann nicht, darüber lässt sich sicher streiten. Aber doch können Krisen Potenziale entfalten, Freiräume schaffen – und damit Nutznießer auf den Plan rufen. Ein Vorwurf, mit dem mehrere Lobbyorganistionen konfrontiert werden. Ihre Aufgabe ist es, die Interessen von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verbänden oder Vereinen in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen. Instrumentalisieren manche von ihnen die Pandemie, um Projekte durchzusetzen, die mit der Krise nichts zu tun haben?

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